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Begriff für einschlägigkeit des § 131 BGB?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Begriff für einschlägigkeit des § 131 BGB?
 
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Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2017 - 10:36:55    Titel: Begriff für einschlägigkeit des § 131 BGB?

gibt es einen spezifischen begriff für die einschlägigkeit des § 131 BGB?

es geht hier ja nicht um die fehlende empfängereigenschaft und auch empfangszuständigkeit passt nicht so recht, weil es sich hierbei an sich um einen spezifisch erfüllungsrechtlichen terminus (und das Gegenstück zur Verfügungsmacht) handelt
Neo101
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Anmeldungsdatum: 23.04.2017
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2017 - 17:46:13    Titel:

Dreh- und Angelpunkt ist auch hier schlicht die Geschäftsfähigkeit.

Bei dieser Norm steht die Willenserklärung und nicht die Person als dogmatisches Subjekt in Frage. Daher geht es hier nicht um eine spezielle personenbezogene Eigenschaft, sondern vielmehr um das Schicksal der Willenserklärung.

Hier würde man daher schlicht von einem (mangelnden) Zugang sprechen, der aufgrund mangelnder Geschäftsfähigkeit besteht.
Ronnan
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 24 Apr 2017 - 11:18:06    Titel:

ja, bin mittlerweile auch zu dem ergebnis gelangt, dass es wohl schlicht die passive seite der geschäftsfähigkeit ist (wobei es ja dennoch häufiger auch subterminologien gibt)
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