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Nichtigkeit und Unwirksakeit eines VAs
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sonnos
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Anmeldungsdatum: 19.01.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 22 Jan 2006 - 16:07:07    Titel: Nichtigkeit und Unwirksakeit eines VAs

Eine rechtswidrige Norm ist nichtig bzw. unwirksam (Nichtigkeitsdogma).
Ein rechtswidriger VA kann dagegen bestandkräftig werden und damit weiterhin wirksam bleiben. Ein VA wird bei etwaiger Erledigung unwirksam (vgl. § 43 II VwVfG). Ein nichtiger VA ist unwirksam, § 43 III VwVfG.

Nun zu meiner Frage:
Sind die Begriffe "Nichtigkeit" und "Unwirksakeit" eines VAs gleichwertig bzw. gleichbedeutend? Oder gibt es doch feine qualitative Unterschiede zwichen den beiden Begriffe?
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 22 Jan 2006 - 16:45:40    Titel:

Vielleicht könnte man sagen, daß die Unwirksamkeit so etwas wie die endgültige Rechtsfolge der Nichtigkeit ist. Wie Du treffend festgestellt hast, können beide Begriffe nicht vollständig deckungsgleich sein, weil sowohl der erledigte wie auch der nichtige VA unwirksam sind. Auch ein nicht bekanntgegebener VA ist unwirksam. Das alles trifft sich also da, wo ein VA keinen relevanten Regelungsgehalt (mehr) hat; Nichtigkeit ist einer der Gründe, die dazu führen können (im Ergebnis zeigt sich da allerdings mE kein wirklicher Unterschied).
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