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Verjährung von VAen
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dan086
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Anmeldungsdatum: 09.07.2009
Beiträge: 59

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2012 - 18:51:24    Titel: Verjährung von VAen

Hallo,

unterliegen begünstigende VAe einer Verjährungsfrist? Wenn ja, wo steht etwas dazu?

Beispiel: begünstigender VA einer gesetzlichen Krankenkasse bzgl. einer Kostenübernahme

oder begünstigender VA einer gesetzl. Unfallversicherung

Hoffe, jemand kann mir hierzu genaueres sagen.

Vielen dank
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2012 - 22:51:18    Titel:

Glaube mich zu erinnern, dass die Verjährung im öffentlichen Recht ein
relativ diffuses Rechtsgebiet ist.

Es gibt ein paar Gesetze, die die Verjährung von in ihnen vorgesehener bestimmter öffentlich-rechtlicher Rechtspositionen regeln, z.B. finden sich Verjährungsregeln in der Abgabenordnung.
Andererseits kann man in bestimmten Konstellationen gedanklich bezweifeln, ob bestimmte Verwaltungsakte überhaupt der Verjährung unterliegen. (z.B. ein VA mit dem jemanden die Sicherung eines ihm gehörigen Felshanges auferlegt wird; es kann gut sein, dass die Steine dort jahrelang liegen bleiben, die Gefahr aber immer besteht. )

Die Gerichte wenden glaub ich soweit keine spezialgesetzlichen Verjährungsregeln vorliegen die zivilrechtlichen Regeln analog an. Was, seitdem sich vor einiger Zeit die regelmäßige Verjährungszeit nicht unerheblich verändert hatte Smile, zu etwas Unruhe in der Verwaltung geführt hatte.
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2012 - 23:24:24    Titel:

Wie kann ein Akt verjähren?

Mit einem VA wird eine Rechtsfolge herbeigeführt, es ändert sich also für die Adressaten irgendetwas. Wenn da jetzt eine banale Regelung wie "Ihnen wird gestattet, Gewerbe X zu betreiben." getroffen wird, gilt die wohl so lange, bis sie widerrufen wird (z.B. durch gegenteiligen VA). Man kann ja den VA befristen, sodass nach gewisser Zeit erneut eine Erlaubnis erforderlich wäre. Allenfalls spezialgesetzlich könnte der VA nur befristet zulässig sein. Aber das ist doch keine Verjährung?

Aber ohne mich wirklich auszukennen: Wie kann ein VA denn verjähren?
dan086
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Anmeldungsdatum: 09.07.2009
Beiträge: 59

BeitragVerfasst am: 05 Aug 2012 - 21:50:26    Titel:

Ein begünstigender VA könnte verjähren, wenn der Begünstigte die sich aus dem VA für ihn ergebenden Vorteile nicht wahrnimmt, wie z. B. eine Kostenübernahme für eine Behandlung durch eine gesetzl. KK. So könnte ich mir zumindest eine Verjährung vorstellen.
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2012 - 01:35:44    Titel:

Das könnte man doch auch per Befristung bzw. Auflage regeln, oder?

"Wir übernehmen die Kosten, wenn sie binnen X die Behandlung vornehmen lassen."

Andernfalls müsste es spezialgesetzlich geregelt sein, wie jede andere Verjährung logischerweise auch.
ab187
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Anmeldungsdatum: 11.03.2010
Beiträge: 50

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2012 - 23:08:37    Titel:

Ein begünstigender VA kann verjähren...

Das muss aber im Gesetz stehen oder sonst dem VA aselber zu entnehmen sein.

Zb...

§ 64 VII Hessische Bauordnung

http://www.landesrecht-hessen.de/gesetze/361_Baurecht/361-108-HBO/paragraphen/para64.htm
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