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EU-Verfassung
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physik-verrückt
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Anmeldungsdatum: 18.12.2005
Beiträge: 730
Wohnort: Europa

BeitragVerfasst am: 30 Jan 2006 - 23:23:13    Titel: EU-Verfassung

Hier mal der Gesamtext der ursprünglich geplanten EU-Verfassung, über die das Volk wegen ihrer Dummheit Rolling Eyes nicht abstimmen darf, die Abgeordneten wissen ja alles besser:

EU-Vefassung




LG

physik-verrückt
Milkalinchen
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Anmeldungsdatum: 01.10.2005
Beiträge: 123

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 01:46:03    Titel:

dummheit????
ich würde unser grundgesetz nicht gerade als dummheit bezeichnen Shocked
physik-verrückt
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Anmeldungsdatum: 18.12.2005
Beiträge: 730
Wohnort: Europa

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 23:16:49    Titel:

Verzeihung, Dummheit war auf das Volk bezogen, nicht das GG war damit gemeint.

LG

physik-verrückt
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 00:11:39    Titel:

Man sollte klarstellend hinzufügen, daß es sich hierbei
NICHT um eine Verfassung handelt,
sondern vielmehr um einen VERTRAG,

der den bisherigen EG-Vertrag ersetzen sollte.
Die Bezeichnung als Verfassung war wohl Marketing, das nach hinten losging Wink
Die tragenden Entscheidungen fielen bereits im Jahr 1993 mit dem Maastricht-Vertrag und einigen Grundgesetzänderungen, die dazu führten, daß Hoheitsgewalt "nach Europa" übertragen werden kann.
Milkalinchen
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Anmeldungsdatum: 01.10.2005
Beiträge: 123

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 01:21:47    Titel:

die ironie ist mir schon bewusst, ich wollte nur damit sagen, dass in deutschland wegen unseres gg kein volksreferendum möglich war... und dass es nicht zwangsweise eine frage der klugheit/dummheit ist, wer bei uns darüber abgestimmt hat.lässt halt unsere verfassung nicht zu, es sei denn du möchstest jetzt anfangen zu diskutieren, ob man vorher noch die verfassung hätte ändern sollen....
und wenn ich mir angucke, was in frankreich/niederlanden passiert ist....

und das ding heißt übrigens korrekt : vertrag über eine verfassung für europa....

Artikel 1 I 1 : Geleitet von dem Willen der Bürgerinnen und Bürger der Staaten Europas, ihre Zukunft gemeinsam zu gestalten, begründet diese Verfassung...

Aber völkerrechtlich gesehen ist es wohl wirklich ein Vertrag, muss doch in Deutschland auch nach Artikel 59 II ratifiziert werden, oder?
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 01:45:26    Titel:

Das Ding ist weder im formellen noch im materiellen Sinne eine Verfassung; es unterscheidet sich in der rechtlichen Qualität nicht wirklich vom bisherigen EG-Vertrag. "Europa" ist und bleibt ein Staatenbund, der sich insoweit keine Verfassung im klassischen Sinne geben kann (hypothetische Details str.) - das konnte und wollte der "Verfassungsvertrag" nicht ändern.
Insofern ist schon die Namensgebung verwirrend und hat in vielerlei Hinsicht für Irritation gesorgt - sollte wohl "feierlich" sein.
Der wesentliche Hammer war damals die Änderung des Art. 23 GG, was überhaupt möglich machte, in großem Umfang Hoheitsrechte auf Institutionen der europäischen Union zu übertragen; Geschehnisse danach sind mE vernachlässigbar.
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