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An alle Marburger
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Ally McBeal
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Anmeldungsdatum: 08.08.2005
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 19 Feb 2006 - 18:36:11    Titel: An alle Marburger

Hi Leute,
wer von euch schreibt gerade noch den großen ÖffR-Schein in MR?
Würde mich über eine Diskussion über die "Subvention" freuen.

Lg Ally Wink
Hasennase
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Anmeldungsdatum: 23.02.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 23 Feb 2006 - 00:16:08    Titel:

Jep, ich schreibe auch diese HA.
Bin allerdings noch im ganz frühen Anfangsstadium, will heißen:
Ich überlege gerade welche Klagemöglichkeiten der Z gegen den Vertrag hat (gegen diesen Vertrag müsste sich ja seine Klage richten und nicht gegen die Auszahlung... Oder liege ich da falsch???)
Die Abwandlung ist übrigens ähnlich im Buch des Prof. D. als Übungsfall.

Viel Erfolg
ggl
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 23 Feb 2006 - 20:55:47    Titel:

Bin die Dritte im Bunde. Laughing
ggl
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2006 - 21:02:33    Titel:

Wo seid ihr denn? Rolling Eyes Sad
Hasennase
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Anmeldungsdatum: 23.02.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2006 - 15:53:34    Titel:

Sooo,
ich habe ein wenig gearbeitet.
Habe eine Feststellungsklage des Z auf Nichtigkeit des Vertrages zw. MH und dem Ministerium geprüft. Klage ist wohl zulässig aber unbegründet.
Ansonsten suche ich noch nach weiteren Möglichkeiten für den Z.
Was fällt euch den so ein?
-Verpflichtungsklage???
ggl
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2006 - 21:49:04    Titel:

Anfechtungsklage, geht aber nicht weil kein VA sondern Vertrag; hier wird die Meinung vertreten, dass ein VA ggü. dem Nichtbegünstigten in der WE, gerichtet auf Vertragsschluss, gesehen werden kann bzw. notfalls fingiert wird.
Unterlassungsklage, bringt aber nichts wenn der Betrag schon ausgezahlt ist, zum anderen wird sie auch den Interessen des Klägers nicht gerecht, denn sie stellt nicht die Unwirksamkeit des Vertrages fest, worauf es ihm ja gerade ankommen solte wenn er der Subventionierung die Grundlage entziehen möchte Confused
Ally McBeal
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Anmeldungsdatum: 08.08.2005
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 03 März 2006 - 16:16:36    Titel: Aufsätze

Hi ihr zwei,
schön dass ihr schon so fleißig seid. Ich hab erstmal ein paar Tage Urlaub gemacht, werde jetzt aber auch langsam mal anfangen.
Ich bin auch für eine Feststellungsklage bzw. Konkurrentenklage des Z.
Hab in der JA 1991, 327 ff. einen Aufsatz zum Subventionsrecht und der Konkurrentenklage gefunden. Ist nicht schlecht – schaut ihn euch mal an!
Habt ihr auch schon gute Aufsätze zu dem Thema gefunden?
LG Ally
Laughing
ggl
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 04 März 2006 - 18:27:39    Titel:

Naja, eher weniger.
Ich weis nicht wirklich, wie ich den Vorbehalt des Gesetzes einbringen soll. Die Zulässigkeit ist ja ganz in Ordnung, dann wirds kompliziert Crying or Very sad
Diamant
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Anmeldungsdatum: 13.03.2006
Beiträge: 3
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 13 März 2006 - 16:54:26    Titel:

Hallo,
bin erst heute auf dieser Seite gelandet. Schreibe auch diese Hausarbeit.
War verzweifelt am suchen, ob Z eine eine einfachgesetzliche Norm als subjektives Abwehrrecht zur Verfügung steht? Oder ergibt sich ein subjektives Recht nur aus Grundrechten? Zur Orientierung: Es geht um die Klagebefugnis.
Vielleicht könnt ihr mir ja helfen... javascript:emoticon('Confused')??!!
Ally McBeal
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Anmeldungsdatum: 08.08.2005
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 20 März 2006 - 12:43:47    Titel: Hallo

Na ihr, man liest gar nichts mehr von euch.
Wie läuft's denn so???
Ist eure Klage des Z zulässig und begründet.
Bei mir ist sie es, wie siehts bei euch aus?

LG Ally Rolling Eyes
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