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Verständnisfrage zum materiellen Recht
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KingUltra
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Anmeldungsdatum: 24.10.2006
Beiträge: 96

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2012 - 10:52:31    Titel: Verständnisfrage zum materiellen Recht

Moin Forum,

bekanntlich ist das materielle Recht definiert als die Summe der Rechtsnormen, die Entstehung, Veränderung und Untergang von Rechten regeln.

Hieraus schließe ich, dass das materielle Recht nur Rechtsnormen umfasst.


Nun zu meiner Frage: wenn die Gerichtsbarkeit einen Wechsel vollzieht und eine Norm anders auslegt als sie es bis dato getan hat, sind dann materiellrechtliche Änderungen eingetreten oder nur eine Änderung der Auslegung des materiellen Rechts?

Hintergrund ist folgender: In einer Gesetzesbegründung heißt es: "materiellrechtliche Änderungen sollen nicht eintreten". Die Frage ist jetzt, ob eine materiellrechtliche Änderung eintritt, wenn ein Gericht einen Rechtsbegriff anders auslegt als vorher.


Ich hoffe, das ist so halbwegs verständlich formuliert.

Besten Dank schonmal!
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2012 - 13:47:11    Titel:

an sich stellt eine andere auslegung keine änderung der rechtslage dar, sondern sie wird eben erst jetzt "richtig" erkannt

die gesetzebegründung meint aber vermutlich trotzdem, dass sich hierdurch nichts ändern soll und man es genauso auslegen soll wie früher
KingUltra
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Anmeldungsdatum: 24.10.2006
Beiträge: 96

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2012 - 11:57:10    Titel:

M.E. macht auch nur diese Interpretation Sinn. Ist gesetzgeberseitig irgendwie missverständlich formuliert.

Besten Dank für die Antwort!
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