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Sonnenbad Minderjähriger
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schustfa
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Anmeldungsdatum: 03.05.2012
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 03 Mai 2012 - 22:48:15    Titel: Sonnenbad Minderjähriger

Ich habe d mal eine Frage

ich habe gestern eine Staatsrecht II -Klausur geschrieben, in der eine Mutter Verfassungsbeschwerde erhoben hatte, weil ihre 14-jährige Tochter gar nicht ins Solarium gelassen wurde wegen eines Gesetzes zum Schutze vor nicht-ionisierender Strahlung. ich hatte dieser Beschwerde stattgegeben im Hinblick auf das Erziehungsrecht der Eltern und das recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und den eingriff als unverhältnismäßig abgetan, da ich der Meinung war, eine zeitliche Beschränkung täte es auch (d.h. minderjährige müssen halt nach soundsoviel Minuten aus dem Solarium raus), habe nun aber mir die originale BVerfGE angesehen, in der das BVerfG den eingriff als verhältnismäßig abtut und die Beschwerde daher als unbegründet bezeichnet und ablehnt. es steht ja in den Übungsbüchern am Ergebnis meistens "andere Auffassung vertretbar", ich habe jetzt bloß die Befürchtung, dass ein Korrektor, der ja pro Klausur nicht all zu viel zeit hat, das einfach als falsch abtun wird, da ich ja als "kleiner Student" gegen das BVerfG anrede. Sind meine Bedenken berechtigt?
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1132
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 03 Mai 2012 - 23:02:04    Titel:

Kommt drauf an, wie du argumentiert hast.

"Eine vertretbare und mit gewichtigen Argumenten folgerichtig begründete Lösung darf nicht als falsch gewertet werden." (BVerfGE 84, 34)
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2178
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts!

BeitragVerfasst am: 05 Mai 2012 - 12:23:34    Titel:

man muss ja (eigentlich) auch die entscheidungen nicht kennen, bzw nacbeten

aber bei bverfg und eugh ist es da schon manchmal etwas kritischer als zb bgh

wer primäre sitzblockaden als nötigung wertet bekommt womöglich eins auf den deckel
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 06 Mai 2012 - 15:07:10    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:
wer primäre sitzblockaden als nötigung wertet bekommt womöglich eins auf den deckel

das hat aber weniger was damit zu tun, dass das ein hohes gericht schon entschieden hat, sondern dass es ziemlich blödsinnig ist, bloßes rumstitzen als gewalt zu definieren.

in der verhältnismäßigkeit kann man so ziemlich alles vertreteten, man muss halt gute argumente haben. beim sonnenbaden ist es glaub ich beides gut argumentativ erklärbar, da war das bverfg auch bestimmt nicht so ganz einig.
und auch entscheidungen des bverfg sind nicht unumstößlich
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