Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Polizeirecht Hausarbeit
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Polizeirecht Hausarbeit
 
Autor Nachricht
TheStriker2104
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.02.2016
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 08 Feb 2018 - 17:51:21    Titel: Polizeirecht Hausarbeit

Hallo,
ich schreibe derzeit eine Hausarbeit in der Übung f.F. im ÖffR. Die HA hat ihren Schwerpunkt im Polizeirecht in Sachsen.

Im Sachverhalt geht es darum, dass der Eigentümer E von einem sprachgesteuerten Gerät in den Urlaub fährt und das Gerät in seiner Wohnung lässt. Später macht sich das Gerät selbstständig und spielt für kurze Zeit einen Krimi ab, wo eine Frau laut schreit. Die Nachbarn befürchten etwas schlimmes in der Wohnung des E und alamieren die Polizei. Als die Polizei eintrifft, hören sie nur noch leise Stimmen aus der Wohnung von E, gehen aber von einer verletzten oder immer noch bedrohten Frau aus. Die Polizei ruft: "Öffnen Sie die Tür". Da E aber nicht anwesend ist, bleibt die Tür verschlossen.
Daher informieren die Polizisten einen Schlüsseldienst, welcher die Tür öffnet. Daraufhin treten die Polizisten unverzüglich in die Wohnung ein und stellen nach Durchsuchen der Räume fest, dass ein Krimi vom sprachgesteuerten Gerät abgespielt wurde.

Später bekommt E einen Kostenbescheid, wo er für die Kosten des Schlüsseldienstes aufkommen soll. E fühlt sich in seiner Intimsphäre verletzt und meint, dass von ihm keine Gefahr ausging. Deshalb er will für die Kosten nicht aufkommen und legt erfolglos Widerspruch ein und erhebt vor dem VG Klage.

Die Aufgabe ist jetzt, die Erfolgsaussichten der Klage zu prüfen.


Im Prinzip dürfte es sich ja hier um eine Anfechtungsklage des E gegen den Kostenbescheid der Polizei handeln. Mir ist der Aufbau der Begründetheitsprüfung allerdings noch nicht so klar und welche Probleme die HA mit sich bringt.

Vielleicht könntet ihr mir ein paar Denkanstöße geben, über die ich euch sehr dankbar wäre Smile
TheStriker2104
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.02.2016
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2018 - 13:20:52    Titel:

Keiner eine Idee? Es dürfte sich ja hier um einen Fall der unmittelbaren Ausführung einer Maßnahme handeln. Nur bin ich mir nicht ganz so sicher, auf welche Ermächtigungsgrundlage die unmittelbare Ausführung gestützt wird. Es könnte ja zum einen die Generalklausel in Betracht kommen oder aber die Standardmaßnahme ala Betreten und Durchsuchen einer Wohnung.

Bei der Standardmaßnahme weiß ich allerdings nicht genau, ob diese die Polizei berechtigt, eine Tür öffnen zu lassen. Die E war ja nicht anwesend, ein VA ist ihm also nicht bekannt gegeben worden. Leider finde ich dazu auch nicht so viel in den bekannten Lehrbüchern.

Habt ihr da vielleicht eine vorzugswürdige Auffassung?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Polizeirecht Hausarbeit
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum