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Öffentliches Klo Gesetz? Dringend!
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Öffentliches Klo Gesetz? Dringend!
 
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Klopapier
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 29 Jan 2006 - 23:23:59    Titel: Öffentliches Klo Gesetz? Dringend!

Hi
Bin Kunststudentin in Kassel und mache eine Ausstellung zum Thema Mangelnde Öffentliche Toiletten. Die Venissage ist schon am Mittwoch, den 01.02.06! Also brauche so bald wie möglich Informationen von Menschen, die sich mit Notdurft und Verweigerung auskennen...

Ich wollte ein Gesetz oder was ähnliches auf Visitenkarten zum Mitnehmen drucken. Damit brauche ich eure Hilfe:

Jemand hat mir erzählt, daß es ein altes Deutsches Gesetz gibt, das sagt daß, wenn jemand dringend auf Toilette gehen muß darf er bei deiner private Wohnung klingeln und du darfst ihn die Nutzung deine Toilette nicht verweigern!
Das war auf jedenfall "Gesetz" vor ein paar Hundert Jahren aber ist es noch aktuell?
Ist es wirklich irgendwo in ein Paragraph shriftlich festgelegt worden oder nur inoffiziell?

Noch was: wenn man unbedingt auf Toilette muß und man fragt dürfen Geschäfte, Restaurants etc. die Nutzung ihre Toilette auch nicht verweigern sonst machen sie sich strafbar.
Also das existiert noch auf jedenfall aber ist es ein "Gesetz"?
Kennt einer irgendeinen Fall, wo ein Laden deswegen verurteilt wurde?
Heisst diese Verweigerung "Nötigung" oder was ist es?

Please help. Kunst mit Klos kombiniert ist wichtig für unsere Gesellschaft und Weltfrieden!

Danke,
Kat

P.S. Mein geschriebenes Deutsch ist ein bißchen komisch, weil ich aus England komme und deswegen eine andere Muttersprache habe. also wundert euch nicht über merkwürdige Ausdrucke...
HolgerKlein
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Anmeldungsdatum: 06.05.2005
Beiträge: 32
Wohnort: Vordereifel

BeitragVerfasst am: 29 Jan 2006 - 23:50:25    Titel:

Auch von einer englischen Kunststudentin aus Kassel ist zu erwarten, dass sie das Wort "Vernissage" richtig schreibt.

Könnte sich natürlich auch um einen Tippfehler handeln (passiert mir auch oft).

Aber in Anbetracht der Aussage, dass die Kombination aus Klo und Kunst zum Weltfrieden beiträgt, halte ich Dich, liebes Klopapier, für einen Forentroll.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 29 Jan 2006 - 23:54:07    Titel:

Wieso? Die Parallelen von Klos und Weltfrieden sind doch wohl nicht zu übersehen. Wenn eins von beiden fehlt, ist alles schei** und die Ka*** am dampfen!
Deswegen muß man noch lange nicht behaupten, der Thread sei Dünnsch** Laughing Laughing
Neustadt
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 29 Jan 2006 - 23:54:19    Titel:

Hi,
hab auf die Schnelle den Bericht hier gefunden:

http://www.castor.de/presse/ejz/2004/oktober/23.html
Da wurde eine Frau bei einer Demo von Polizisten daran gehindert, aufs Klo zu gehen und das verstieß nach Ansicht eines Gerichts gegen die Menschenwürde.

Mehr hab ich auf die Schnelle auch nicht gefunden Sad
Vielleicht fällt mir morgen noch was ein

Erstmal einen schönen Abend!!
Lieben Gruß
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 30 Jan 2006 - 00:01:02    Titel:

Sorry, kann das nicht ernstnehmen -
Menschenwürde, staatliche Schutzpflicht, dann mittelbare Drittwirkung in Form eines subjektiven Rechts auf Erleichterung gegenüber privaten Ladenbesitzern?
Ist das wohl mit Art. 14 GG vereinbar (Sozialpflichtigkeit des Toilettenbesitzers vs. der "Mein Klo gehört mir"-Grundsatz)?
Oder mit Art. 13 GG, Privatsphären-Klo?
Wenn´s dringend ist, wird man wohl auch nicht viel Zeit zum Einklagen haben - vielleicht gibt´s ja Schadensersatz für die versaute Hose...
Cool

Ach ja:
Klopapier hat folgendes geschrieben:
...Informationen von Menschen, die sich mit Notdurft und Verweigerung auskennen...

Einen entsprechenden juristischen Lehr-"Stuhl" gibt es meines Erachtens nicht Laughing aber hier lungern zuweilen Leute herum, die ihre intellektuelle Notdurft in sinnlosen Threads verrichten...
Klopapier
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 00:17:28    Titel: Brauche irgendein Gesetz!

Also: ich weiss mittlerweile wie man Vernissage auf Deutsch schreibt aber Venissage passt besser, finde ich. Oder war es ein Tipfailer?

Ich bin keinen Forentroll! 'Twisted Evil'
Meine ist eine ernsthafte Gelegenheit und es geht hier um Weltfrieden, weil wenn ich keine richtige Antworte kriege werde ih möglicherweise amok laufen...also dann.

Nun:
Castor Artikel interessant.
ich habe tatsächlich Art. 13 und 14 GG angeguckt, weil ich nehme alles was irgendwie passend gemaht werden kann aber ich glaube damit klappt es nicht.

Die Leute bei recht.de waren sich sicher, daß es diese "Gesetze" nicht gibt und nie gab aber warum sagt mir einen qualifizierten Rechtsanwalt, daß Gaststätten sich strafbar machen, wenn die jemand Klonutzung verweigern?
Kann ihn leider nicht nochmal fragen, weil zur Zeit weg.

Könnte man vielleicht irgendein Gesetz so hinbiegen, daß es zur Klonutzungserlaubnis in Gaststätten passen könnte?
HolgerKlein
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Anmeldungsdatum: 06.05.2005
Beiträge: 32
Wohnort: Vordereifel

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 00:35:46    Titel:

Vernissage kann man nicht auf Deutsch schreiben. Nur auf Französisch.

Auf Deutsch müsste man "Eröffnung einer Ausstellung" schreiben.
daysleeper
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Anmeldungsdatum: 08.09.2005
Beiträge: 899
Wohnort: ESSEN

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 00:40:26    Titel:

jetzt hört mal auf, das arme klopapier zu ärgern und helft ihr/ihm...
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 00:46:40    Titel: Re: Brauche irgendein Gesetz!

Klopapier hat folgendes geschrieben:
Meine ist eine ernsthafte Gelegenheit und es geht hier um Weltfrieden, weil wenn ich keine richtige Antworte kriege werde ih möglicherweise amok laufen...also dann.

Jau, wenn die Blase drückt, wird man auch mal aggressiv, ich sehe den Zusammenhang zum Weltfrieden, keine Frage Cool

Klopapier hat folgendes geschrieben:
Die Leute bei recht.de waren sich sicher, daß es diese "Gesetze" nicht gibt und nie gab aber warum sagt mir einen qualifizierten Rechtsanwalt, daß Gaststätten sich strafbar machen, wenn die jemand Klonutzung verweigern?
Kann ihn leider nicht nochmal fragen, weil zur Zeit weg.

Könnte man vielleicht irgendein Gesetz so hinbiegen, daß es zur Klonutzungserlaubnis in Gaststätten passen könnte?


Den Ernst der Frage unterstellt und eigenen Ernst weitestgehend erzwungen:

Also, es gibt sicherlich kein Gesetz, daß irgendwem einen Toilettenzugangsanspruch gegen jedermann sichert.
Tatsächlich noch fortgeltende und irgendwie bedeutsame rechtliche Relikte aus grauer Vorzeit haben wir auch nicht allzu viele.

Auf der Basis des Gaststättengesetzes schreiben die Landesgaststättenverordnungen und ähnliche Gesetze der jeweiligen Bundesländer bei einer Gaststätte vor, daß frei zugängliche Toiletten vorhanden sein müssen (bzw., daß entsprechende Auflagen erteilt werden müssen) - die sind aber nur für GÄSTE gedacht.
Ebenso, wie ein Wirt nicht dazu verpflichtet ist, jeden zu bedienen, muß er auch nicht alle möglichen Leute auf sein Klo lassen, die keine Gäste in diesem Sinne sind.
Sind solche Klos nicht vorhanden oder nicht frei zugänglich, so handelt der Inhaber zwar ordnungswidrig, macht sich aber ganz sicher nicht strafbar (und schon gar nicht macht die Gaststätte sich strafbar - wäre auch schwierig, die in eine JVA zu verfrachten Laughing - die Mitgefangenen würden sich aber freuen...).
Ich halte daher mal für seeehr unwahrscheinlich, daß eine solche Aussage von einem "qualifizierten" Rechtsanwalt gekommen sein soll.
taxta
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Anmeldungsdatum: 31.01.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 01:25:29    Titel:

mal ernsthaft, ich weiß nicht, woher der anspruch auf "klonutzung" kommt, aber gaststätten dürfen sie wirklich nicht verweigern!

glaube nicht, dass das ein extra gesetz ist, eher rechtsprechung, vielleicht zu art. 823 bgb... als körperverl. durch unterlassen könnte ich es mir auch vorstellen...
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