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Konkrete Normkontrolle
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jurastudent123
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Anmeldungsdatum: 01.09.2017
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2017 - 11:21:58    Titel: Konkrete Normkontrolle

Hallo, ich schreibe im Moment eine Hausarbeit zur konkreten Normkontrolle und bin mir über den Aufbau der Begründetheit noch sehr unsicher. Leider habe ich in Büchern und im Internet noch nichts gefunden, das meine Frage beantwortet, und zwar:
Bei der konkreten Normkontrolle prüfe ich die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, welches für einen bestimmten Rechtsstreit entscheidungserheblich ist.
Meine Frage ist, ob ich hier das Gesetz abstrakt (wie es ja eigentlich immer ist) oder konkret, also praktisch wie ein Einzelakt prüfe? Ich habe beides gesehen und bin mir desshalb unsicher. Falls es abstrakt, also losgelöst vom Fall, geprüft wird prüfe ich dann zusätzlich einen Einzelakt (falls vorhanden) oder wird das bei der konkreten Normkontrolle nicht gemacht?

Danke schonmal!
AMA4
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Anmeldungsdatum: 04.07.2016
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2017 - 22:15:53    Titel:

Auch hier prüft das BVerfG die abstrakte Verfassungsmäßigkeit des vorgelegten Gesetzes. Die Begründetheitsprüfung ist demnach identisch. Das vorlegende Gericht muss die Entscheidung/Ansicht des BVerfG dann bei seiner Rechtsanwendung berücksichtigen.

Die Unterscheidung zwischen ANK und KNK besteht nur darin, dass bei der KNK gem. Art. 100 I GG ein konkretes Verfahren anhängig ist, in dem die Norm relevant wird, während die Überprüfung bei der ANK auch dann möglich ist, wenn dieses Gesetz noch nie angewendet wurde bzw. aktuell keine konkreten/praktischen Probleme damit bestehen.

Eine Einzelfallanwendung wird, anders als bei einer Verfassungsbeschwerde, nicht überprüft.
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