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Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip
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Obotrit
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Anmeldungsdatum: 07.11.2008
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 30 Jul 2016 - 12:05:19    Titel: Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip

Nicht jeder fühlt sich in einer Gesellschaftsordnung wie der BRD heimisch, in der Rechtsstaat und Demokratie propagiert werden, andererseits aber Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind (vgl. http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel), bei Regierung und Parlament Lobbyismus gepflegt wird (vgl. https://youtu.be/y5FiOrJClts) sowie allgemein an Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen wird, vgl. z.B. http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm. "Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"- so der Grundrechte-Report (vgl. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). Daher muss der Schutz der Menschenrechte durch die Bürger selbst geleistet werden, z.B. durch Bewegungen, die nicht systemkonform sind, von denen viele im Internet zu finden sind.
Genauere Zeugenaussagen zum Rechtsmissbrauch unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, https://youtu.be/AKl0kNXef-4, http://unschuldige.homepage.tonline.de/default.html, http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682, https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc, https://sites.google.com/site/psychiatrisierung56zpo/michael-kohlhaas-querulanten-noergler-quengler, http://de.wikimannia.org/Zwangspsychiatrisierung, http://de.wikimannia.org/Querulantentum, http://no-zensur.de/?tag=livebericht, http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Gustl_Mollath, http://www.meinungsverbrechen.de/tag/eva-schwenk/, http://hu-marburg.de/homepage/debatte/info.php?id=134, http://www.justizopfer.eu/,
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155661389/Das-deutsche-Recht-ist-im-Sinkflug.html, https://www.youtube.com/watch?v=gzNO6Jglljk, http://www.heise.de/tp/artikel/42/42809/1.html, https://youtu.be/oWXMwbB75uk, http://de.wikimannia.org/Norbert_Blüm, http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html, https://marbec14.wordpress.com/2016/06/04/eu-will-volksabstimmungen-verbieten/, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=49, http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/. Da Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind, vgl. z.B. Richter a.D. Fahsel, wäre die Errichtung von Bürgergerichten notwendig, um Rechtsbeugung strafbar zu machen, vgl. https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-bürgergerichte-einführen. Das wird jedoch die Lobby der Privilegierten ohne starken Druck nie wollen.
Der Wähler wird insgesamt von Politik und Wirtschaft getäuscht und der Staat verliert seine Legitimation, vgl. z.B. https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc. Zunächst wäre die Zulassung von Volksabstimmungen notwendig. Der Wille, Volksabstimmungen zu gewähren, wurde allerdings von den Lobbyisten der großen Parteien nur vorgetäuscht- vgl. z.B. http://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsverhandlungen-union-und-spd-wollen-bundesweite-volksabstimmungen-1.1816241. Die Grundidee des Demokratieprinzips ist völlig falsch. Danach würde Machtmissbrauch durch Herrschende verhindert, weil sie ja verpflichtet wären, sich an Recht und Gesetz zu halten, vgl. Referat des Prof. Dr. Helmut K.J. Ridder auf dem 40. Deutschen Juristentag 1953- http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip/demokratieprinzip.html. Macht verändert den Charakter nicht zum Guten, sondern zum Bösen und zu Heuchelei, vgl. http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901, http://www.alltagsforschung.de/hang-zum-sadismus-macht-macht-mies/ und http://www.industrie-lexikon.de/cms/forum/15/4552-prozessmanagment-wer-koordiniert-die-prozessverantwortlichen.html?limit=6&start=12#4631. Da kann man keine rechtsstaatlichen demokratischen Verhältnisse erwarten.


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