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Mobilfunkvertrak Handy Sachmangel
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Mr. Lace
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Anmeldungsdatum: 01.02.2006
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2006 - 01:47:32    Titel: Mobilfunkvertrak Handy Sachmangel

hallo zusammen, habe da mal ein paar fragen.

zunächst ergab sich aus der eigentlichen frage für mich eine weitere. wie ist eine vertragsverlängerung bzw der abschluss eines mobilfunkvertrags mit gleichzeitigem erwerb eines subventionierten handys zu bewerten. habe bei uns im seminar keinen sinnvollen artikel gefunden. ich habe mir dann so gedacht, dass es sich bezüglich des handys um einen kaufvertrag handelt, der unter der bedingung geschlossen wurde, dass zugleich ein wirksamer mobilfunkvertrag abgeschlossen wird (oder vertragsverlängerung). nimmt man dieses an ergeben sich diverse weitere fragen. ist nun das handy mangelhaft und der käufer erhält ein neues handy (nachlieferung) und dieses ist erneut mit einem sachmangelbehaftet was dann? wäre ein "einfacher" kv über das handy geschlossen worden und der käuver hätte eine frist zur nacherfüllung gesetzt und diese wäre nun abgelaufen könnte der käufer unproblematisch zurücktreten. im wirklichen leben sieht es aber wohl eher anders aus. 1. setzt man i.d.r. keine frist 2. ist der kv über das handy (nach der oben geschilderten ansicht von mir) mit dem mobilfunkvertrag "gekoppelt". wie soll dieser kaufvertrag rückabgewickelt werden bzw kann der käufer ein anderes handy verlangen. diese frage stellte sich einer bekannten von mir. da bekommt sie bei vodafone erzählt, sie könne sich ein anderes handy aussuchen, wenn sie 2 mal ein neues bekommen hat. also wenn sie 3 mal einen mangel gerügt hat. nun frage ich mich : ein nues handy??? schön und gut für den käufer aber wie ist dies juristisch zu bewerten. angenommen die nachlieferung ist fehlgeschlagen. (mk westermann § 440 Rn 12 i.d.r. bereits wenn die neugelieferte sache wieder einen sachmangel aufweist. eventuell aber auch recht des vk zur dritten andienung) dann hat der käufer ein recht ohne fristsetzung zurückzutreten. tut er dies müsste er den kaufpreis erstattet bekommen. aber dann ist ja seine subventionierung futsch. man könnte nämlich auch sagen, der mobilfubkvertrag ist unter der bedingung geschlossen worden, dass ein wirksamer kv über ein subventioniertes handy besteht. würde dr kv über das handy wegfallen enfiele ja auch die bedingung für den mobilfunkvertrag. und angenommen der käufer bekommt ein neues handy. ist das dann eine vertragsanpassung oder der rücktritt vom kv über das alte handy mit abschluss eines neuen kv über das neue handy? also ich fasse meine fragen mal zusammen

1. mobilfunkvertrag + subventioniertes handy= bedinkter kv?
2. fehlschlagen der nachlieferung bei einem handy nach dem 1. versuch?
3. neues handy=vertragsanpassung oder neuer kv?

ich hoffe ich hab nicht zu verwirrend geschrieben Wink und ich hoffe, dass jemand antwortet

greetz
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