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JustusJonas
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Anmeldungsdatum: 02.08.2005
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2006 - 11:33:18    Titel: ---

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Zuletzt bearbeitet von JustusJonas am 14 März 2006 - 22:30:01, insgesamt 2-mal bearbeitet
JustusJonas
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Anmeldungsdatum: 02.08.2005
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2006 - 17:46:33    Titel: ---

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Zuletzt bearbeitet von JustusJonas am 14 März 2006 - 22:20:03, insgesamt einmal bearbeitet
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2006 - 18:48:53    Titel:

Auch die Feststellung der Nichtigkeit eines VA ist im Zweifel eine "normale" Feststellungsklage. Wenn sich der Betroffene gegen einen Kostenbescheid wendet und nicht ausschließlich Nichtigkeitsgründe in Betracht kommen, müßte aber eigentlich die Anfechtungsklage einschlägig sein - nur so kann er den VA effektiv beseitigen. Demgegenüber wäre die Feststellungsklage auch subsidiär. Da wäre an § 88 VwGO zu denken.
JustusJonas
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Anmeldungsdatum: 02.08.2005
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 19 Feb 2006 - 02:45:57    Titel: ---

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Zuletzt bearbeitet von JustusJonas am 14 März 2006 - 22:20:47, insgesamt einmal bearbeitet
Rebel Rebel
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Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 418
Wohnort: Deutsches Reich

BeitragVerfasst am: 19 Feb 2006 - 02:48:52    Titel:

Das Thema interessiert mich auch brennend! Surprised
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