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HA in ÖffRe einfache fragen aber ich steh auf dem schlauch
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reya
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Anmeldungsdatum: 17.08.2005
Beiträge: 7
Wohnort: berlin

BeitragVerfasst am: 17 Sep 2005 - 16:38:53    Titel: HA in ÖffRe einfache fragen aber ich steh auf dem schlauch

hallo erstmal und vielen dann für die eventuelle hilfe!
ich bin total überfordert von meiner
ÖFF RECHTS HA :javascript:emoticon('Crying or Very sad')
Crying or Very sad

(1) Wie sind die Tatbestandsvorraussetzungen des § 48 III zu prüfen und welche sind das?

(2) Wie ist das mit dem vertauensschutz bei nicht leistungsgewährenden VA´s?

(3) Wie ist das Prüfungsschema bei der Frage:
Erfolgsaussichen des Widerspruchs?

(4) muß ich bei meiner HA auf alle einzelheiten bei den zulassigkeitsvorraussetzungen eingehen? zb: "Modifizierte sub. theorie"?



ich fasse den inhalt kurz zusammen:

a bekommt eine namensänderung bewilligt aber von der falschen behörde. die richtige B nimmt nach einem jahr den rechtsw. (?) VA zurück.
wie sind die erfolgsaussichten?

(5) Hat das was mit dem §46 zu tun?
oder prüfe ich das im ermessen? (verhältnismäßigkeitsprüfung)


vielen vielen dank, ich kann eure hilfe wirklich sehr gebrauen.
Crying or Very sad javascript:emoticon('Smile')
Smile
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