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HA Zivilrecht Heidelberg
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humanfly
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Anmeldungsdatum: 03.04.2006
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BeitragVerfasst am: 22 Apr 2006 - 14:30:49    Titel:

legat2 hat folgendes geschrieben:
@humanfly:
ja, schade, dass ich nicht noch eine durchschlagend einleuchtende theorie habe, sonst könnte ich dich (jetzt wo du deine hausarbeit schon gebunden hast) noch etwas in verlegenheit bringen Smile .

für alle, die noch bei einigen punkten unsicher sind:
im zweifel macht es so, wie ihr denkt. wenn es dann tatsächlich falsch sein sollte, macht man sich am wenigsten vorwürfe, weil man schließlich sein bestes gegeben hat.

ansonsten verabschiede ich mich auch. frei nach der regel:
4 (punkte) gewinnt.


Very Happy hehe, danke, aber ich lass mich nicht so schnell aus dem Konzept bringen!!! Viel Glück euch allen, oder auch viel ERFOLG!Glück ja auch, aber nicht einschlägig, denn Können ist gefragt Wink
humanfly
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Anmeldungsdatum: 03.04.2006
Beiträge: 61
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2006 - 15:05:36    Titel:

Müssen wir die HA auch digital abgeben??? Wenn ja, wie muss diese CD an der HA befestigt werden oder geht das auch ein separates Abgeben. Hat jemand sich da mal schlau gemacht???
casyo
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2006 - 20:00:10    Titel: §179

Hallo! Kann mir bitte jemand helfen. Bei § 179 wird doch dem Vertreter das Anfechtungsrecht des Vertretenen zugesprochen. Gibt es dabei Ausnahen, weil sonst würde ja § 179 in unsrem Fall nicht durchgehen. Zu Hülf! Shocked
humanfly
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Anmeldungsdatum: 03.04.2006
Beiträge: 61
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2006 - 22:56:26    Titel: Re: §179

casyo hat folgendes geschrieben:
Hallo! Kann mir bitte jemand helfen. Bei § 179 wird doch dem Vertreter das Anfechtungsrecht des Vertretenen zugesprochen. Gibt es dabei Ausnahen, weil sonst würde ja § 179 in unsrem Fall nicht durchgehen. Zu Hülf! Shocked

Verstehe nicht, was du damit meinst!!! Kannst du das mal näher erläutern?Sonst kann ich nicht weiterhelfen!
casyo
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 11:42:13    Titel: §179

also bei § 179 darf der Mangel nur in dem Fehlen der Vertretungsmacht bestehen, es dürfen also keine anderweitigen Mängel die Wirksamkeit des Vertrages hindern (wie z.B. ein Anfechtungsrecht). Dem Vertreter steht dabei das Anfechtungsrecht des Vertretenen zu, um eine Haftung aus § 179 abzuwehren - unabhängig davon, ob der Vertretene von seinem Anfechtungsrecht Gebrauch gemacht hat. Das heißt -steht auch in jedem Lehrbuch was ich gelesen habe und der Staudinger ist dabei auch wenig aufschlussreich - kann der K (als Vertreter ohne Vertretungsmacht) das Anfechtungsrecht des X (Anfechtung wegen Inhaltsirrtums) einfach so gebrauchen, ohne dass dafür notwendig ist, dass der Irrtum auch in dem K vorgelegen hat? Hab zu dieser Frage nichts in dem Staudinger gefunden. Wenn der K das kann, dann würde er nicht nach § 179 haften, sondern § 122. Ich weiß auch nicht, ob es darauf ankommt, dass der K von dem Anfechtungsrecht gebrauch machen will oder ob automatisch geprüft wird, ob der Vertretene (also X) ein Anfechtungsrecht hat mit der Folge, dass es dann auf den Vertreter übertragen wird. Verstehst du was ich meine?
Könnt ihr mir bei meiner Frage helfen??? Sad
WLauti
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 14:00:26    Titel:

an was lasst ihr denn den § 823 II scheitern?

an Vorsatz oder der Bereicherungsabsicht?

bei vorsatz reicht ja dolus eventualis und der is dem k wohl zuzurechnen, aber ne echte bereicherungsabsicht hat er nicht, oder?
humanfly
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Anmeldungsdatum: 03.04.2006
Beiträge: 61
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 14:12:58    Titel: Re: §179

casyo hat folgendes geschrieben:
also bei § 179 darf der Mangel nur in dem Fehlen der Vertretungsmacht bestehen, es dürfen also keine anderweitigen Mängel die Wirksamkeit des Vertrages hindern (wie z.B. ein Anfechtungsrecht). Dem Vertreter steht dabei das Anfechtungsrecht des Vertretenen zu, um eine Haftung aus § 179 abzuwehren - unabhängig davon, ob der Vertretene von seinem Anfechtungsrecht Gebrauch gemacht hat. Das heißt -steht auch in jedem Lehrbuch was ich gelesen habe und der Staudinger ist dabei auch wenig aufschlussreich - kann der K (als Vertreter ohne Vertretungsmacht) das Anfechtungsrecht des X (Anfechtung wegen Inhaltsirrtums) einfach so gebrauchen, ohne dass dafür notwendig ist, dass der Irrtum auch in dem K vorgelegen hat? Hab zu dieser Frage nichts in dem Staudinger gefunden. Wenn der K das kann, dann würde er nicht nach § 179 haften, sondern § 122. Ich weiß auch nicht, ob es darauf ankommt, dass der K von dem Anfechtungsrecht gebrauch machen will oder ob automatisch geprüft wird, ob der Vertretene (also X) ein Anfechtungsrecht hat mit der Folge, dass es dann auf den Vertreter übertragen wird. Verstehst du was ich meine?
Könnt ihr mir bei meiner Frage helfen??? Sad


ah ja, jetzt verstehe ich was du meinst! Aber du denkst ein wenig abwegig! Natürlich steht der Vertreter auch das Anfechtungsrecht zu, unabhängig davon, ob er von diesem Gebrauch macht oder nicht. Du darfst aber nicht vergessen, dass nach wie vor nur ein berechtigter Grund zu einer erfolgreichen Anfechtung führen kann. K unterlag bei der Abgabe aber keinem Irrtum!!! Des Weiteren steht dem Vertretenen ebenfalls eine Anfechtung zu. Dafür braucht er aber auch einen berechtigten Grund. Wenn er aber die kaufvertragliche WE des Verreters anfechten will, dann kommt es aber auf die Sicht des Vertreters, ob dieser bei der Abgabe einem Irrtum unterlag, §166! X hat aber nicht die kaufvertragliche WE des K angefochten, weil K keinem Irrtum unterlag, sondern X hat die Genehmigung angefochten! Der Grund ist ein Inhaltsirrtum! Somit ist die Genehmigung weg und K muss nach §179 I haften!
mouse
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 15:11:34    Titel:

also erstmal vielen dank an alle die sich die zeit genommen haben hier alle fragen zu beantworten! Very Happy
ich komm auch so langsam ans ende mit der ha....is gar nicht so einfach so ein jura-thema...
welche ansprüche habt ihr denn jetzt eigentlich verneint?
persiparn
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Anmeldungsdatum: 13.10.2005
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 15:50:32    Titel:

Mir kommen plötzlich Zweifel an der Anwendung von c.i.c. :

Dieses "persönliche Interesse", bzw. "gleichsam in eigener Sache tätig werden" des Vertreters bereitet mir Kopfschmerzen.
Nach dem tatsächlich vorliegenden Geschäft, in dem K als Vertreter tätig war, bestanden KEINE Aussichten, dass da etwas für K herausspringen könnte. Er nahm dies bloss irrigerweise an. Er wollte ja ein ANDERES Geschäft, welches (K mit M), das aber nie zustande kam.

Soll K hier tatsächlich nur für eine irrige Annahme haften? Wäre das nicht eine reine Vorsatzschuld? Objektiv wurde K nämlich NICHT in eigener Sache tätig, sondern nur für X. Kommt es nur auf das vom Vertreter subjektiv empfundene Interesse an, oder auf eine objektiv vorliegende Aussicht auf irgendeinen Vorteil, auf die sich das Interesse des Vertreters richtet?

Noch was : Ich kriege dieses dumme Verhalten von M nicht unter. Unmittelbar nach dem Scheitern des Vertrags sind die Socken noch nicht wertlos, es gäbe noch EINEN Käufer : den K. Somit hat er seine Gegenleistung noch eingespart. Aber zugleich will er ja nicht an den K liefern. Kann die Gegenleistung damit bereits als wertlos angesehen werden? Spielt das bei der Schadensberechnung keine Rolle? Und dann macht er sie auch noch kaputt.

Diese SCH**** analoge Anwendung der §§ 164 stellt einen vor lauter Folgeprobleme, da diese ganzen Konstruktionen ein Handeln UNTER fremdem Namen eben nicht berücksichtigen. Alles umschmeissen, irgendwie hinklatschen, sich umbringen...?
étudiant
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 63

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 17:18:13    Titel:

@WLauti: Ich lasse §823 i.V.m. §263 StGB an der Vermögungsverfügung (diese ist ein Prüfungspunkt des §263) scheitern. Eine Vermögensverfügung i.S.v. §263 StGB liegt nicht vor (Vgl. Lackner/Kühl, §263 Rn. 22/25). Diese erfordert nämlich eine Unmittelbarkeit von Vermögensverfügung und Schaden. Doch führt die Verfügung des M nur mittelbar zu einem Schaden des M. Erst das Auffliegen der Täuschung etc. führen zu einem Vermögensschaden. Deine Meinung?
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