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Internationale Gerichte und Osama bin Laden
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MartinaSB
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Anmeldungsdatum: 07.11.2005
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 07 Nov 2005 - 17:58:49    Titel: Internationale Gerichte und Osama bin Laden

Hallo erstmal!

Ich steh grade vor der Aufgabe, ein Referat über internationale Gerichte (Politik, Jahrgang 13) zu halten mit besonderem Blick darauf, vor welcher Institution Osama bin Laden landen würde, würde man ihn fassen.

Das ist gar nicht so einfach, fällt mir auf. Internationaler Strafgerichtshof fällt meines Erachtens nun schonmal raus, denn "Der Internationale Strafgerichtshof ist ein ständiges Gericht mit Gerichtsbarkeit über Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression" (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof).
Der Europäische Gerichtshof fällt ja schonmal insofern raus, dass die USA doch als Ankläger agieren wird, oder?
Über die Zuständigkeiten des Internationalen Gerichtshofes hab ich leider noch nichts gefunden, vielleicht kann mir da jemand helfen! Bin recht ratlos und weiß nicht so ganz, wo ich anfangen soll.... Vielleicht hat ja jemand n nützlichen Link für mich oder kennt sich n bisschen damit aus!


Vielen Dank fürs Zuhören und evtl. Helfen!

Liebe Grüße, Martina
Ingo314
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Anmeldungsdatum: 10.07.2005
Beiträge: 522

BeitragVerfasst am: 07 Nov 2005 - 22:59:58    Titel:

es besteht die Möglichkeit der Einrichtung eines speziellen Tribunals, so wie bei Milosevic,
Wieso fällt der Internationale Strafgerichtshof aus?Formell würde es gern aber das Problem ist, dass die USA diese Einrichtung nicht anerkennen.

Liebe grüße euer ingo
MartinaSB
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Anmeldungsdatum: 07.11.2005
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 07 Nov 2005 - 23:15:57    Titel:

zum einen, weil die USA diese Institution nicht anerkennen, zum anderen, weil die zuständig sind für: "Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression". Und die Anschläge vom 11.September kann man nun nicht als Völkermord sehn und nur Verbrechen gegen die Menschlichkeit würd ich nun auch nciht sagen, denn es handelt sich nun ja um Mord.... das is doch einiges höher zu ahnden, oder? Naja, und Verbrechen der Aggression ist laut Wikipedia auch noch nicht definiert, aber ich denke irgendwie, dass das auch net so das wahre ist...

Um ehrlich zu sein hab ich keine Ahnung, hielt das aber für eher unwahrscheinlich!
Dnake für die Idee mit dem speziellen Tribunal, das werde ich auf jeden Fall mit aufnehmen, und danke überhaupt fürs mir helfen!
Pittt
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 07 Nov 2005 - 23:32:32    Titel:

sei mit einem tribunal wie milosevic auch nen bisschen vorsichtig..... in der uno-charta stehen voraussetzungen für die errichtung eines vr-tribunals....aber denk dran, dass das bisher sachen wie nürnberg oder ruanda war---beides liegt "weit über" osama bin laden

vielleicht gibts auch abkommen mit pakistan oder inzwischen auch afghanistan..da ist dann evtl bilateral allgemein etwas über auslieferung und gerichtsbarkeit abgemacht
Curtis.BlowE
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Anmeldungsdatum: 15.08.2005
Beiträge: 34

BeitragVerfasst am: 08 Nov 2005 - 13:12:53    Titel:

Hallo,

ich denke, dass in Bezug auf den 11. September bin Laden vor amerikanischen Gerichten zu verurteilen ist, wenn man ihn nicht als Kriegspartei sondern als "gewöhnlichen" Terroristen ansieht.

Die Straftat, mit ihm als Drahtzieher, ist auf amerikanischem Boden begangen worden. In Deutschland gilt das Strafrecht ja auch für im Inland begangene Straftaten unabhängig von Staatszugehörigkeit (Vgl. §3 StGB).
Hierzu würde ich mal im einschlägigen amerikanischen Gesetz oder Gesetzeskommentar nach einer entsprechenden Norm suchen.

In Bezug auf evtl. vorliegende Kriegsverbrechen in Afghanistan stellt sich dann wohl die Frage ob er vor dem Internationalen Strafgerichtshof oder vielleicht in Afghanistan zu verurteilen ist für Taten, die er dort begangen hat.

Nur mal zum Vegleich verweise ich auf Saddam Hussein, der (u.a.) während des Krieges im Irak verbrechen dort begangen hat und sich hierfür vor einem irakischen Gericht verantworten muss.

Ich würde auch noch mal geauer nachgucken, was in den Regelungen des internationalen Strafgerichtshofes steht. Ich meine mich zu erinnern (weiss ich wirklich nicht mehr so genau), dass der internationale Strafgerichtshof nur subsidiär als Gerichtsbarkeit in Betracht kommt, wenn es keinen Rechtsschutz vor einem anderen Gericht gibt.
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