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Kehrt der Faschismus zurück?
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Kehrt der Faschismus zurück?
 
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koenig_ludwig73
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Anmeldungsdatum: 30.07.2009
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BeitragVerfasst am: 04 Dez 2016 - 14:27:53    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Na Du, oder warum ignorierst Du Deinen zeitlichen Bezug? Du schreibst bei Hartz IV "während zeitgleich..." meinst aber über 10 Jahre

Die Sozialleistungen wurden heruntergefahren und sind im Prinzip immer noch auf diesem niedrigeren Niveau.


Nein, da wurde nichts heruntergefahren, missbrauchsanfällige Leistungen wurden auf Pauschalbeträge umgerechnet, arbeitsfähige wurden aus der Sozialhilfe zurück in die Arbeitslosenhilfe geholt und insgesamt stiegen bei Einführung Hartz IV die Sozialausgáben um ca. 20 mrd jährlich an, von diesem höheren Niveau entwickelten sich, trotz nun sinkender Fallzahlen, die Sozialausgaben nur nach oben und zwar kräftig:

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2015/juni/sozialausgaben-belasten-haushalte-der-kommunen-mit-bis-zu-58-prozent/

Und dann kommst Du 12 Monate nach Abflauen der Flüchtlingsankunft und entdeckst angeblich den Grund für eine angebliche Reduktion vor über 10 Jahren.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
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BeitragVerfasst am: 04 Dez 2016 - 17:53:39    Titel:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

Übrigens schätzte die Bundesregierung Ende 2014, dass 2015 ca 800.000 Flüchtlinge ankommen würden. Wie kann man da von Kontrollverlust reden, sagen wir lieber bequeme Untätigkeit dazu.

Ach ja? Wo und wann "Ende 2014" denn bitte, König?
Hast du dafür einen Beleg?

"Bundesregierung rechnet mit bis zu 800.000 Asylbewerbern (...)
Bisher war das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für das Gesamtjahr von 450.000 Asylanträgen ausgegangen"


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bundesregierung-rechnet-mit-bis-zu-800-000-in-2015-a-1048910.html

Datum des Artikels bzw. Veröffentlichung des Bamf-Berichts 19. August 2015. Das ist nicht gerade "Ende 2014" wie von dir behauptet und zweitens wurden nur einen Tag öffentlich noch über deutlich erhöhte, aber immer noch klar unter 800.000 liegende Prognosezahlen spekuliert:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bundesregierung-erwartet-mindestens-650-000-asylbewerber-a-1048569.html

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

Und davor schützt uns nun der Faschismus? Mit all seinen negativen Begleiterscheinungen.

Ja, vermutlich würde uns auch Faschismus davor schützen. Nur bin ich gegen Faschismus. Und die AfD ist auch keine faschistische Partei.

Im übrigen ist es sinnlos mit dir über diese Frage zu diskutieren, da du Faschismus als ziemlich undefinierten blossen rhetorischen Kampfbegriff verwendest. Deine Faschismus-Definition richtet sich ja nicht an aktuell gängigen Hauptkriterien, sondern ist weitgehend willkürlich, widersprüchlich und anekdotal (vgl. dein Sammelsurium an Mussolini-Zitaten). Da reihst du so alles mögliche als "faschistisch" ein, wie es dir eben nutzt.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

da wurde nichts heruntergefahren

1. Wieso kommt dann von Seiten insbesondere der Linken soviel Kritik ("Hartz IV muss weg!"), wenn doch nichts heruntergefahren wurde? Sind das etwa alles blosse Täuscher und Trickser, denen nur "missbrauchsfähige Leistungen" weggenommen wurden?
2. War es nicht so, dass die Arbeitlosenhilfe vorher an einem (lohnabhängigen) Nettoentgelt berechnet wurde, später jedoch Leistunsempfänger nur noch am Grundsicherungsbedarf berechnete Bezüge erhielten, die oft niedriger waren/sind?
3. Wahr es nicht so, dass auch die Berechnungsgrundlage des Sozialhilfeniveaus geändert wurde, was von vielen als eine effektive Senkung des Niveaus bemerkt wurde?

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

arbeitsfähige wurden aus der Sozialhilfe zurück in die Arbeitslosenhilfe geholt

Wie das, König? Wurde nicht die "Arbeitslosenhilfe" eben 2004/05 im Rahmen des Hartz-IV-Massnahmenpakets eben gerade abgeschafft?

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

insgesamt stiegen bei Einführung Hartz IV die Sozialausgáben um ca. 20 mrd jährlich an

Belege bitte, König!

Denn zumindest zeitlich gesehen ist eher das Gegenteil der Fall: Die Zeit zur Einführung der Hartz-IV-Reformen, 2003-2007 ist so ungefähr die einzige (seit der Wiedervereinigung), in der die Sozialausgaben eben nicht um (mind.) 20 Mrd. EUR gestiegen sind. Sondern von 2003-2007 nur um etwa halb so viel, also 10 Mrd. EUR zusammen für den ganzen 5-Jahreszeitraum. Die Auswirkung der Grundwirkung wird dabei unter dem Strich als eher neutral angesehen. Kannst du im Sozialbericht 2009 der Bundesregierung nachlesen.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

insgesamt stiegen bei Einführung Hartz IV die Sozialausgáben um ca. 20 mrd jährlich an, von diesem höheren Niveau entwickelten sich, trotz nun sinkender Fallzahlen, die Sozialausgaben nur nach oben und zwar kräftig:

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2015/juni/sozialausgaben-belasten-haushalte-der-kommunen-mit-bis-zu-58-prozent/

Was soll die verlinkte Studie jetzt über die Höhe der "Sozialausgaben" "insgesamt" aussagen?

Ziemlich wenig tut sie das! Deine verlinkte Studie betrachtet nur die Ausgaben der Kommunen, nicht die des Staates oder aller sozialen Sicherungsträger insgesamt.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Und dann kommst Du 12 Monate nach Abflauen der Flüchtlingsankunft und entdeckst angeblich den Grund für eine angebliche Reduktion vor über 10 Jahren.

Und wieder lügst du, um mir irgendeine Aussage unterzuschieben.

Ich habe nie irgendeinen Kausalzusammenhang ("Grund") zwischen der Flüchtlingskrise und den Hartz-IV-Reformen behauptet. Ich habe nur gesagt, dass sich durch die Hartz IV-Massnahmen, die Griechenland-"Rettung" und die Politik während der Flüchtlingskrise (hinzuzufügen wäre noch die Bankenrettung in der Finanzkrise) bei vielen Wählern ein Gefühl des Abgehängtseins und Nichtbeachtetwerdens eingestellt hat. Umso stärker in den östlichen Bundesländern. Und das entlädt sich jetzt politisch langsam.
koenig_ludwig73
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 10:32:20    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

da wurde nichts heruntergefahren

1. Wieso kommt dann von Seiten insbesondere der Linken soviel Kritik ("Hartz IV muss weg!"), wenn doch nichts heruntergefahren wurde? Sind das etwa alles blosse Täuscher und Trickser, denen nur "missbrauchsfähige Leistungen" weggenommen wurden?
2. War es nicht so, dass die Arbeitlosenhilfe vorher an einem (lohnabhängigen) Nettoentgelt berechnet wurde, später jedoch Leistunsempfänger nur noch am Grundsicherungsbedarf berechnete Bezüge erhielten, die oft niedriger waren/sind?
3. Wahr es nicht so, dass auch die Berechnungsgrundlage des Sozialhilfeniveaus geändert wurde, was von vielen als eine effektive Senkung des Niveaus bemerkt wurde?


1. Meinst Du Populismus wird nur von rechts betrieben? So wie Ihr Eure Flüchtlinge als ein Geschenk betrachtet, konnte die Linkspartei in dieser Zeit mit der Angst von Hartz IV Stimmen holen.

2. das Arbeitslosengeld ja, die Arbeitslosenhilfe war jedoch schon immer an einem sog. Grundleistungsatz gebunden. Die niedrigeren Bezüge entstanden vor allem durch Umbau der Mietzuschüsse und durch Einbeziehung des Gehaltes von Partnern.

3. Geändert wurde vor allem in dem Sachleistungen nicht mehr turnusgemäß, nach sowieso kaum erfolgter Bedarfsprüfung als sog. Pauschalsätze in die monatliche Zahlung integriert wurde. Zum Beispiel Bekleidungsgeld oder Weiterbildungskosten wurde nicht mehr auf Antrag ausgezahlt sondern anhand einer Bedarfsfestlegung in die monatliche Zahlung integriert. Darum stiegen nach Einführung von Hartz IV auch die ausgezahlten Leistungen. Weniger bekamen also die, für die die Sozialhilfe eine sog. Vermögenssicherung darstellte, also sinnentstellend, die trotz guten Einkommens des Partners Sozialhilfe bezogen oder die nach mehreren Jahren des Bezuges von Arbeitslosenhilfe in die Sozialhilfe gerutscht waren und von dort aus nicht mehr in die Arbeitsvermittlung kamen. Für diese Kreise wurde es weniger oder nervig, weil man plötzlich wieder arbeiten sollte, die meisten anderen bekamen mehr. Darum flauten die damaligen Montagsdemos auch schnell ab, nachdem die ersten Bescheide verschickt wurden.

Aber kommen wir mal zurück zu dem was die rechten Populisten vorhaben, wenn Hartz IV auf der Tagesordnung stehen würde.

>>Die AfD in Baden-Württemberg möchte Hartz IV durch so genannte “Bürgerarbeit” ersetzen: “[…] Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“ (AfD BaWü, Wahlprogramm S.27)<<

Zusammen mit dem Grundsatz des Lohnabstandsgebotes aus dem Grundsatzprogramm, ergibt sich, nur wer arbeitet bekommt den vollen Satz, der aber noch unter dem Mindestlohn liegt.
Parallel zur Privatisierung der Arbeitslosen- und Unfallversicherung (Unfall wird bisher nur vom Arbeitgeber bezahlt) inkl. Abschaffung der Beitragspflicht wäre das auch das Ende des Solidargedankens in der Sozialversicherung. In diese Richtung schlägt auch der Vorschlag zur Pflegeversicherung, wo häusliche Pflege von Angehörigen besser gestellt werden soll, nach der Kindererziehung dann die nächste Hauptaufgabe der Frau in der Familie wie sie unsere Väter noch kannten.

Wir werden hier also von Dir ähnliches zu hören bekommen wie zum überholten Familien- und Frauenbild. Wenn es so genau wird, mit der angeblichen Alternative, dann wird es Dir wieder egal sein, denn Dein wichtigstes Thema ist eine Partei, die offen für Rassismus und Fremdenhass eintritt.
Julius_Dolby
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 11:38:04    Titel:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
2. War es nicht so, dass die Arbeitlosenhilfe vorher an einem (lohnabhängigen) Nettoentgelt berechnet wurde, später jedoch Leistunsempfänger nur noch am Grundsicherungsbedarf berechnete Bezüge erhielten, die oft niedriger waren/sind?

2. das Arbeitslosengeld ja, die Arbeitslosenhilfe war jedoch schon immer an einem sog. Grundleistungsatz gebunden.

Nein, König, ist einfach nicht wahr.

“Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe sind Lohnersatzleistungen. Dies bedeutet, daß diese Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch III eine vorherige Erwerbstätigkeit voraussetzen und daß sich die jeweilige Leistungshöhe nach dem zuvor erzielten Erwerbseinkommen richtet. (Hamann, Karl Ullrich. Entsolidarisierung?: Leistungen für Arbeitslose im Urteil von Erwerbtätigen, 2001, S. 17).

Oder auch hier (Seite 31):
http://doku.iab.de/discussionpapers/2007/dp2407.pdf

Und abgesehen davon, dass für einige der Anspruch wegfiel, gab’s nach der Studie für die Mehrheit der Anspruchsberechtigten, nämlich die “echten” Arbeitslosen einen Einkommensverlust.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Aber kommen wir mal zurück zu dem was die rechten Populisten vorhaben, wenn Hartz IV auf der Tagesordnung stehen würde.
>>Die AfD in Baden-Württemberg möchte Hartz IV durch so genannte “Bürgerarbeit” ersetzen: “[…] Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“ (AfD BaWü, Wahlprogramm S.27)<<

Und wo ist jetzt das Problem? Das Problem ist doch ggf. eines der Verdrängung von Offenmarkt-Jobs. Soll man ansonsten Kohle bekommen, während man nichts tut? Bzw. genauso viel wie Arbeitslose die nichts tun?

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
In diese Richtung schlägt auch der Vorschlag zur Pflegeversicherung, wo häusliche Pflege von Angehörigen besser gestellt werden soll

Und wo ist jetzt das Problem?
Die häusliche Pflege in den betreffenden Familien wird ja ggf. ohnehin jemand machen, egal ob diese nun versicherungstechnisch berücksichtigt wird oder nicht.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
wo häusliche Pflege von Angehörigen besser gestellt werden soll, nach der Kindererziehung dann die nächste Hauptaufgabe der Frau in der Familie

Steht da jetzt im Programm drin, dass nur die Pflege durch Frauen berücksichtigt werden soll?
Steht da drin, dass pflegende Männer ausgeschlossen seien?
koenig_ludwig73
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 14:46:45    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
2. War es nicht so, dass die Arbeitlosenhilfe vorher an einem (lohnabhängigen) Nettoentgelt berechnet wurde, später jedoch Leistunsempfänger nur noch am Grundsicherungsbedarf berechnete Bezüge erhielten, die oft niedriger waren/sind?

2. das Arbeitslosengeld ja, die Arbeitslosenhilfe war jedoch schon immer an einem sog. Grundleistungsatz gebunden.

Nein, König, ist einfach nicht wahr.

“Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe sind Lohnersatzleistungen. Dies bedeutet, daß diese Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch III eine vorherige Erwerbstätigkeit voraussetzen und daß sich die jeweilige Leistungshöhe nach dem zuvor erzielten Erwerbseinkommen richtet. (Hamann, Karl Ullrich. Entsolidarisierung?: Leistungen für Arbeitslose im Urteil von Erwerbtätigen, 2001, S. 17).

Oder auch hier (Seite 31):
http://doku.iab.de/discussionpapers/2007/dp2407.pdf

Und abgesehen davon, dass für einige der Anspruch wegfiel, gab’s nach der Studie für die Mehrheit der Anspruchsberechtigten, nämlich die “echten” Arbeitslosen einen Einkommensverlust.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Aber kommen wir mal zurück zu dem was die rechten Populisten vorhaben, wenn Hartz IV auf der Tagesordnung stehen würde.
>>Die AfD in Baden-Württemberg möchte Hartz IV durch so genannte “Bürgerarbeit” ersetzen: “[…] Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“ (AfD BaWü, Wahlprogramm S.27)<<

Und wo ist jetzt das Problem? Das Problem ist doch ggf. eines der Verdrängung von Offenmarkt-Jobs. Soll man ansonsten Kohle bekommen, während man nichts tut? Bzw. genauso viel wie Arbeitslose die nichts tun?

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
In diese Richtung schlägt auch der Vorschlag zur Pflegeversicherung, wo häusliche Pflege von Angehörigen besser gestellt werden soll

Und wo ist jetzt das Problem?
Die häusliche Pflege in den betreffenden Familien wird ja ggf. ohnehin jemand machen, egal ob diese nun versicherungstechnisch berücksichtigt wird oder nicht.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
wo häusliche Pflege von Angehörigen besser gestellt werden soll, nach der Kindererziehung dann die nächste Hauptaufgabe der Frau in der Familie

Steht da jetzt im Programm drin, dass nur die Pflege durch Frauen berücksichtigt werden soll?
Steht da drin, dass pflegende Männer ausgeschlossen seien?


ja und wenn es nach der AfD geht, bekommen künftig nur die Leute überhaupt noch die vollständige Unterstützung zum Existenzminimum, wenn sie bereit sind Zwangsarbeit zu leisten, diese wird dann ähnlich wie schon einmal am Beispiel der städtischen Gartenbaufirma beschrieben, zum Lohndumping und Arbeitsplatzabbau benutzt werden, warum auch alle bisherigen Modelle einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme oder 1 Euro Jobs kritisiert wurden. Menschen ohne Zuverdienstmöglichkeiten würden damit noch schlechter gestellt. Also unwertes Leben für die Gesellschaft oder nach dem Prinzip, wer nicht arbeitet braucht auch nicht essen.

Das Thema Hartz IV, die damit verbundenen Mythen und Gerüchte wurde hier in unzähligen Themen ausführlichst diskutiert. Das nun noch mal mit einem ausgewiesenen Nazi und Rassisten durchzukauen bringt mir nichts und bringt Dir nichts. Noch dazu Du ja alle Themen außerhalb von Fremdenhass und Rassismus nach kurzer Zeit als "mir egal" oder "Na und" bezeichnest. Es ging darum, was Du alles in einen direkten Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise stellst, indem Du sagtest "gleichzeitig zum Hartz IV Abbau gibt man Milliarden für die Flüchtlingshilfe aus" Du hättest auch schreiben können, "Zeitgleich zur Abschaffung des § 218 womit Abtreibung straffrei gestellt wurde, holt man nun tausende Ausländer ins Land." Oder "Zeitgleich zum Natodoppelbeschluß hat man nun 40 Jahre später auch noch gegen Russland Sanktionen erhoben" Also irgendwelche Punkte aus der Geschichte mit Jahrzehnten Abstand einen Bezug zu heutigen Entscheidungen hergestellt. Einen hab ich noch, "Zeitgleich zur Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention 1952 wurde die Umvolkung Deutschlands eingeleitet, indem man 2016 einfach Flüchtlinge aufnahm statt sie im Mittelmeer ertrinken zu lassen" da steckte dann bestimmt schon 1952 ein geheimer Löffelschnitzerbund dahinter.
Julius_Dolby
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 21:26:30    Titel:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Das nun noch mal mit einem ausgewiesenen Nazi und Rassisten durchzukauen bringt mir nichts und bringt Dir nichts.

Also haben sich der König wieder von Diskussionsbereitschaft verabschiedet, und verlegen sich wieder auf Verleumdungen und Beleidigungen?

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Noch dazu Du ja alle Themen außerhalb von Fremdenhass und Rassismus nach kurzer Zeit als "mir egal" oder "Na und" bezeichnest.

Quatsch. Ich sag' nur, dass mir - abgesehen von EURO-"Rettungs"-Politik, direkter Demokratie und Migrationspolitik die anderen Programmpunkte der AfD sekundär sind, wenn es darum geht, diese zu wählen. Das ist meine persönliche Meinung und Wertung, die nicht bedeutet, dass ich nicht eine Meinung zu anderen Themen hätte. Aber eben... in Deutschland darf man ja nicht man ja auf Bundesebene nicht über Sachfragen abstimmen.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Es ging darum, was Du alles in einen direkten Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise stellst, indem Du sagtest "gleichzeitig zum Hartz IV Abbau gibt man Milliarden für die Flüchtlingshilfe aus"

Ich habe nicht gesagt, dass das "gleichzeitig" geschah. Ich habe gesagt, dass Hartz IV noch weitgehend wie damals eingeführt in Kraft ist und im Bewusstsein bzw. der kollektiven Erinnerung der Bevölkerung wirkt - mehr als wohl jede andere Gesetzesänderung 2005. Und dies in Zusammenspiel mit einigen einschneidenden folgenden Ereignissen, die ich ja nannte.

Ich denke, wir sind uns einig, dass die AfD zumindest zu einem bedeutenden Teil aus Frust mit der etablierten Politik und einem Gefühl des "Abgehängtseins", Unbeachtetwerdens und der Benachteiligung gewählt wird. Hartz IV ist dafür zumindest ein gefühltes (!) Symbol und Schlagwort. Und im Zusammenhang mit Finanzkrise/Bankenrettung, EURO-Krise/Griechenland-"Rettung" und nun der Flüchtlingskrise hat sich das immer weiter aufgestaut. Das sind, abgesehen von Finanz- und EURO-Krise weitgehend unabhängige Faktoren.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
"Zeitgleich zur Abschaffung des § 218 womit Abtreibung straffrei gestellt wurde, holt man nun tausende Ausländer ins Land." Oder "Zeitgleich zum Natodoppelbeschluß hat man nun 40 Jahre später auch noch gegen Russland Sanktionen erhoben" Also irgendwelche Punkte aus der Geschichte mit Jahrzehnten Abstand einen Bezug zu heutigen Entscheidungen hergestellt. Einen hab ich noch, "Zeitgleich zur Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention 1952 wurde die Umvolkung Deutschlands eingeleitet, indem man 2016 einfach Flüchtlinge aufnahm statt sie im Mittelmeer ertrinken zu lassen" da steckte dann bestimmt schon 1952 ein geheimer Löffelschnitzerbund dahinter.

Das Inzusammenhangbringen solcher Ereignisse über 40 oder 50 Jahre ist schlicht Quatsch, da es ja völlig andere Generationen betraf. Bei Hartz IV und der Flüchtlingskrise ist das allerdings nicht so, da es nur gut 10 Jahre sind - und sich die Leute eben noch daran erinnern.
koenig_ludwig73
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 22:10:54    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
Bei Hartz IV und der Flüchtlingskrise ist das allerdings nicht so, da es nur gut 10 Jahre sind - und sich die Leute eben noch daran erinnern.


Schön, nur wenn sich "Die Leute" so gut an "Die Leiden" durch Hartz IV erinnern, warum wählen sie dann die AfD, die ihnen nun auch noch das, was es gibt, wegnehmen möchte oder durch superteure arbeitsmarktschädliche Zwangsarbeit erschweren möchte??

Bleibt noch die Flüchtlingskrise und den Zusammenhang, den Du grad wieder herstellst. Genauso die anderen Sachthemen, innerhalb der AfD behandelte diese Themen, mehr wissenschaftlich als realpolitisch zwar, nur der Gründungskreis um Lucke. Nur eben dieser Teil der AfD wurde vom fremdenfeindlichen rassistischen Pöbel mit der Mistgabel....So sieht dann auch die bisherige parlamentarische Leistungsbilanz der AfD mehr als bescheiden aus, vom Programm ganz zu schweigen. Was Du aber insgesamt in Kauf nimmst, weil egal, weil unwichtig. Bleibt eben nur Irrationalität und Faktenresistenz, warum also sollte ich mit Dir über Hartz IV reden, egal was und wie, es würde mich nicht überzeugen können deswegen eine fremdenfeindliche rassistische Partei, einen Faschismus zu wählen! Und das ist hier das Thema, schön, Dir mag mein Faschismusbegriff nicht passen, nenn mir Deinen.
Julius_Dolby
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 22:18:22    Titel:

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Schön, nur wenn sich "Die Leute" so gut an "Die Leiden" durch Hartz IV erinnern, warum wählen sie dann die AfD, die ihnen nun auch noch das, was es gibt, wegnehmen möchte oder durch superteure arbeitsmarktschädliche Zwangsarbeit erschweren möchte??

Na zum Beispiel aus Protest.
Oder was denkst du denn?
koenig_ludwig73
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BeitragVerfasst am: 05 Dez 2016 - 22:36:04    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:
koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Schön, nur wenn sich "Die Leute" so gut an "Die Leiden" durch Hartz IV erinnern, warum wählen sie dann die AfD, die ihnen nun auch noch das, was es gibt, wegnehmen möchte oder durch superteure arbeitsmarktschädliche Zwangsarbeit erschweren möchte??

Na zum Beispiel aus Protest.
Oder was denkst du denn?


Also kopulieren für die Jungfräulichkeit? Ja sehr irrational! Und fühlst Du Dich schon etwas erheitert?
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
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BeitragVerfasst am: 06 Dez 2016 - 01:22:15    Titel:

So irrational muss es gar nicht sein. Diese "Wahldrohung" wird auch Druck auf die etablierten Parteien in Regierungsverantwortung zu Politikänderung ausüben. Und das unter Umständen deutlich mehr (!) als wenn man aus diesen heraus selbst was ändern will (z.B. deren Programm).

Und wie schon gesagt: über konkrete politische Sachfragen darf man ja auf Bundesebene ohnehin als gemeiner Teil des Stimmviehs... äh Wähler ja ohnehin nicht abstimmen. Man ist ja gezwungen, einen ganzen Strauss an einzelnen Politikvostellungen zu wählen.

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
Aber kommen wir mal zurück zu dem was die rechten Populisten vorhaben, wenn Hartz IV auf der Tagesordnung stehen würde.

>>Die AfD in Baden-Württemberg möchte Hartz IV durch so genannte “Bürgerarbeit” ersetzen: “[…] Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“ (AfD BaWü, Wahlprogramm S.27)<<

Um dich mal ein bisschen auf den Boden der Wahrheit und Tatsachen zu holen: Ich habe das auf die Schnell von (hauptsächlich, neben wohl Hamburg) als Programmaussage eines einzigen Landesverbands gelesen. In dessen Bundesland jetzt am allerwenigsten ein Problem mit der Verdrängung "regulärer" Jobs bestehen dürfte. Und das als "Pilotprojekt". Im Bundesprogramm steht's meines Wissens so nicht drin.

Arrow Kurz: zwei Landesverbände fordern in ihrem Landtagswahlprogramm da ein "Pilotprojekt" (!) - und du schreibst, die AfD wolle ihnen da "auch noch das" (Hartz IV), "was es gibt, wegnehmen".

Wie nanntest du eine sowas noch in deinen Vorwürfen an mich (z.B. just auf der Vorseite hier im Thread)? bewußt manipulierend!

koenig_ludwig73 hat folgendes geschrieben:
ja und wenn es nach der AfD geht, bekommen künftig nur die Leute überhaupt noch die vollständige Unterstützung zum Existenzminimum, wenn sie bereit sind Zwangsarbeit zu leisten

Das ist schlicht wieder nicht wahr. Es gibt keine programmatische Forderung der AfD, das Existenzminimum nur gegen Leistung von "Zwangsarbeit" zu gewählen. Im übrigen ist es ja nicht so, als hätte es das Konzept Bürgerarbeit nicht schon konkret gegeben:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hartz-iv-projekt-von-der-leyen-stellt-buergerarbeit-vor-a-705679.html

Und da wäre mir auch nicht bekannt, dass den Nicht-Bürgerarbeitern das Existenzminimum vorenthalten worden wäre.
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