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Kann man sich gegen diesen "Vertrag" wehren?
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Phil007
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Anmeldungsdatum: 31.01.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 13:44:02    Titel: Kann man sich gegen diesen "Vertrag" wehren?

Hallo!

Ich hoffe hier kann mir geholfen, werden denn ich kann auf diese Frage bisher im Internet keine passende Antwort finden:

Also, ich habe ein Softwareprodukt bei einem "normalen" Unternehmen im Online-Shop gekauft.

Kurzversion:
Dieses Produkt kann laut Werbung wunderbare Dinge.Sogar von einer "Revolution des Home-Entertainment" wird in der Werbung und auf der Packung gesprochen.

Probiert man das Programm aus, stellt man fest dass es absolut nicht hält was es verspricht und die Qualität unter alles Kanone ist.

Das scheint die Firma auch zu wissen, denn in dem beigelegten Vertrag sichert sich Firme doppelt und dreifach gegen Garantien bezüglich der Qualität etc ab. So steht da unter anderem:

"wir gewährleisten nicht, dass das Produkt den Bedürfnissen des jeweiligen Benutzers entspricht und gibt keinerlei Zusicherungen auf einen fehlerfreien Betrieb. Dieses Programm wird geliefert "wie es ist" ohne jegliche Zusicherungen"

und die Höhe ist der letzte Abschnitt:

"Der Käufer erklärt durch Öffnen der Verpackung sein Einverständnis mit diesem Vertrag"

Und um den Vertrag zu entdecken MUSS man ja die Verpackung öffnen!!



Nun, ist der Vertrag so ok?? Und vor allem ist das mit dem "durch öffnen Anerkennen" rechtens???

vielen vielen Dank,

Phil
Angie
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Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 22:15:20    Titel:

Hmmm, Rechtsberatung in Internetforen ist meines Erachtens nicht zulässig Smile

An Deiner Stelle würde ich mich aber mal mit den Unterlagen vertrauensvoll an die Verbraucherschutzzentrale in Deiner Nähe wenden...
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2006 - 22:35:55    Titel:

Für mich klingt das wie eine mäßige Direktübersetzung der bei amerikanischen Produkten üblichen Lizenzbedingungen. Einzelne Klauseln werden dann höchstens zufällig nach der deutschen Rechtslage irgendeine Relevanz besitzen (der nachträglich aufgedrängte Vertragsschluß durch Öffnen der Verpackung ist natürlich Unsinn).
Andererseits kann man sich auch nicht auf marktschreierische Reklame berufen, die ersichtlich mit der Beschaffenheit des Produktes konkret nichts zu tun hat; von ganz konkreten möglichen Mängeln war auch noch gar nicht die Rede.

P.S.: Allgemeine Rechtsauskünfte sollten noch gehen...
Phil007
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Anmeldungsdatum: 31.01.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 07:32:11    Titel:

Danke erstmal für die Antworten,

kann mir jemand nun noch eine andere "allgemeine Auskunft" geben? Smile

Und zwar handelt es sich ja um Software, daher wird das "zurückgeben" wohl ungleich schwieriger, da ich die Software installiert haben könnte, dann zurückgeschickt, und hätte trotzdem das Produkt noch zu Hause...

Gibts da extra-Rückgabe-Regeln?

mfg,
Phil
m2
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Anmeldungsdatum: 17.08.2005
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 15:42:25    Titel:

Software, Musik-CDs usw. (z.B. bei Amazon) sind meist von der Rücknahme nach dem Öffnen der Ware ausgeschlossen.
Mr. Lace
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Anmeldungsdatum: 01.02.2006
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 22:54:14    Titel:

richtig. das gilt für ein etwaiiges vertragliches rücktrittsrecht und für das widerrufsrecht welches man generell bei einem fernabsatzvertrag hat. sollte dir jedoch ein gesetzliches rücktrittsrecht zustehen, wird das entsiegeln der software kein problem darstellen, da dies ja mit der bestimmungsgemäßn inbetriebnahme einhergeht. (§ 346 II Nr. 3) sicher bin ich mir da natürlich nicht Wink
Rebel Rebel
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 418
Wohnort: Deutsches Reich

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2006 - 23:07:16    Titel:

Eine Musik CD kannste zurückgeben, wenn diese wegen eines Kopierschutz nicht im Autoradio läuft!
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