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Übung-Anfänger Öffentliches Recht/Tübingen/ von Bernstorff
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DrFrankTheTank
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Anmeldungsdatum: 20.08.2012
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 24 Aug 2012 - 00:25:34    Titel:

@yurtub

Beschlussfähigkeit vom Bundestag gehört zur formellen Verfassungsmäßigkeit. Bei Frage 1 ist aber nur nach der materiellen gefragt!!
Ju_Ra
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Anmeldungsdatum: 08.02.2012
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2012 - 17:27:04    Titel:

Kann mir einer so ganz grob sagen wie ihr Aufgbe 1 aufgebaut hab ?

Ich check da nämlich i.wie nicht wie ich es aufbauen soll.
wär nett wenn mir jemand helfen würde.
yurtub
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Anmeldungsdatum: 21.08.2012
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2012 - 20:52:58    Titel:

Smile

Zuletzt bearbeitet von yurtub am 03 Sep 2012 - 20:57:18, insgesamt einmal bearbeitet
yurtub
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Anmeldungsdatum: 21.08.2012
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2012 - 20:54:24    Titel:

DrFrankTheTank hat folgendes geschrieben:
@yurtub

Beschlussfähigkeit vom Bundestag gehört zur formellen Verfassungsmäßigkeit. Bei Frage 1 ist aber nur nach der materiellen gefragt!!



Ich glaube, dass man die formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes trotzdem prüfen müsste. Es sieht irgendwie nicht so sauber im Gutachten aus, dass dieses trotz des Bearbeitungshinweises mit der Prüfung der materiellen Verfassungsmäßigkeit beginnt. Was sagst du dazu?
DrFrankTheTank
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Anmeldungsdatum: 20.08.2012
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 04 Sep 2012 - 20:52:56    Titel:

Die formelle Verf. muss aufjedenfall geprüft werden!! Das mit der Beschlussfähigkeit ist schon auch ein "Problem" in der HA, wenn auch nur ein eher kleines. Aber das muss dann eben bei Frage 2 geprüft werden.
Dschulification
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Anmeldungsdatum: 08.08.2011
Beiträge: 238

BeitragVerfasst am: 04 Sep 2012 - 23:58:19    Titel:

wie macht ihr das bei der Beschlussfassung im Bundestag, reicht bei euch auch die einfache Mehrheit aus, oder sagt ihr, dass es ein verfassungsänderndes Gesetz ist, so dass eine Zweidrittel Mehrheit notwendig ist? Dabei wäre dann allerdings Frage 1 wieder etwas schwerer, weil man dann nur auf Art. 79 III abstellen darf...
viktor44
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Anmeldungsdatum: 29.08.2011
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2012 - 16:15:28    Titel:

In der Frage 1 prüft man nur die materielle Verfassungsmäßigkeit. In der zweiten die formelle Verfassungsmäßigkeit mit dem ganzen Bundespräsidenten- und parlamentsbeschluss Thema.
yurtub
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Anmeldungsdatum: 21.08.2012
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2012 - 21:22:06    Titel:

DrFrankTheTank hat folgendes geschrieben:
@yurtub

Beschlussfähigkeit vom Bundestag gehört zur formellen Verfassungsmäßigkeit. Bei Frage 1 ist aber nur nach der materiellen gefragt!!


Ist der Bundestag überhaupt beschlußfähig? Es sind nur 250 Abgeordnete anwesend. Das Gesetz wurde nur nach 2 Lesungen beschloßen. Es sind wohl auch Probleme oder ist es nicht so?
yurtub
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Anmeldungsdatum: 21.08.2012
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2012 - 21:24:35    Titel:

Kann mir jemand sagen, wo stecken sich die Probleme bei der zweiten Frage? Oder liegt das Problem bei der materiellen Prüfungskompetenz des BPräs.? Smile
viktor44
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Anmeldungsdatum: 29.08.2011
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2012 - 10:05:51    Titel:

Bei der zweiten Frage sollte man auf die beschlussfähigkeit des bundestags eingehen und auf die formelle Prüfungskompetenz des Bundespräs. Materielle Prüfungskompetenz dann wohl noch in der ersten Aufgabe.
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