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"Alternative für Deutschland" will raus dem Euro
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koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
Beiträge: 11495
Wohnort: Neuschwanstein

BeitragVerfasst am: 21 Apr 2017 - 15:20:41    Titel:

Jetzt ist wohl selbst Frauke nicht mehr extrem genug für diese Partei.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-frauke-petry-soll-auf-fraktionsvorsitz-verzichten-a-1144215.html

Jetzt streitet die AfD schon um Posten, die man noch gar nicht hat, wenn man sie auf diese Weise überhaupt jemals bekommt.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3860

BeitragVerfasst am: 21 Apr 2017 - 17:09:43    Titel:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Hier aus der selben Antwort, die Du Julius hier durch weglassen der wesentlichen Teile völlig verfälschend benutzt

Quatsch.
Ich habe überhaupt nichts "verfälscht".
Ich habe ja auch in Bezug auf das von dir zitierte Urteil gesagt, dass es tatsächlich nicht passiere.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Eine Zurückweisung von Personen, die im Rahmen der Grenzkontrolle um Asyl in Deutschland nachsuchen, erfolgt derzeit nicht

Niemand hat behauptet, dass Deutschland Schutzsuchende tatsächlich zurückgewiesen hätte.
Du aber hast behauptet, dass dies ja auch schon rechtlich gar nicht (legal) möglich sei.

Diesbezüglich ist festzustellen:
- Das von dir selbst zitierte Amtsgericht hält es rechtlich für möglich, bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat.
- Und die Bundesregierung hält es auch für möglich.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Warum? Weil es quasi nie eintritt, dass ein Asylsuchender mit allen notwendigen Papieren ausgestattet eintrifft oder aufgegriffen wird, um vor Ort das individuelle Asylverfahren abzuschließen.

Muss es auch nicht.
Ich habe dazu §18 AsylG schon zitiert:

(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
(...)

(3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.


Und zumindest die Ansicht des von dir selbst ja bemühten Amtsgerichts, also die vom rechtlichen Schwebezustand, findest du ja (teils) in Grün markiert auf der Vorseite.
koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
Beiträge: 11495
Wohnort: Neuschwanstein

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2017 - 06:48:55    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Hier aus der selben Antwort, die Du Julius hier durch weglassen der wesentlichen Teile völlig verfälschend benutzt

Quatsch.
Ich habe überhaupt nichts "verfälscht".
Ich habe ja auch in Bezug auf das von dir zitierte Urteil gesagt, dass es tatsächlich nicht passiere.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Eine Zurückweisung von Personen, die im Rahmen der Grenzkontrolle um Asyl in Deutschland nachsuchen, erfolgt derzeit nicht

Niemand hat behauptet, dass Deutschland Schutzsuchende tatsächlich zurückgewiesen hätte.
Du aber hast behauptet, dass dies ja auch schon rechtlich gar nicht (legal) möglich sei.


Ich sagte, dass die Gerichte da eine andere Meinung dazu haben, also die Vielzahl an Gesetzen, Verordnungen und internationalen Vereinbarungen, die hier greifen, anders interpretieren.

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Die Einreise eines Flüchtlings nach Ungarn um dort Asyl zu beantragen, kann gar nicht illegal sein.

Ungarn hat ein Gesetz, das die Einreise ohne Einreise- bzw. Aufenthaltserlaubnis (Visum) verbietet. Das werden sie schon deshalb haben (müssen), da sie ja eine Schengen-Aussengrenze haben. So wie Deutschland das ja auch hat.

Auch in Deutschland ist illegale Einreise grundsätzlich selbst im Asylkontext dann zu verweigern und die Betroffenen zurückzuschieben, wenn sie aus sicheren Drittstaaten einreisen:


Auch in Ungarn scheint noch mehr als nur ein oder zwei Gesetzesabsätze zu diesem Thema zu berücksichtigen:

http://www.onvista.de/news/kroatien-slowenien-und-ungarn-setzen-strengere-grenzkontrollen-aus-59381821

>> Kroatien, Slowenien und Ungarn setzen strengere Grenzkontrollen aus
09.04.17, 15:13 dpa-AFX

ZAGREB (dpa-AFX) - Die strengeren Grenzkontrollen im EU-Schengenraum sind schon einen Tag nach ihrer Einführung teils wieder ausgesetzt worden. Wegen Riesenstaus und der Furcht der Wirtschaft vor schwerem Schaden wurden die Kontrollen am Samstag in Kroatien, Slowenien und Ungarn gestoppt. Die verschärften Einreisebestimmungen sollten verhindern, dass Menschen einreisen, die die öffentliche Ordnung oder innere Sicherheit bedrohen.<<
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24251

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2017 - 18:11:14    Titel:

Mal wieder Klartext in der AfD: Gleichstellung ist doof! Was wäre das auch für eine Gesellschaft, in der Männer und Frauen sich unabhängig von ihrem Geschlecht frei entfalten dürften? Geht doch gar nicht: Frauen gehören an den Herd und sollen in erster Linie mal Kinder gebären; und davon möglichst viele!

+++ Die AfD will das von Manuela Schwesig (SPD) geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugendin seiner jetzigen Form abschaffen. Es solle künftig "Bundesministerium für Familie und Bevölkerungsentwicklung" heißen. Das beschloss der Kölner Bundesparteitag. Eine "Genderclique" kümmere sich in dem Ministerium vor allem um "Gleichstellung, Frühsexualisierung und andere gravierende Fehlentwicklungen", hieß es in der Antragsbegründung. Stattdessen müsse ein solches Ressort alle Kraft darauf verwenden, "dass wieder mehr Kinder in Deutschland geboren werden".

https://www.merkur.de/politik/afd-bundesparteitag-in-koeln-wahlprogramm-und-spitzenkandidaten-fuer-bundestagswahl-2017-zr-8202082.html


Nebenbei durfte man beobachten, wie Petry mit ihrem Versuch, rechts-nationalistische und -extreme Umtriebe aus der AfD wieder zu entfernen, kläglich baden ging. Dagegen erhalten die Unterstützer von Höcke und Co. großen Applaus. Auch der gleichberechtigte Vorsitzende Meuthen ist sich nicht zu Schade, mit rassistischen Umtrieben sich den Applaus von der Menge im Saal abzuholen: „Ich sage das wirklich ohne jede Übertreibung: Ich sehe noch vereinzelt Deutsche.“ Aha, alles, was nicht - wie es unser mittlerweile nur noch selten anwesende Foren-Rassist Filzstift ausdrücken würde - "wie ein Biodeutscher aussieht", ist also für Meuthen kein vollwertiges Mitglied der Gesellschaft... (Aber gut, seine Nähe und Unterstützung für Höcke ist nicht erst seit seinem Auftritt des "rechtsnationalen Flügels" um Höcke am Kyffhäuser bekannt.)

Auch der Applaus, den der Bremer Landesvorsitzende auf dem Parteitag für seinen Antrag (der, damit man Petrys Antrag elegant loswerden konnte, auch nicht behandelt wird), das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke zu annulieren, bekam, viel sehr deutlich aus.


Es ist ziemlich klar, in welche Richtung sich diese Partei orientiert. Da ist auch nicht mal mehr ein wirtschaftspolitisches Feigenblatt, sondern immer offenere Ausgrenzung, Rassismus, Nationalismus, Chauvinismus, ... Das ist kein Zurück in die 1950er, wie es die AfD zur Zeit ihrer Gründung war, sondern in die 1930er.


Cyrix
jo icke eben
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Anmeldungsdatum: 08.09.2010
Beiträge: 4136

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2017 - 21:32:59    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Mal wieder Klartext in der AfD: Gleichstellung ist doof! Was wäre das auch für eine Gesellschaft, in der Männer und Frauen sich unabhängig von ihrem Geschlecht frei entfalten dürften?


Ihr findet es also völlig in Ordnung und unproblematisch, dass einem Mädchen erzählt wird, dass sie ja eigentlich auch ein Junge sein kann. Jungs wird eingetrichtert, dass sie eigentlich auch Mädchen sein können. Diese gesellschaftliche Programmierung halte ich für einen Fehler und wird Kinder in Rollenbilder nach eurem links-grünem Vorbild pressen.
Die logische Konsequenz können wir bereits heute beobachten. Frustration auf beiden Seiten. Männer sind unzufrieden, weil Frauen sich zu dominanten und karrieregeilen Angestellten entwickeln...Frauen sind frustriert, weil es keine echten Männer gibt, sondern nur verweichlichte Waschlappen. Es ist ein Grund, warum es immer mehr Single Haushalte gibt und immer weniger Kinder geboren werden.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24251

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2017 - 21:59:36    Titel:

jo icke eben hat folgendes geschrieben:


Ihr findet es also völlig in Ordnung und unproblematisch, dass einem Mädchen erzählt wird, dass sie ja eigentlich auch ein Junge sein kann.


Was ein Schwachsinn... Und zwar, dass du behauptest, dass dies irgendwer ernsthaft behaupten würde.


Aber bezeichnend, dass du Gleichstellung (etwa gleiches Gehalt für gleiche Arbeit) derart diffamierst.

Cyrix
jo icke eben
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Anmeldungsdatum: 08.09.2010
Beiträge: 4136

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2017 - 23:04:35    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
jo icke eben hat folgendes geschrieben:


Ihr findet es also völlig in Ordnung und unproblematisch, dass einem Mädchen erzählt wird, dass sie ja eigentlich auch ein Junge sein kann.


Was ein Schwachsinn... Und zwar, dass du behauptest, dass dies irgendwer ernsthaft behaupten würde.


Richtig, das hattest du auch nicht explizit so gesagt. Es ist aber das, was Deine Brüder im Geiste behaupten und in Schulen durchsetzen wollen:

https://www.youtube.com/watch?v=c8hwvyoNOpA

Die Piraten hatten vor knapp drei Jahren ihren Antrag für Unisex-Toiletten damit begründet, dass der Besuch einer "binär geschlechtergetrennten" Toilette die inter- und transsexuellen Menschen vor große Herausforderungen stelle.

Zitat:
Aber bezeichnend, dass du Gleichstellung (etwa gleiches Gehalt für gleiche Arbeit) derart diffamierst.


Was ein Schwachsinn... Und zwar, dass du behauptest, dass dies irgendwer ernsthaft behaupten würde.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3860

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2017 - 23:29:05    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Mal wieder Klartext in der AfD: Gleichstellung ist doof! Was wäre das auch für eine Gesellschaft, in der Männer und Frauen sich unabhängig von ihrem Geschlecht frei entfalten dürften? Geht doch gar nicht: Frauen gehören an den Herd und sollen in erster Linie mal Kinder gebären; und davon möglichst viele!

+++ Die AfD will das von Manuela Schwesig (SPD) geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugendin seiner jetzigen Form abschaffen. Es solle künftig "Bundesministerium für Familie und Bevölkerungsentwicklung" heißen

Wenn es ein Bundesministerium "für Frauen" gibt, dann hat das mit Gleichstellung, Gleichberechtigung und "Entfaltung unabhängig von ihrem Geschlecht" überhaupt nichts zu tun.

Sondern vielmehr damit, dass da eine Genderclique am Werk ist, die Frauen als schwaches und minderes Geschlecht begreift - und diesen Eindruck auch noch öffentlich zementiert.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24251

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2017 - 10:29:55    Titel:

@Julius_Dolby: Wenn man das Ziel der Gleichberechtigung, wie es das GG fordert, verfolgt, dann muss man solang differenziert dem Status Quo entgegen wirken, wie es eben noch Unterschiede gibt. Und, dass es insbesondere eine unterschiedliche Bezahlung von Männern und Frauen - auch innerhalb der gleichen Berufe! - gibt, ist nun mal Fakt. Von der Unterrepräsentation in höheren Führungs-Schichten noch nicht einmal zu sprechen.

Gleichberechtigung erreicht man jedenfalls nicht dadurch, indem man so tut, als gäbe es nichts zu tun. Genau das wäre aber das, was du forderst.

btw: Chauvinisten gab und gibt es auch in der SPD. Als Schröder 1998 mit Regierungsübernahme dieses Ministerium, was sich etwa um die besonderen Bedürfnisse für Familien (siehe GG), Kinder, Senioren (und angegliedert z.B. damals auch Zivildienstleistende) schuf, sprach er vom "Ministerium für Gedöns". Mittlerweile sind wir da weiter...

@jo-icke:

Dir ist schon klar, dass das Video, was du verlinkst, wieder nur Unterstellungen an den politischen Gegner verbreitet, also genau den gleichen Quatsch wie du hier erzählt, aber keinen Nachweis für irgendeine der gemachten Behauptungen liefert?!

Und nebenbei: Auch der Piraten-Antrag behauptet nirgends, dass "Mädchen Jungen sein könnten"...


btw: Ist euch eigentlich bewusst, dass ihr euch mit eurer Sprache ("Gender-Clique", "Alt-Parteien", ...) bewusst ins Abseits stellt? So argumentiert jemand, der das System überwinden will. Damit bewegt man sich sehr gefährlich am Rande der FDGO, bzw. darüber hinaus. Und nachdem auch schon auf dem AfD-Bundesparteitag Begriffe wie "Überfremdung" oder "Abschaffung des Volkes" gefallen sind, ist auch völlig klar, wo man hier sich die Anleihen holt. Das ist bei Weitem nicht nur Höcke, der zwar gewählter Delegierter, aber (auch aufgrund des ihm erteilten Hausverbots nicht nur in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, sondern auch von der Hotelkette, in deren Räumlichkeiten der Bundesparteitag gerade stattfindet) dann doch nicht vor Ort ist.


Cyrix
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3860

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2017 - 13:38:28    Titel:

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
@Julius_Dolby: Wenn man das Ziel der Gleichberechtigung, wie es das GG fordert, verfolgt, dann muss man solang differenziert dem Status Quo entgegen wirken, wie es eben noch Unterschiede gibt

Nein, eben nicht. Wenn man "differenziert" wirkt, also unterschiedliche Behandlung von z.B. Männern und Frauen macht bzw. fordert, dann hat das mit Gleichberechtigung, also gleicher Berechtigung überhaupt nichts zu tun. Dann ist das eine Ungleichbehandlung. Und wenn diese gesetzlich gefordert bzw. gefördert wird, dann ist es schlicht eine Diskriminierung. So wie zum Beispiel die Frauenquoten, die dieses Ministerium Ministeriumfordert. Und selbst wenn es irgendwo, zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt eine Diskriminierung gäbe, dann ersetzen Frauenquoten lediglich Diskriminierung durch andere Diskriminierung.

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Und, dass es insbesondere eine unterschiedliche Bezahlung von Männern und Frauen - auch innerhalb der gleichen Berufe! - gibt, ist nun mal Fakt.

Bei diesen angeblichen “Fakten” wird in der öffentlichen Diskussion manipuliert und gelogen, dass sich die Balken biegen. So zum Beispiel durch die häufige Angabe von “Durchschnittsverdiensten” von Männern und Frauen (ggf. auch in einzelnen wirtschaftlichen Sektoren oder Berufsgruppen), die andere Faktoren wie Arbeitspensum, Karriereweg und Erfahrung und Qualifikation bzw. Weiterbildung ausser acht lassen.

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
Von der Unterrepräsentation in höheren Führungs-Schichten noch nicht einmal zu sprechen.

Aber wo soll da ein Problem mangelnder Gleichberechtigung? Wenn sich, was in der Regel auch so ist, schlicht deutlich weniger Frauen für Führungspositionen interessieren, diese erreichen wollen und sich dafür bewerben, dann wird es halt auch weniger Frauen in Führungspositionen geben - völlig ohne dass notwendigerweise Diskriminierung stattfindet. Das Ministerium fordert ja (s.o.) eine “Parität” von Geschlechtern für solche. Dies ist letztlich eine völlig willkürliche Forderung - die unterstellt, dass Männer und Frauen in ihren Anlagen und Interessen durchschnittlich “gleich” seien. Was sie, wie wir wissen (und auch vielfach gesellschaftlich akzeptieren), nicht sind.

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
btw: Ist euch eigentlich bewusst, dass ihr euch mit eurer Sprache ("Gender-Clique", "Alt-Parteien", ...) bewusst ins Abseits stellt?

Weiss ich nicht, glaube ich aber auch nicht, wäre mir im übrigen auch egal.

cyrix42 hat folgendes geschrieben:
So argumentiert jemand, der das System überwinden will. Damit bewegt man sich sehr gefährlich am Rande der FDGO, bzw. darüber hinaus

Quatsch. Alt-Parteien sind Parteien, die es eben schon lange gibt und die die Politik geprägt haben. Es gibt weder ein Recht darauf, dass das auch in Zukunft so sein muss, noch stellt das die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Frage, wenn es nicht mehr so ist. Sowohl das Aufkommen von Neuparteien wie der Linkspartei und Grünen wie auch den “Rausfall” der Altpartei FDP aus der Bundespolitik hat die freiheitlich-demokratische Grundordnung überlebt.

Arrow Könntest du evtl. (kurz) ausführen, weshalb der Ausdruck der "Gender-Clique" problematisch sein soll, bzw. an den Rand der FDGO führt, bzw. was du damit meintest Question
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