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frage in baurecht
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MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
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BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:34:03    Titel:

Moment mal dachilla, § 35 III Nr.5 wird doch nicht und niemals durch § 35 IV aufgehoben .....
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:34:37    Titel:

@ meister Michael

Habs so ähnlich. Sehr gute Argumentation... Thanx

D.C.
MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:40:17    Titel:

dachilla, du hast ein Paar Seiten vorher sehr interessante Sachen gesagt über § 5 und 6 und 6a HessNatusw! Dann macht nämlich plötzlich der Passus "als auch Vertreter der Abteilung für Naturschutz und Landschaftspflege des Reg.prä wollen nicht genehmigen" Sinn. Das fehlte mir bisher in meiner bereits seit August bestehenden Hausarbeit.
Danke dafür.
dachilla
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 171

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:42:22    Titel:

jau, ich lass es auch als weiteren entgegenstehenden belang drin... Wär zu schade ums Aufbauschema... Aber nen Kommentar dazu zu finden ist praktisch unmöglich. Werde noch ma im 11. Stock schauen.

D.C.
Ferienjurist
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:46:26    Titel:

MeisterMichael hat folgendes geschrieben:
dachilla, du hast ein Paar Seiten vorher sehr interessante Sachen gesagt über § 5 und 6 und 6a HessNatusw! Dann macht nämlich plötzlich der Passus "als auch Vertreter der Abteilung für Naturschutz und Landschaftspflege des Reg.prä wollen nicht genehmigen" Sinn. Das fehlte mir bisher in meiner bereits seit August bestehenden Hausarbeit.
Danke dafür.


willst du § 5 und 6 HENatG denn nun auch prüfen???


noch eins, meister. prüfst du die landschsftsschutzverordnung inzident in § 35 III Nr.5??? jo, gel??
gruß
MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:53:20    Titel:

nein wartew, ich würde es nicht als weiteren entgegensetzungsfähigen Belang sehen sondern als zusätzlichen Prüfungspunkt: Das Reg.präsidium ist doch ne höher Stelle als das Bauamt - die könnten es ja trotzdem noch genehmigen, auch wenn es das Bauamt nicht mehr tut - aber § 6a sagt: Genehmigung nein, wenn § 35 entgegensteht - das tut er, also auch keine Gen. durch das Reg.präsi.

so hab ichs mir vorgestellt, kann natürlich auch falscher Dampfer sein, zumal die Gemeinde ja eigentlich die Planungshoheit hat
MeisterMichael
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Anmeldungsdatum: 24.03.2005
Beiträge: 75
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 17:54:25    Titel:

sorry 18 Uhr- bibliothek macht zu - ich versuchs noch woanders
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 18:07:33    Titel:

§ 35 III Nr.1 Die Darstellungen des Flächennutzungsplans (§ 5 II Nr.9a)

Dieser Belang kann oben in der Prüfung natürlich nicht entgegengehalten werden wg Abs.IV, aber unten bei der Prüfung des HENatG schon.
Chiara367
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Anmeldungsdatum: 07.10.2005
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 18:31:45    Titel:

@hillo73

Du hast am 5.9. von einem BVerwG Urteil gesprochen, in dem ein ähnliches Vorhaben wie das abgebrannte haus genehmigt wurde,

kannst du nochmal die ganze Urteilsbezeichnung reinstellen? Unter "BVerwG Buchholz 406.11" hab ich nämlich bei juris nix gefunden.....

Danke!
nicedood
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Anmeldungsdatum: 11.10.2005
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 23 Okt 2005 - 18:47:11    Titel:

also wo ihr jetzt noch "unten" HENatG §§ 5,6 o.ä. prüfen wollt wenn ihr beim § 35 IV nicht durchkommt ist mir unklar

und zum thema der genehmigung:
über vorhaben nach § 35 IV entscheidet behörde im BENEHMEN mit den zuständigen behörden für natur und landschaftsschutz (das hatte benz angemerkt)
siehe § 21 III BNatSchG

§ 30 II HENatG regierungspräsidium als obere naturschutzbehörde
kann nach
§ 30 b Nr 1a HENatG von der verordnung eine befreiung erteilen

gleichzeitig wird dann auch die genehmigung nach
§ 7 Abs. 2 Satz 2 HENatG
miterteilt (von der oberen naturschutzbehörde)

nur so ne kleine anregung... Smile

aber dazu hat die behörde ja hier auch keine lust Smile
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