Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Urteilsverfassungsbeschwerde Schulordnung
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Urteilsverfassungsbeschwerde Schulordnung
 
Autor Nachricht
Max9222
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2015
Beiträge: 34

BeitragVerfasst am: 03 März 2016 - 19:10:23    Titel: Urteilsverfassungsbeschwerde Schulordnung

Hallo,
ich habe ein Problem:

In meinem Fall erlässt die Schulkonferenz eine neue Haus- und Schulordnung gestützt auf den Paragrafen eines Schulgesetzes. Daraufhin wird eine Person aufgrund der Haus- und Schulordnung vom Schulgelände vom Schulleiter verwiesen.

Wie muss ich jetzt bei der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bei der Verfassungsmäßigkeit genau vorgehen?
Müsste ich im Prinzip erstmal die Verfassungsmäßigkeit des Schulgesetzes prüfen, danach das selbe mit der Haus- und Schulordnung und erst danach gehe ich auf die verfassungsgemäße Anwendung an ? Könnte ich auch das Schulgesetz mit der Haus-und Schulordnung in einer Verhältnismäßigkeitsprüfung kombinieren oder muss ich wirklich alles einzeln prüfen ?

Mich verwirrt diese Kette: Gesetz-Konkretisierung durch Regelung-Maßnahme.

Ich zerbreche mir schon seit Tagen den Kopf und hoffe, dass mir jemand helfen kann.
Danke für jede Hilfe !
Max9222
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2015
Beiträge: 34

BeitragVerfasst am: 03 März 2016 - 19:22:55    Titel:

ahja bei der Verweisung beruft er sich auf die Vorschrift der Schul- und Hausordnung.
Porfavor
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 03 März 2016 - 20:26:34    Titel:

Hast du überhaupt vom Schulgesetz als auch von der Haus- und Schulordnung die Normen vorliegen?

Wenn ja, prüfst du es tatsächlich abgestuft. Prüfungsmaßstab sind allerdings nur die Grundrechte und (ist das evtl. strittig?) nicht, ob sich die Haus- und Schulordnung im Rahmen der Ermächtigung bewegt.
Max9222
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2015
Beiträge: 34

BeitragVerfasst am: 03 März 2016 - 22:45:40    Titel:

Schulgesetz: Die Schulkonferenz entscheidet über die Schulordnung zur Regelung des geordneten Ablaufs des äußeren Schulbetriebs

Gestützt auf das Schulgesetz wurde diese Haus- und Schulordnung erlassen:
Auf dem Schulgelände soll allen ein direkter und ungezwungener Umgang miteinander möglich sein. Dazu gehört vor allem die offene Kommunikation, die nur durch eine Identifikation des Gegenübers gewährleistet werden kann. Dazu legen Sie bitte eine Bedeckung, die Ihre visuelle Identifikation (Gesichtserkennung) behindert, bei Betreten des Schulgeländes ab.

Bei dem Schulgesetz handelt es sich um eine weite Generalklausel.
Es sind auch keine Probleme der Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes ersichtlich. Deswegen dachte ich mir, dass man das Schulgesetz und die Haus und Schulordnung unter dem Prüfungspunkt Schranken-Schranken in einer Verhältnismäßigkeitsprüfung prüfen könnte und der Schwerpunkt eher auf die Haus- und Schulordnung gelegt wird.

In meinem Sachverhalt rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Glaubensfreiheit, weil sie aufgrund ihrer Niqab vom Schulgelände verwiesen wurde, da sie diese auf Bitte und unter Hinweis auf die Vorschrift nicht abgenommen hat.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Urteilsverfassungsbeschwerde Schulordnung
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum