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frage in baurecht
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dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 21 Okt 2005 - 22:03:50    Titel:

Nein, ich meinte Aufgabe 2. Bei Aufgabe 1 kommt § 5 HeNatG nicht in Betracht. Warum? Na weil die Bude ohnehin nach BauGB schon nicht zulässig ist, da brauchst du doch sonstige öff. Belange nicht mehr zu prüfen. Das wäre doch nur ein Auffangtatbestand......


D.C.
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 21 Okt 2005 - 22:29:18    Titel:

..mein internet spinnt grad, ich hoffe,der beitrag kommt durch..

meinst du also, daß es nur ein zufall ist, daß die formulierung im SV genau mit der Überschrift des § 5 HENatG übereinstimmt?

Hast du eigentlich § 35 III Nr.5 mir Hilfe der §§ 1,2 BNatSchG geprüft? Ernst-Zinkahn-Bielenberg meint nämlich, daß die dafür heranzuziehen seien...

...bin übrigens echt mal gespannt, wer sich hinter "hau rein" verbirgt! Nach der HA mußt du mal dein inkognito lüften Wink
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 21 Okt 2005 - 22:46:26    Titel:

Hey, meinst du im Teil 1 oder im Teil 2. Ich hab BNatSchG weder im ersten noch im zweiten Teil benutzt. Begründung:

Im ersten Teil gibt es ein SV Gutachten, dass den Eingriff unstreitig bejaht.

Im Zweiten Teil stelle ich auf die Schutzverordnung ab. Diese ist ggü. BNatSchG lex specialis und da sie eh einschlägig ist brauch ich nicht noch mitn dem BNatSchG zu argumentieren.

Das mit dem Inkognito können wir auch schon vor Beendigung der HA lüften. Bin morgen wieder im Seminar unterwegs und schleiche mich durch die Gäng... Ab 9.30 versteht sich....

Ob die Formulierung nur n Zufall is oda nicht weiss ich nicht. Ich fliege vorher raus, von daher erübrigt sich eine Prüfung im ersten Teil für HeNatG....

@ all

Hat irgendjemand Literatur, einen Kommentar, Aufsatz oder sonst irgend etwas zum Hässlichen Naturschutzgesetz?? Ich habe mir zwar einen Aufbau zu §§ 5, 6 HeNAtG jetzt geschrieben, aba wo bekomm ich die Zitate her?

Nochmal: Art 14 brennt mir an den Eiern. Welchen Aufbau nehmt ihr da??



D.C.
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 21 Okt 2005 - 23:06:31    Titel:

so, bin jetzt an anderem PC..

@ dachilla: ich meinte Aufg 1. darüber haben wir doch gerade geredet!
Wo stimmen sonst der wortlaut "eingriff in natur und Landschaft" überein..?

Wo hast du denn das mit dem SV Gutachten reingequetscht?

Das mit dem BNAtSchG war ja nicht meine Idee, siehe Ernst-zink......§ 35 Rn. 92.

PS: warum regst du dich denn plötzlich so auf über Art.14GG auf? du hast doch im forum fachschaft-jura noch beruhigend auf edda eingeredet u auf Alpmann verwiesen?
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 21 Okt 2005 - 23:15:30    Titel:

Naja, das Gutachten hab ich im Ersten teil unter § 35 III Nr. 5 natürlich reingeschrieben. Damit wird bewiesen, dass ein Eingriff in Naturschutz und Landschaftspflege vorliegt. Und damit ist eine Argumentatin nach BNatSchG überflüssig, weil das Gutachten besagt: EIngriff vorhanden. Das wird ja auch von V nicht bestritten.

An Edda hab ich nur geschrieben, dass man Art. 14 problematisieren kann. Ich weiss aber nicht, ob ich da der Schutzbereich überhaupt eröfnet ist, ein Eingriff vorliegt oder ein ggf. vorliegender Eingriff in den Schutzbereich gerechtfertigt wird oder nicht. Da Haperts.. Ich weiss nicht wie ich es aufbauen soll... Edda war sich nciht sicher ob sie es prüfen muss....

D.C.
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2005 - 11:44:32    Titel:

Moin!

@ dachilla: also ich würde das gar nicht groß aufbauschen mit Art. 14. Ich würde erklären, was Bestandsschutz ist, daß das früher perfekt gepaßt hätte, daß das BVerwG aber in letzter Zeit davon abgerückt ist, und auf ein paar Urteile verweisen. Einen richtigen Anspruch würde ich nciht prüfen!

Sag mal, wie hast Du denn in Aufgabe2 die Beeinträchtigung der Landschaftspflege verneint?? muß ich doch, um später überhaupt auf die Landschaftsschutzverordnng zu kommen, oder?

Gruß
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2005 - 12:04:54    Titel:

Guten Morgen.

Die LSVO ist Teil der Landschaftspflege. Landschaftspflege ist die landesrechtliche Unterschutzhaltung von Teilen von Natur und Landschaft = Landschaftsschutzverordnung.

D.C.
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2005 - 12:11:35    Titel:

Ahso, noch wie versprochen mein Aufbau zum HENatG:

Sonstige öffentl. Belange

Möglicher Belang: §§ 5, 6, 6a HENatG

1. Eingraiff in Natur und Landschaft (§ 5 HENatG)

Herstellung e. baul. anlage gem. § 5 II (+)
im Außenbereich (+)
--> Eingriff liegt vor

2. Genehmigungsbedürftigkeit

Vorhaben fällt nich unter die Ausnahmen von § 6 II HENatG
also Genehmigungsbedürftig gem. § 6 I. Genehmigungsbehörde = Naturschutzbehörd (§ 7 HENatG)

3. Genehmigungsfähigkeit

Richtet sich nach § 6a. Hier steht § 35 III Nr. 5 entgegen

also

4. Zwischenergebnis

Genehmigung (-)
Dr. Cox
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Anmeldungsdatum: 22.10.2005
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2005 - 13:24:02    Titel:

Hallo allerseits!

Ich habe eine Frage zu Aufgabe 1.

Normalerweise prüft man bei der Genehmigungsfähigkeit eines Bauvorhabens:
1. Vereinbarkeit mit Bauplanungrecht
2. Vereinbarkeit mit Bauordnungsrecht
3. Vereinbarkeit mit sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften.

Hier im Fall geht es aber um einen Bauvorbescheid, der nur ein vorweggenommener Teil einer Baugenehmigung ist und sich als solcher nicht auf das Bauvorhaben als ganzes, sondern eben nur auf einen Teil bezieht.

Im SV steht: "Er möchte auf diesem Wege klären lassen, ob sein Bauvorhaben mit Bauplanungsrecht vereinbar ist."

Ist hier daher Naturschutzrecht überhaupt zu prüfen?
Oder nur die Vereinbarkeit mit Bauplanungsrecht?

Gruß Dr. Cox
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2005 - 14:19:53    Titel:

@ dr. cox

lies dir mal den gesamten Thread durch. Naturschutz nur im Rahmen von § 35 III Nr. 5 im ersten Teil. im zweiten Teil dann separat.

D.C.
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