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Berufung - Notfrist
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BliXi
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Anmeldungsdatum: 03.03.2005
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2005 - 13:09:43    Titel: Berufung - Notfrist

Hallo ihr!

Könnt ihr mir eben weiterhelfen. Wenn man Berufung eingereicht hat, beim Stammgericht kommt das auch fristgerecht an, allerdings nicht beim Berufungsgericht. Da gabs mal irgendwas, dass das dann trotzdem als fristgerecht zugegangen hilft. Könnt ihr mir sagen, wo das steht?

Danke!
Ass.Jur.
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Anmeldungsdatum: 26.08.2005
Beiträge: 134
Wohnort: Münster

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2005 - 15:20:31    Titel:

Verstehe nicht so ganz, du hast also Berufung eingelegt und das nicht beim Berufungsgericht, sondern am erstinstanzlichen Gericht?
Wenn das so ist, dann passiert folgendes:
Grundsätzlich gilt: Die Berufung gilt als nicht eingelegt, vgl. § 519 ZPO, da sie beim Berufungsgericht eingelegt werden muss. Das Gericht erster Instanz wird evtl. die Berufungsschrift an das Berufungsgericht weiterleiten. Das Risiko der verspäteten u.U. nicht fristwahrenden Berufungseinlegung trägst du.
Weiterhin frage ich mich gerade, wie du dazu kommst, Berufung einzulegen? Hast du keinen Rechtsanwalt damit beauftragt? I.d.R. ist es nämlich so, dass Rechtsmittel nur von deinem Rechtsbeistand eingelegt werden dürfen (vgl. § 78 ZPO). Dabei ist es völlig gleich, ob Berufungsinstanz nun LG oder OLG ist. Bei diesen Gerichten herrscht Anwaltszwang. Wenn du dies allerdings auf eigene Faust getan hast, dann ist auch deshalb schon die Berufung unzulässig.
BliXi
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Anmeldungsdatum: 03.03.2005
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2005 - 17:20:14    Titel:

Na ich wars ja nich *g* Ich sollte das lediglich mal zu Ausbildungszwecken recherchieren. Hab mich allerdings auch nachher gefragt, wieso man das nicht gleich beim Berufungsgericht eingereicht hat... Oder gibt es irgendwie spezielle Verfahren, bei denen das so geregelt ist???? Muss ich wohl morgen nochmal nachfragen.
Aber vielen Dank schon mal Smile
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