Der SPD Mitinhaber Gabriel

A.H.Hattray · Senior Member Anmeldungsdatum: 11.07.2011 Beiträge: 941

Mit seinen lauthals vorgetragenen THesen , die ja nicht falsch sind, versucht der SPDMann Gabriel das Profil für die Bucdnestagswahl zu schärfen.

So hat sich ein Bündnis gebildet, bedi dem die "SPD nicht Abseits stehen will", das die Reichen höher besteuern will. Eine immer wiederkehrende Forderung, die jedoch ins Lehre gehen muss. Warum:

1. Nominell zahlen die reichen die meisten Steuern. Das ist aber nicht wahr, weil es die Reichen sind, die die Steuergesetze für sich nutzen können, damit sie über Steuersparmodelle und ein Heer von Steuerfachberatern, eben nur wenig Steuern zahlen müssen.

2. Andere, die diesen Weg nicht gehen, haben immer noch andere Wege gefunden, um Steuern dem Staat vorzuenthalten.

3.Die Umsatzsteuer ist im wesentlichen,vor allem für große Unternehmen ein durchlaufender Posten, so dass die meist keine Steuern bezahlen, im Gegenteil, durch die Schröderderegulierung noch Steuern zurückerhalten.

Damit ist klar, dass die Reichensteuer, eine SYchimäre der Linken ist, denn schließlich kann die SPD ohne heftig links zu blinken keine Wahl gewinnen. Wahlen werden ausschließlich durch soziale Themen entschieden. Danach kann man ja wieder, wie im Fall Schröder/Gabriel/Müntefering geschehen, wie der neoliberal abbiegen.

Was nötig wäre ist ein einfacheres Steuersystem, das seit Jahrzehnten auf der Agenda steht. Besonders der CDU-Mann Friedrich Merz hatte sich für ein Steuersystem stark gemacht, das auf einen "Bierdeckel" passt.

Danach hat Prof Kirchhoff sein Steuerswtufenmodell entwickelt, das zwar einfacher ist, letztlich aber immer noch die Reichen begünstigt.

Will man wirklich das Steuersystem gerecht machen, dann müssten zuerst die Steuerprivililegien beschnitten werden. Dich die Lobbyisten tun das ihre, dass auch die SPD sich wieder dem neoliberalen Trend anschließen wird.

Außerdem müsstemn die leistungslosen Einkommen stärker besteuert werden:

A) die Börsenumsatzsteuer(Transaktinsteuer

B) die Erbschaftssteuer die ein völlig ungerechtes System in sich darstellt.

Allerdings haben diejenigen recht, die eine mögliche Doppelbesteuerung beklagen, sollte das Erbe bereits steuerlich belangt worden sein. Hier sind aber länghst klare Vorschläge auf dem Tisch, an denen die SPD beflissen vorbei redet. Dass die Gewerkschaften sich immer noch im Bund mit der SPD sehen, on deren Logo das Wort "Sozial" zwar enthalten ist, aber spätetesten mit der Deregulierung durch die SPD, die den Hedge-Fonds und den Finanzjongleure, sowie kriminellen Spekulanten Tür und Tor geöffent hat, sollte jeder Gewerkschafter doch wissen: Die SPD ist nicht, oder nicht mehr, meine Partei.

Dass die jetzige Schwarzgelbe Koalition noch mehr Deregulierung forderten entbindet die SPD ja nicht von der Verantwortung, eben richtigen Mist gebaut zu haben.

Kann es sein, dass jemand immer noch SPD wählt. Ja, wenn wahr wäre was Gabriel fordert. Doch erst mal will man Taten sehen. Allein den Mund mit Versprechen voll zu nehmen reicht nicht. Die Reichensteuer ist eine lLuftnummer, geht es doch in Wahrheit darum, dafgür zu sorgen, dass die reichen die jetzt geforderten Steuern anständig zahlen und nicht darum eine neues Gesetz der Reichensteuer einzuführen, wo im Vorhinein schon klar ist, dass es Umgehungen geben wird.

Ist sich das Bündnis links von der Mitte, über die Gewerrkschaften bis zu den Linken klar, dass Populismus a la Gabriel nicht der gerechte Sinn sein kann?

Abdul

Jan999 · Verfasst am: 09 Aug 2012 - 21:32:24 Titel:

Die SPD muss Wahlkampf betreiben. Schließlich ist bald Wahl. Und Wahlkampf heißt auch immer Populismus, das ist normal. Populismus von Seiten der SPD ist mir immer noch lieber als von CDU und FDP. Denn egal wie populistisch man agiert einen Teil der Wahlversprechen müssen die Parteien einlösen und da sind mir die Forderungen der SPD deutlich lieber als die Vorstellungen von CDU und FDP.

A.H.Hattray · Senior Member Anmeldungsdatum: 11.07.2011 Beiträge: 941

Wenn Dir die SPD lieber ist, als eine neue Partei zu wählen oder selber eine Partei zu gründen, dann steht doch die Frage im Raum, wieso ausgerechnet die, die der Bevölkerungsmehrheit die Suppe eingebrockt haben, diese wieder auslöffeln sollten?

Die SPD wird weder an der Rente mit 67 etwas ändern, noch an den Hartz IV Gesetzen. Sie wird auch die Türen für die Hedge-Fonds und Finanzjongleure offen halten, weil auch die SPD eine vom Lobbyismus völlig abhängige Partei ist.

Sie wird auch nichtg die Frage aufwerfen, wieso der Anstieg der Produktivität, der Anstieg der Leistung für die Gesellschaft durch abhängig Beschäftigte sich nicht niederschlägt , sondern allenfalls bei Manager-Gehältern oder Abgeordneten-Diäten Niederschlag findet.

Es besteht kein Uterschied zwischen CDU und SPD. Wer CDU wählt, kann auch SPD wählen. Die SPD ist eine Ersatz-CDU, die im Falle, dass die CDUCSU an ihren Affären und ihrer Unglaubwürdigkeit zugrunde geht, die selbe Politik nach dem Motto "Business as usual"weiter zu machen.

Abdul

Jan999 · Verfasst am: 17 Aug 2012 - 20:32:42 Titel:

Kann ja durchaus sein das du Recht hast:

Die SPD ist genauso von Lobbyisten durchsetzt und wird genauso beeinflusst durch Lobbyisten wenn sie gewählt wird. Es ist aber so, dass eine Partei egal wie stark sie von Lobbygruppen beeinflusst wird immer auch einen Teil ihrer Wahlversprechen einlösen muss. Wenn also die SPD im sozialen Bereich große Versprechungen macht, meist mehr als die CDU/CSU/FDP dann muss die SPD wenigstens ein paar der lobbyistischen Ziele in ihrer Wahlperiode umsetzen um sich nicht völlig unglaubwürdig zu machen und ein paar Wähler "bei der STange zu halten". Deshalb würde ich trotzdem lieber SPD als CDU wählen weil so vielleicht ein paar mehr soziale Themen Beachtung finden.

Ich bin aber bei dir bei dem Wechsel zwischen den Volksparteien, sie erreichen die Macht missbrauchen ihre Macht und sorgen für Skandale. Die Bevölkerung wählt die gerade herrschende Volkspartei ab in der Hoffnung dass die andere Volkspartei besser ist. Die macht die selben Fehler nach einer gewissen Zeit und wird wieder abgewählt und die andere Volkspartei bekommt ihre Chance die sie auch wieder versaut. Nur die kleinen Parteien wie Die Linke, die Piraten, Gründen oder FDP arbeiten auch mit populistischen Forderungen.

Ich sehe das eher als ein Problem in der Demokratie, wenn man gewählt werden will muss man auch den Leuten auch erzählen was sie hören wollen. Die Menschen wollen halt klare, einfache und damit oft populistische Forderungen und Lösungen für komplexe Probleme. Dabei gibt es für komplexe Probleme leider auch nur komplexe Lösungen. Ich glaube viele Menschen mögen die Demokratie wollen und die Freiheiten, aber nicht die Anstrengung des eigenständigen Denkens innerhalb der Demokratie übernehmen, was für das Funktionieren einer Demokratie wichtig ist. Warum lesen denn so viele Menschen die Bild-Zeitung und nicht den Spiegel, weil die Bild einfache Lösungen für unsere komplexen Probleme vorgaukelt. Ich glaube jetzt mit dem Finger auf die SPD zu zeigen ist falsch, die ist nur Teil des Systems und muss um zu überleben nun mal auch zum Instrument des Populismus greifen.