Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

§242 BGB- Rechtsmissbräuchlich
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> §242 BGB- Rechtsmissbräuchlich
 
Autor Nachricht
Septemberfall
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.06.2009
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2012 - 16:22:16    Titel: §242 BGB- Rechtsmissbräuchlich

Hallo,

ist eine Klageerhebung rechtsmissbräuchlich, wenn ein Arbeitnehmer klagt, obwohl er einen Antrag stellt, der genau dem durch die Klage gewolltem widerspricht?

Sachverhalt:
A klagt auf Vorruhestandsbezug, hat aber gleichzeitig einen Antrag auf Sozialversicherung gestellt. (Wenn Sozialversicherung, dann kein Vorruhestandsgeld).

Ich finde dies allerdings überhaupt nicht rechtsmissbräuchlich. Denn sonst hätte A in einem Fall, wo sie als AN rausgeworfen wird und dagegegen klagt und einen Antrag auf ALG stellt, ja auch rechtsmissbrauchlich gehandelt oder?

Ein widersprüchliches Verhalten ist ja auch nicht immer gleich rechtsmissbräuchlich. "Ein widersprüchliches Verhalten ist erst dann rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen."
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2201
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts!

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2012 - 16:53:16    Titel:

"Wenn Sozialversicherung, dann kein Vorruhestandsgeld"

dann ist die klage eben unbegründet


wenn man aber die versicherung quais nur vorsorglich beantragt, für den fall dass man verliert ist es jedenfalls nicht rechtsmissbräuchlich oder widersprüchlich, sonst hätte man ja beim verlieren gar nichts
Septemberfall
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.06.2009
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2012 - 16:57:57    Titel:

Ja, das ist wohl wahr. Smile
Flauschi
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 496

BeitragVerfasst am: 19 Mai 2012 - 13:42:43    Titel:

ist das nicht sowas wie n hilfsantrag? also "wenn x nicht geht, dann wenigstens y"? das geht ja sogar bei der klage, dass man in die klageschrift schreibt erfüllung, hilfsweise schadensersatz o.ä.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> §242 BGB- Rechtsmissbräuchlich
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum