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Klausurfrage
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yve
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beiträge: 194

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2006 - 00:57:51    Titel: Klausurfrage

Hi,
ich habe folgende mögliche Klausurfrage gestellt bekommen:

Ist ein Kauf einer Lampe in einem Markt durch nicken wirksam?

Ich denke nicht, aber welcher Paragraph gibt mir darüber Auskunft?
Rebel Rebel
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 418
Wohnort: Deutsches Reich

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2006 - 01:10:47    Titel:

Wenn er seine Brieftasche zügt und zahlt, dann denke ich schon!
yve
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beiträge: 194

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2006 - 01:20:53    Titel:

und wenn er es nicht tut, so kann der Verkäufer nicht auf Zahlung bestehen, da der Handlungswille zu dem Nicken fehlt, oder?
Ist der Handlungswille im BGB irgendwo geregelt?

LG
Rebel Rebel
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 418
Wohnort: Deutsches Reich

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2006 - 01:25:47    Titel:

Dann bekommt er die Funsel nicht!
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2006 - 08:56:40    Titel:

Vorab: die Frage ist nicht unmittelbar im BGB geregelt.
Wenn der Betreffende bewußt genickt hat, gleich aus welchem Grunde, hatte er auch Handlungswillen. Die Notwendigkeit eines Handlungswillens für das Eingehen einer vertraglichen Verpflichtung ergibt sich indirekt aus § 105 II BGB.
Dann kommt es darauf an, ob sein Gegenüber das objektiv als konkludente Willenserklärung (durch schlüssiges Verhalten) bezüglich des fraglichen Geschäftes verstehen durfte.
Fehlte demjenigen aber das Bewußtsein, durch Nicken eine rechtsgeschäftlich erhebliche Erklärung abzugeben, ist problematisch, ob überhaupt eine für das Zustandekommen des Vertrages ausreichende Willenserklärung vorliegt (Fehlen des Erklärungsbewußtseins) - nach h.M. ist das aber der Fall.
Skorpie Kai
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Anmeldungsdatum: 21.12.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 21 Dez 2006 - 11:25:39    Titel:

Die Frage mit deiner Lampe, könnte folgendermaßen beantwortet werden.

Eine Willenserklärung ist eine auf eine Rechtsfolge gerichtete private Willenserklärung. Es muß vorliegen sowohl der innere Wille des Erklärenden zur rechtlichen Bindung als auch eine erkennbare Aüßerung (auch durch schlüssiges Verhalten möglich z.b " Nicken") Idea
Spiderman83
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Anmeldungsdatum: 30.10.2006
Beiträge: 69
Wohnort: Gießen

BeitragVerfasst am: 24 Dez 2006 - 18:34:15    Titel:

Ich denke auch hier muss ist wieder mal der objektive Empfängerhorizont gefragt.....
Unter Kaufleuten könnten da wieder Besonderheiten gelten....
Duckly
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Anmeldungsdatum: 19.11.2006
Beiträge: 79

BeitragVerfasst am: 26 Dez 2006 - 01:54:51    Titel:

Hört sich nach einer konkludenten Willenserklärung an, wobei der Sachverhalt alleine anhand dieser Frage nicht deutlich wird, weil nicht bekannt ist ob der "Nicker" mit >> Erklärungsbewusstsein << handelt oder ob es sich hierbei um einen Irrtum handelt Wink Die Frage nach dem Rechtsbindungswillen des entsprechenden Käufers ist also nicht eindeutig zu beantworten, meine ich. Unter Rücksicht auf die Verkehrssitte würde ich jedoch annehmen, dass der Verkäufer das Nicken als Zustimmung zum Kaufvertrag annehmen dürfte Wink

Außerdem muss man kritisieren, dass die Frage sehr allgemein gestellt ist und somit gar keine eindeutige Antwort möglich ist ! Es heißt doch nicht umsonst, dass der konkrete Sachverhalt entscheidet. Unter konkret verstehe ich jedoch etwas anderes !
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