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frage in baurecht
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MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:16:13    Titel:

an Ferienjurist:
Wie willst du denn zum Verfassungsrechtlichen Anspruch kommen, wenn du das Vorhaben nicht an 35 BauGB scheitern lässt?

Das Vorhaben muss an 35 scheitern - nebenbei bemerkt scheitert es natürlich auch nach Bestandschutz - Fantasien
MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:19:12    Titel:

sorry, diesen Beitrag musste ich jetzt editieren, da hab ich nämlich schwachsinn geschrieben - mache es unten dann wieder gut Confused

Zuletzt bearbeitet von MeisterMichael am 23 Okt 2005 - 17:22:53, insgesamt einmal bearbeitet
ammela
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Anmeldungsdatum: 19.10.2005
Beiträge: 35

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:19:52    Titel:

lassen wir es also wg 35 III 1 Nr 1 7 und oder 5 scheitern? und kommen erst nicht auf IV?
Ferienjurist
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:20:12    Titel:

MeisterMichael hat folgendes geschrieben:
an Ferienjurist:
Wie willst du denn zum Verfassungsrechtlichen Anspruch kommen, wenn du das Vorhaben nicht an 35 BauGB scheitern lässt?

Das Vorhaben muss an 35 scheitern - nebenbei bemerkt scheitert es natürlich auch nach Bestandschutz - Fantasien


kannst du mir das denn kurz erläutern?? wie scheitert es denn bei dir an § 35??? welche argumente hast du denn gewählt in der begründung??
wäre nett, wenn du das wie gesagt, kurz erläuterst.
gruß
MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:21:24    Titel:

und in der Begünstigung nach § 35 IV natürlich, aber die trifft eben nicht zu, weil die Landschaftsschutzverordnung entgegensteht
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:22:02    Titel:

@ all

Also:

§ 35 III Nr. 5 und Nr. 7 werden durch § 35 IV aufgehoben. Richtig.

Heisst das dann auch, dass im Rahmen der Prüfung des HENatG die Regelung aufgehoben wird? Ich denke dass das hässliche Naturschutzgesetz eben solche Ausnahmen nicht kennt bzw nicht machen will. Ist aber Glatteis, sehe ich ein. Daher habe ich mich jetzt umentschieden und §6a rausgelassen und einfach argumentiert, dass gem. § 6 die Behörde über Zulässigkeit oder nicht entscheidet. mangels anderer SV Angaben ist auch vom korrekten Handeln der Behörden auszugehen. Ergo hat nach dem HENatG die Naturschutzbehörde das letzte wort. Wenn man hier nicht schließlich aus der Prüfung aussteigt kommt man ja gar nicht mehr zum Bestandsschutzproblem, das hier ausführlich erläutert werden soll (vgl. Wink im SV).

D.C.
Ferienjurist
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:22:19    Titel:

MeisterMichael hat folgendes geschrieben:
Bei mir ist das Ding einfach nicht schön genug für die Landschaft, mit "seit 19.Jhd und hat sich in die Landschaft integriert" kann man nicht kommen. Das Recht beurteilt immer die aktuelle Lage, die frühere Lage nennt man Bestandschutz und wird erst im Anschluss geprüft (sagts mir, wenn ich mich irre)



ok, das ist akzeptabel...ich denke, dass ich es auch so machen werde...hatte mich an ästhetik etc orientiert um dann alehnend zu sagen, dass die leute sich an das landschaftsbild gewöhnt haben und demzufolge § 35 III nr5 in die ewigen jagdgründe geschickt wird...
hmm, dann eben nicht... Crying or Very sad
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:30:31    Titel:

Heureka.

Nachdem ich nochmal die letzten Beiträge gelesen hab bin ich schlauer geworden...

@nicedood & Meister Michael

Danke, ihr habet mir und meiner Hausarbeit gerade den Arsch gerettet. Hab mir gerade § 35 IV nochmal durchgelesen und die Landschaftspflege (i.V.m. LSVO) steht ja immernoch entgegen. Dann brauch ich doch das hässliche Naturschutzgesetz gar nicht prüfen.
Die Landschaftspflege steht natürlich entgegen... siehe meine vorherige Argumentation.

Muhahahhahaha

Hab mich gerade a bissal geärgert dieses schöne Aufbauschema entwickelt zu haben... Schade....


Haut rein, Zeit is knapp

D.C.
MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:31:48    Titel:

ok, jetzt hab ich schon Chaos verursacht wegen falscher Reihenfolge und weil gerade jeder gleichzeitig schreibt:

Also: Das Ding scheitert natürlich deshalb, weil es eben zwar ein begünstigtes Vorhaben ist (abgebrannte Hütte soll wieder aufgebaut werden) und ihm zwar einige Belange nicht entgegengesetzt werden können, ABER Belange der Landschaftspflege können dem Vorhaben entgegengesetzt werden und das ist die LSchVO. Um das herauszufinden, muss man die LSchVO prüfen und auf dieses spezielle Vorhaben anwenden. Und wie wendet man eine LSchVO an? Indem man sie sich durchliest und was findet man dann? Den § 5 der LschVO, in dem steht, dass alles verboten ist, was das Lanschaftsbild nachteilig verändert. Und was ist eine nachteilige Veränderung? Das sagt uns der § 13 HENatSch. Nämlich: Schönheit der Landschaft - Hanglage - leicht einsehbar - usw. - also NEIN, AUS, MACH'n WA NÄT - keine Genehmigung durch das Bauamt der G. Schreibt bitte, wenn ihr das so oder so ähnlich habt .....
ammela
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Anmeldungsdatum: 19.10.2005
Beiträge: 35

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:32:18    Titel:

mir scheint 35 IV satz 1 nr. 3 und satz 2 klingt recht plausibel?!
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