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groß ÖR Hamburg 14/15 - Gesetzesvorbehalt Art. 12
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RobJura
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Anmeldungsdatum: 24.02.2015
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2015 - 10:48:29    Titel: groß ÖR Hamburg 14/15 - Gesetzesvorbehalt Art. 12

Guten Tag, ich schreibe gerade die Grundrechte Hausarbeit und bin im 2. Semester.
Dabei geht es um einen Arzt, der im Internet schlechte Bewertungen erhalten hat, die nicht nur sachlich formuliert sind, sondern ihn als Person direkt angreifen. Durch zwei Gesetze versucht er diese löschen zu lassen, was allerdings abgelehnt wird. Aufgrund der direkten Angriffe auf seine Person habe ich dem Eingriff in die Ausübung seines Berufes zugestimmt, was ja normalerweise durch Kommentare nicht der Fall ist.
Nun stehe ich bei der Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs und bin extrem verwirrt durch den Gesetzesvorbehalt. Durch welches Gesetz wird in die Berufsfreiheit eingegriffen? Der Arzt versucht, durch bereits bestehende Gesetze eine Löschung zu veranlassen, das Gericht lehnt dies allerdings ab. Wird dadurch durch diese zwei Gesetze in Art. 12 eingegriffen?

Ich freue mich auf antworten, es dreht sich alles!
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