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Öffentliches Klo Gesetz? Dringend!
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Öffentliches Klo Gesetz? Dringend!
 
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Setarkos
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Anmeldungsdatum: 27.12.2005
Beiträge: 315
Wohnort: Nähe Tübingen

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 22:40:28    Titel:

Du meinst, der Gesetzgeber hat hauptsächlich an Juristen gedacht,
die Rechtsuchende in Not so aufklären und Prozesse so vorbereiten,
daß sie mit erzwungenen Vergleichen schnell
und reklamationsfrei abrechnen können?

Als Nichtjurist müßtest Du eigentlich begründen können,
warum Du auf Willkür tippst bei meiner Rechtsanwendung ... Very Happy
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 23:07:49    Titel:

Steht oben, hab´s nur für Dich zwischendurch noch ein wenig ausführlicher gefaßt Smile
Warum ich auf Willkür tippe?
Weil Du nicht nur die Vorschrift nicht gelesen hast, sondern auch Deine ganz persönliche Wertung (die mit dem eingebauten Unfehlbarkeitsdogma) an die Stelle der Wertung des Gesetzgebers setzen willst.
Setarkos
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Anmeldungsdatum: 27.12.2005
Beiträge: 315
Wohnort: Nähe Tübingen

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 00:31:11    Titel:

BESONDERER AUSNAHMEFALL
unter einer langen Reihe von Vorbehalten

= absolut nicht auslegungsfähig,
wenn man sich der Umstände bewußt wird,
beispielsweise das Entstehen plötzlicher Beschwerden
unter stressigem Suchen nach einer Toilette ...

Diese Umstände kann man freilich juristisch so hinfummeln,
daß von der Wahrheit nichts mehr übrigbleibt.

ERHEBLICHE Gefahr
für BEDEUTENDE Rechtsgüter des Betreffenden

= absolut nicht auslegungsfähig,
wenn man sich der Werte bewußt wird,
die verletzt werden, wenn sich vernünftige Menschen
die Not vorstellen, die durch einen
nicht vorhersehbaren, plötzlichen Drang entsteht
und durch die Gefühle und Umstände,
danach mit vollgeschissener Hose
in öffentlichen Verkehrsmitteln
nach Hause fahren zu müssen ...

Auch hier können Juristen so an den Tatsachen
herumfummeln, daß die Wahrheit Kopf steht
und Juristen das erreichen, was ihnen Recht ist.

Ist es gerechter, wenn einer, dem ein anderer
seine Toilette verweigert hat, 2.000 Euro Strafe bezahlen muß,
weil er den Richter, der sich über seine Nöte
und Werte hinwegsetzte, einen Unmenschen nennt ...?

Verhältnismäßigkeit ist eine Kunst,
von der Regeldeppen, die gesunden Menschenverstand
wissenschaftlich systematisieren,
nicht genug verstehen.


Elementarste Gerechtigkeitsprinzipien werden da ad absurdum geführt,
weil die Wissenschaftlichkeit über den Dingen schwebt,
vorbei am eigentlichen Zweck, ein zufriedenstellendes
Zurechtkommen miteinander zu ermöglichen und zu fördern,
und weil Kräfte, die das erschweren und verhindern,
nicht entsprechend sanktioniert werden.

Juristen ziehen sich ständig selbst an den Haaren herbei,
wenn sie das nicht begreifen wollen.
Deshalb muß das Wortwert-Management
so schnell wie möglich einem Zahlenwert-Management weichen,
mit dem man dann auf Knopfdruck Gerechtigkeit herstellen kann ...
Rebel Rebel
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Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 418
Wohnort: Deutsches Reich

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 00:42:02    Titel:

Heute war auf SAT1 im Bayernjournal die Mitteilung, dass Gaststätten unter 200 Sitzplätze künftig keine Toilette bräuchten (Gesetzentwurf)!

Beschißen was?
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 01:15:27    Titel:

Setarkos hat folgendes geschrieben:
Ist es gerechter, wenn einer, dem ein anderer
seine Toilette verweigert hat, 2.000 Euro Strafe bezahlen muß,
weil er den Richter, der sich über seine Nöte
und Werte hinwegsetzte, einen Unmenschen nennt ...?


Deine Knopfdruckgerechtigkeitsmaschine scheint zu klemmen.
Das Beispiel wird in einen Zusammenhang gepeitscht, der logisch mit der hypothetischen Ausgangssituation nichts mehr zu tun hat.

Im Übrigen: gerade wenn man von Deinem realitätsfernen, überspitzten (Ursprungs-)Beispiel ausgeht, wird die betreffende Person ohnehin nicht vor einen Richter kommen und schon gar nicht zu irgendwas verurteilt werden.
Warum?
Rate mal, Rechtsexperte!

Im übrigen hast Du nun genau das näher ausgeführt, wovor ich Dich oben schon gewarnt habe - Du hast rechtswidrig und willkürlich AUSGELEGT, indem Du Deine ganz persönliche subjektive Betrachtung der Situation des emotionalisiert-übertrieben vorgestellten "Opfers"
über
den durch das Gesetz ausgedrückten Willen des von Dir so gerne beschworenen Volkes gestellt hast. Du hast die Umstände juristisch so hingefummelt, daß von der Wahrheit nichts mehr übrigbleibt.
Pfui! Das riechtt aber...Shocked Laughing
So kommst Du dann zu dem Schluß, jedermann müsse jedem anderen sein Klo zu Verfügung stellen, oder er wird bestraft - wie der Ausgangspunkt des Threads lautet?!
In der Welt des Setarkos möchte ich nicht leben.
Orientier Dich mal im System unserer Rechtsvorschriften.
Wollte der Gesetzgeber dem Bürger eine solche Pflicht auferlegen, die deutlich in seine von Art. 13 GG geschützte Privatsphäre eingreift, müßte er sie schon explizit formulieren - das hat er aber im Öffentlichen Recht nicht getan. Daraus dann mal eben sogar STRAFWÜRDIGES Unrecht zu machen, IST Willkür (und hat keinen Fliederduft).
Wenn Du das nun als rechtsanwendender Richter an seiner Stelle tun willst, handelst Du nicht nur rechts-, sondern verfassungswidrig, indem Du seine Grundrechte verletzt.
Glückwunsch - und Klospülung nicht vergessen!
In UNSERER Realität bedarf sogar die POLIZEI eines beträchtlich wichtigeren Grundes, um in Wohnung und Privatsphäre eines Bürgers eindringen zu dürfen.
Setarkos
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Anmeldungsdatum: 27.12.2005
Beiträge: 315
Wohnort: Nähe Tübingen

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 11:54:23    Titel:

Ui, jetzt hast Du aber wiedermal
recht wild in die Tasten gehauen,
um von der Unverhältnismäßigkeit
juristischem Regeldeppentums abzulenken!
Möchtest Du nicht Deinen Nick ändern ...? Very Happy

Übrigens: Die Sonne scheint,
und Rechtsexperten rätseln nicht.

Daß ich zum Schluß gekommen wäre,
jeder hätte das Recht, die Toilette eines anderen zu benutzen,
ist eine dämliche Unterstellung, die genau das ignoriert,
worum es mir geht! Es geht darum, die Umstände zu gewichten,
die man als Notsituation werten muß. Und hier gibt es
dank der juristischen Allmacht genug Spielraum,
weil der schlecht aufgeklärte,
Juristen blind vertrauenden Bürger glaubt,
Richter seien unabhängig von allem
und nur ihrem Gewissen
sowie auslegungsfähigen Gesetzen verpflichtet,
die er nicht kontrollieren kann ...

Ich greife mal zu Deiner komischen Aussage
"In UNSERER Realität bedarf sogar die POLIZEI
eines beträchtlich wichtigeren Grundes,
um in Wohnung und Privatsphäre
eines Bürgers eindringen zu dürfen."

folgendes Beispiel aus dem Kontext des Lebens,
welches Juristen versuchen,
mit einer Fülle von Vorschriften
zu reglementieren:

Ich mußte schon Hausdurchsuchungen über mich ergehen lassen,
weil die Anwaltskammer Tübingen
das Erstellen von Schmerzensgeld-Gutachten
und die darauf ermittelnde Staatsanwaltschaft
als zulassungspflichtige anwaltliche Tätigkeit eingestuft hatte.
Es wurden sämtliche Leute zu Verhören geladen,
die mit mir Kontakt aufgenommen hatten.
Und weil die Annahme, Schadensfeststellung und -bewertung
sei Sache von Anwälten, einfach nur neben der Kappe war,
mußte das Verfahren eingestellt werden.

Und nun kommt die Unverhältnismäßigkeit,
für die das Klopapier dieses Threads kaum reichen wird:

Hintergrund dieses gewaltigen Polizeieinsatzes war
die Strafbewehrtheit geschäftsmäßiger Rechtsbesorgung
von Leuten, die keine Anwaltszulassung haben.

Zweck des dazu geschaffenen Rechtsberatungsgesetzes
soll angeblich eine möglichst hohe Qualität anwaltlicher Tätigkeit sein.

Wie erklärt man vernünftigen Menschen,
warum z. B. der Rechtsanwalt Hans Buschbell,
Fachautor für Verkehrs- und Versicherungsrecht
und laut Focus einer der 100 besten Experten Deutschlands,
unstreitig zustehenden Schadensersatz,
der sich aus dem § 249 BGB ergibt,
und der durch schriftliche Anerkennung
und hohe Vorschußleistungen des Zahlungspflichtigen bestätigt wird,
allein mit der Begründung auf weniger als ein Viertel reduziert,
man dürfe Richter nicht neidisch machen,
und er damit ein schuldlos schwer verletztes Opfer
unserer Wohlstandsgesellschaft
um sein Vermögen bringt und es
massiven Drangsalierungen und Nöten aussetzt ...?

Komme mir jetzt bitte nicht mit "bedauerlicher Einzelfall"
und dem Märchen von schwarzen Schafen,
sonst schlage ich Dir meine Korrespondenz
mit der Rechtstatsachenforschungsstelle des BMJ um die Ohren.

Bevor Du nachträglich was in Deinen Texten rumfummelst,
konserviere ich mal Deine Teufel§cheisse:

Zitat:
Deine Knopfdruckgerechtigkeitsmaschine scheint zu klemmen.
Das Beispiel wird in einen Zusammenhang gepeitscht, der logisch mit der hypothetischen Ausgangssituation nichts mehr zu tun hat.

Im Übrigen: gerade wenn man von Deinem realitätsfernen, überspitzten (Ursprungs-)Beispiel ausgeht, wird die betreffende Person ohnehin nicht vor einen Richter kommen und schon gar nicht zu irgendwas verurteilt werden.
Warum?
Rate mal, Rechtsexperte!

Im übrigen hast Du nun genau das näher ausgeführt, wovor ich Dich oben schon gewarnt habe - Du hast rechtswidrig und willkürlich AUSGELEGT, indem Du Deine ganz persönliche subjektive Betrachtung der Situation des emotionalisiert-übertrieben vorgestellten "Opfers"
über
den durch das Gesetz ausgedrückten Willen des von Dir so gerne beschworenen Volkes gestellt hast. Du hast die Umstände juristisch so hingefummelt, daß von der Wahrheit nichts mehr übrigbleibt.
Pfui! Das riechtt aber...
So kommst Du dann zu dem Schluß, jedermann müsse jedem anderen sein Klo zu Verfügung stellen, oder er wird bestraft - wie der Ausgangspunkt des Threads lautet?!
In der Welt des Setarkos möchte ich nicht leben.
Orientier Dich mal im System unserer Rechtsvorschriften.
Wollte der Gesetzgeber dem Bürger eine solche Pflicht auferlegen, die deutlich in seine von Art. 13 GG geschützte Privatsphäre eingreift, müßte er sie schon explizit formulieren - das hat er aber im Öffentlichen Recht nicht getan. Daraus dann mal eben sogar STRAFWÜRDIGES Unrecht zu machen, IST Willkür (und hat keinen Fliederduft).
Wenn Du das nun als rechtsanwendender Richter an seiner Stelle tun willst, handelst Du nicht nur rechts-, sondern verfassungswidrig, indem Du seine Grundrechte verletzt.
Glückwunsch - und Klospülung nicht vergessen!
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Übrigens: Im Politikforum gibt es Aufklärung
über den Begriff "Teufel§cheisse". Die produziert jede r,
die / der nichts von den Geheimnissen der Verständigung weiß.
Ist also keine Beleidigung. Auch mir passiert das gelegentlich,
wenn ich wie gewohnt, aufgrund langer Übung, kommuniziere.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 15:29:20    Titel:

Setarkos hat folgendes geschrieben:
Daß ich zum Schluß gekommen wäre,
jeder hätte das Recht, die Toilette eines anderen zu benutzen,
ist eine dämliche Unterstellung, die genau das ignoriert,
worum es mir geht!


Doch, genau das ist es, worum es hier in diesem Thread geht - das ist die Ausgangsfragestellung.
Und es ist auch die exakte logische Konsequenz Deiner Fallbildungsschlußfolgerung, die Du im Wege der Auslegung gezogen hast.
---natürlich ohne zu berücksichtigen, daß der von Dir gebildete Fall rechtlich in sich schon widersprüchlich ist und gar nicht funktioniert.
Daß es DIR immer und egal in welchem Zusammenhang nur um Dein Weltbild geht, hast Du vor langer Zeit klargestellt - das interessiert soweit aber nicht.

Setarkos hat folgendes geschrieben:
Es geht darum, die Umstände zu gewichten,
die man als Notsituation werten muß.

Daß man da sinnvoll differenzieren muß, ist Dir oben aber noch gar nicht aufgefallen.
Implizit hast Du quasi "gewichtet" - und zwar durch polemische Bildung eines grell überspitzten Falles und rein nach Deinem subjektiven Gusto. Mal eben irgendein Wort aus einem Gesetz nehmen und es so umsetzen, daß nach dem persönlichen Bauchgefühl "halt hinhaut", hast Du selbst ein schönes Beispiel für Rechtsbeugung gegeben. Deine Gerechtigkeitsmaschine muß dringend zur Reparatur, sie leidet unter einem setarkischen Zirkelkurzschluß.

Setarkos hat folgendes geschrieben:
Ich greife mal zu Deiner komischen Aussage


...blah, blah, blah.
Das gehört in keiner Weise zur Sache und soll auf Dein Lieblingsthema, Dich und Deine persönlichen Rechtsprobleme, ausweichen.

Du hast doch selbst bei Deinem ersten "Auftritt" hier gesagt, daß solch Detailkram nur vom Wesentlichen ablenkt, von der unverkraftbaren Ursünde etc. und Dich bis jetzt hartnäckig allem Konkreten verweigert.

Wir sprachen hier einzig vom abstrakten Dürfen in der einen wie in der anderen Hinsicht, von nichts anderem. Netter Versuch Laughing

Setarkos hat folgendes geschrieben:
Im Politikforum gibt es Aufklärung
über den Begriff "Teufel§cheisse". Die produziert jede r,
die / der nichts von den Geheimnissen der Verständigung weiß.
Ist also keine Beleidigung. Auch mir passiert das gelegentlich,
wenn ich wie gewohnt, aufgrund langer Übung, kommuniziere.

Ohne Worte. Das muß ich mir auch mal konservieren.
Alle doof, außer ich, Jacobi. Klar doch.
Setarkos
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Anmeldungsdatum: 27.12.2005
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BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 19:47:03    Titel:

Recht komisch, aber immernoch recht fleißig dabei,
vom Wesentlichen abzulenken, um letztlich mein Weltbild zu torpedieren,
das ein friedliches Zurechtkommen miteinander
als Basis jeglicher Daseinserfüllung will
und das dazu Gerechtigkeit braucht,
als zufriedenstellenden Ausgleich partizipierender Interessen.

Wenn jemand so dringend auf's Klo muß,
daß er irgendwo an einer Haustüre klingelt,
überwindet der Mensch so viel Hemmschwelle,
daß vermutlich nur ein Jurist ein Gesetz hervorziehen wird,
das den geplagten Mitmenschen zwingt,
diesem vor die Türe zu kacken.

Nur zu, Volk,
und möglichst zahlreich,
kann ich da nur rufen ...!
Very Happy

Und wenn es Juristen dann zuviel wird,
mit so viel Menschlichkeit konfrontiert zu werden,
können sie sich ruhig ein Gesetz schaffen,
das alles regelt dabei, bis zur sachgemäßen Ausstattung
jeder Handtasche mit einem Klopapierhalter
und amtlicher Kontrolle regelmäßiger Entleerungen
beim Betreten von Innenstadträumen
bei untersetzter Ausstattung
mit öffentlichen Toiletten.
Shocked
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 20:14:38    Titel:

Setarkos hat folgendes geschrieben:
Wenn jemand so dringend auf's Klo muß,
daß er irgendwo an einer Haustüre klingelt,
überwindet der Mensch so viel Hemmschwelle,
daß vermutlich nur ein Jurist ein Gesetz hervorziehen wird,
das den geplagten Mitmenschen zwingt,
diesem vor die Türe zu kacken.
(...)
alles regelt dabei, bis zur sachgemäßen Ausstattung
jeder Handtasche mit einem Klopapierhalter
und amtlicher Kontrolle regelmäßiger Entleerungen
beim Betreten von Innenstadträumen
bei untersetzter Ausstattung
mit öffentlichen Toiletten.


In Deiner Subjektivität verdrehst Du sogar vollständig die Perspektive, solange Du meinst, irgendwas ließe sich für Deinen Kreuzzug nutzbar machen.
Die satanischen Juristengesetzesverse haben gerade KEIN GESETZ hervorgebracht, daß jemanden unter Strafe zwingt, einen anderen die Klobenutzung jederzeit zu gewähren Shocked
Allein die Idee, deutsche oder europäische Regelungswut könnte auch das bewirkt haben, brachte diese Diskussion hier in Gang. Nach dem, was Du gerade geschrieben hast, müßtest Du doch froh und glücklich sein, daß selbst Du nur krass rechtsbeugend eine solche aus bestehenden Gesetzen konstruieren könntest!
Wenn man die Toilette schon philosophisch-weltanschaulich verbraten möchte, dann doch, bittscheen, durch Betonung dessen, daß dadurch Freiheit, Selbstbestimmung und Selbstverantwortung des Individuums gesichert werden, indem man die Freiheits- und Privatsphäre seines Klos sichert und ihn NICHT nach Deinem Wunsch für die Verteidigung von Heim und Klo in den Kerker steckt!

Ich bin mir der Zustimmung des Volkes sicher, daß es niemals so weit kommen darf!

Wenn Ihr mein KLO wollt, müßt Ihr es aus meinen kalten, toten Fingern reißen! Evil or Very Mad
Setarkos
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Anmeldungsdatum: 27.12.2005
Beiträge: 315
Wohnort: Nähe Tübingen

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2006 - 21:31:57    Titel:

Daß ich mal so lange mit Dir auf ein Klo muß,
hätte ich mir nicht träumen lassen ... Very Happy

Das Problem war der Mangel an öffentlichen Toiletten.
Um diesem Mangel abzuhelfen,
gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

Menschen regeln damit entstehende Probleme selbst,
oder sie lassen das Juristen entweder durch flächendeckende
Versorgung mit Toiletten oder mit Strafgesetzen regeln,
die Privateigentum vorübergehend zur Nutzung für Notfälle freigeben.

Wenn Richter durch Verweigerung des rechtlichen Gehörs
das gesamte Vermögen von Unfallopferfamilien vernichten können,
obwohl Versicherungsgesellschaften das Vermögen sichern müßten,
kann die vorübergende Nutzungsüberlassung einer Toilette
kein so dramatischer Eingriff in die Privatsphäre von Menschen sein,
die ständig aufeinander angewiesen sind.

Was konkret spricht dagegen, für solche Fälle
Unmenschen, die sich an ihr Klo klammern,
durch Strafandrohung dazu zu bringen,
in Notlagen befindlichen Menschen ihr Klo zu überlassen,
wenn sie schon so neugierig sind und wissen wollen,
wer an ihrer Haustüre geklingelt hat ...?

Ich bin sicher, daß sich Anwälte und Richter
mit viel Vergnügen damit beschäftigen,
einem, der nach Verweigerung dieser menschlichen Geste,
in die Hose geschissen hat und mit dem Gestank
andere belästigt, den Prozeß zu machen ...

Mir sind einfach zu viele Regeldeppen begegnet
und Juristen, die ihre Regeln wichtiger nehmen
als den hinter allen Regeln stehenden Zweck.
Das ist ein sehr großes Problem für unsere Gesellschaft,
die zunehmend auf Ellenbogen herumkriecht
und anderen zu Stolperfallen wird
zur Freude der Rechtswirtschaft.

Entweder Dünnpfiff oder Verstopfung,
nur bitte nichts Rechtes ... Very Happy
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