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Rechtfertigung / Rechtmäßigkeit durch Kumulation?
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Elegance
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Anmeldungsdatum: 30.07.2012
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2012 - 18:32:35    Titel: Rechtfertigung / Rechtmäßigkeit durch Kumulation?

Hi,

Ich bräuchte eine Hilfe bzw ein Stichwort. Ich kann mich an so einen Grundsatz erinnern, nur suche ich eben gerade eine Quelle zum Nachschlagen - falls mir da jemand etwas nennen könnte wäre das sehr schön.

Es geht darum es liegen im Rahmen eines unter den Schutzbereich eines Grundrechts fallenden Verhaltens einige Verstöße gegen Gesetzte vor.

Das Grundrecht hat einen Gesetzesvorbehalt. Nun gibt es mehrere Normen die erfüllt sind jedoch nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügen. Es ist die Frage ob sie kumulativ wenn nicht einzeln genügen können.

Z.b. Verbot einer Versammlung -> es liegt zwar eine Ermächtigungsgrundlage vor ist allerdings alleine nicht verhältnismäßig.

Es liegt eine weitere Ermächtigungsgrundlage vor, ist a llerdings auch nicht verhältnismäßig.

Sind die Eingriffe nun zusammen verhältnismäßig - sprich Kumulativ ?


Ich erinnere mich an einen Grunsatz nachdem jeder eingriff für sich verhältnismäßig sein müsste und nicht kumulativ nur erinner ich mich nicht mehr an eine Quelle.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2012 - 11:04:55    Titel:

zunächst dachte ich an den additiven grundrechtseingriff
aber das ist der umgekehrte fall, dass eingriffe in seperat geprüfte grundrechte okay sind, aber in ihrer kumulation ggbfs unzulässig


zu deiner frage würde ich spontan erstmal sagen, dass man durch ein mehr an ermächtigungsgrundlagen wohl jedenfalls regelmäßig nicht einen stärkeren eingriff rechtfertigen kann, schließlich könnte der gesetzgeber ja dann einfach unzählige ermächtigungsgrundlagen erlassen

stichwort fällt mir dazu jetzt aber nicht ein
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