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Vorschriften für Toiletten
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Flite
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Anmeldungsdatum: 15.12.2005
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 15 Dez 2005 - 20:59:07    Titel: Vorschriften für Toiletten

Hallo!

Nehmen wir an, ein Verein mietet Stundenweise vom Vermieter V einen Raum zur Nutzung an. In diesem Raum befindet sich nicht nur dieser Verein, sondern auch noch weitere Gesellschaften.

Der Verein hat mehrere, erwachsene, wie auch minderjährige, Mitglieder - sagen wir ca. 200. Diese befinden sich mindestens einmal in der Woche in diesem Raum (nicht alle auf einmal, sondern verteilt).

Wo finde ich etwas über die Hygienevorschriften bzw. Anforderungen an die Sanitäranlagen. Diese muss der V wohl stellen. Welche Richtlinien gelten hier? Die Anwendung der Arbeitstättenverordnung halte ich für ausgeschlossen, da es nicht um Arbeitnehmer geht.

Für eine Hilfestellung wäre ich sehr dankbar!

Viele Grüße
Flite
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 16 Dez 2005 - 00:36:34    Titel:

Ich denke nicht, daß eine allgemeine Verpflichtung existiert, für alle vermieteten Räume sanitäre Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Man wird grundsätzlich eben auch einen Raum ohne diese vermieten dürfen. Wenn sie aber existieren bzw. mitvermietet sind, dürfte die übliche Palette gesundheitsrechtlicher Vorschriften gelten (wohl nicht die strengen Regeln für nahrungsmittelvertreibende Gewerbe). In erster Linie dürfte es aber darum gehen, wofür der Vermieter mietvertraglich einstehen muß, dh welche Verpflichtungen aus dem Mietvertrag ihn treffen, was erst einmal Auslegungssache ist.
Flite
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Anmeldungsdatum: 15.12.2005
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 16 Dez 2005 - 13:03:44    Titel:

Hallo!
Danke für die Antwort!

Könntest du evtl. einige Beispiele nennen, welche gesundheitsrechtlichen Vorschriften gemeint sind? Dass er nicht grundsätzlich verpflichtet ist, solche Anlagen bereit zu stellen ist klar.

Das Problem kommt aber dann, wenn diese bereitgestellten Toiletten nicht unzureichend hygenisch sind.

Viele Grüße
Flite
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 16 Dez 2005 - 15:09:36    Titel:

Schätze mal, daß außerhalb von Seuchengefahr bzw. echter Gesundheitsgefahr da nicht viel zu machen ist; der Vermieter könnte die Toiletten ja genauso gut stillegen und absperren, wenn sie nicht für irgendwas wie Getränkeausschank zwingend vorgeschrieben sind - dasselbe würde eine eingeschaltete Behörde gegebenenfalls auch tun.
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