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Aufhebung von VA's
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Charlaine
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Anmeldungsdatum: 27.08.2011
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 03 Nov 2014 - 11:06:21    Titel: Aufhebung von VA's

Hallo ihr Lieben!

Ich stehe gerade vor einem verwaltungsrechtlichen Problem, bei dem ich einfach nicht weiter komme:

Es gibt den §48 VwVFG für rechtswidrige VAs und den §49 VwVfg für rechtmäßige VAs.

Jetzt gibt es einen Streit, der fragt, ob § 49 nicht auch auf rw VAs anwendbar sein kann.

Ich frage mich aber- wieso das überhaupt streitig ist- wenn wir doch klar den § 48 für rw VAs haben- ich sehe da kein Erfordernis, dass auszudiskutieren…

Captain obvious?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 03 Nov 2014 - 13:11:10    Titel:

die voraussetzungen des 49 könnten eindeutiger vorliegen, als die des 48, bzw:
warum sollte man erstmal ewig lange prüfen, ob der va rw ist, wenn man ihn so oder so zurücknehmen kann, zb. aufgrund widerrufsvorbehalts
Charlaine
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Anmeldungsdatum: 27.08.2011
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 03 Nov 2014 - 14:14:28    Titel:

Aber wenn ich direkt § 49 VwVFG prüfe, würde ich doch direkt unterstellen, dass der VA rechtmäßig ist, obwohl er vllt evtl rw ist und ich damit einfach die TB Vorauss des § 48 umgehen würde…

Desweiteren wäre ja logische Konsequenz, dass ich bei Aufhebung von VAs immer mit der Prüfung des 49 anfangen würde und so nur selten zur Prüfung des 48 komme. Natürlich sind die Voraussetzungen der Aufhebung eines rm VA's strenger, sodass automatisch im Umkehrschluss auch die Vorauss der Aufhebung eines rw VAs mit beinhaltet sind. Jedoch wäre das doch auch ein Verstoß gegen 19IV GG, wenn der Bürger sich immer den erschwerteren Maßnahmen des 49 stellen muss...
Charlaine
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Anmeldungsdatum: 27.08.2011
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 06 Nov 2014 - 17:24:17    Titel:

Ok scheinbar ist es so, dass ich IMMER mit der Prüfung des §49 anfange und im Anschluss § 48- ist das korrekt? Question Confused
Kenpachi
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Anmeldungsdatum: 25.01.2013
Beiträge: 61

BeitragVerfasst am: 10 Nov 2014 - 08:08:31    Titel:

Nein, das ist leider auch nicht korrekt.

Im Rahmen des Studiums wird es oft dahingehend ausgestaltet, dass mit derjenigen der beiden Vorschriften angefangen wird, die letztlich nicht einschlägig ist.

Ob dieses § 48 oder § 49 VwVfg ist, ist eine Frage des Falles.


Die (ganz?) h.M. wendet den § 49 VwVfg analog auf § 48 VwVfg an und begründet dieses mit einem Erst-Recht-Schluss.
Will heißen:
Wenn schon ein rechtmäßiger VA widerrufen werden kann, dann erst Recht ein rechtswidriger VA.

Das ist aber eher die Ausnahme und ändert nichts daran, dass zu empfehlen ist, grundsätzlich
§ 48 bei rechtswidrigen und § 49 VwVfg bei rechtmäßigen VAs anzuwenden.
Charlaine
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Anmeldungsdatum: 27.08.2011
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 03 Dez 2014 - 19:29:35    Titel:

Ok vielen Dank Kenpachi für die ausführliche Antwort! Also werde ich es wie bisher dabei belassen- mich daran zu orientieren, ob ich einen rechtswidrigen oder einen rechtmäßigen VA habe, um dann die einschlägige Norm zu verwenden. (Finde den Streit sowas von sinnlos)
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