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Hausarbeit Baurecht Frankfurt am Main WS 05/06
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht Frankfurt am Main WS 05/06
 
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ClusterRat
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Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 15:27:11    Titel:

Hallo!

Spät bin ich, aber ich will mich nun auch einmal hier beteiligen. Wink
Ich habe dieses Forum nur aus Zufall gefunden. Wie kommt ihr denn alle hier her???

Nun ja, mein Problem ist jedenfalls folgendes:
Muß ich bei Aufgabe 1 die Normenkontrolle komplett durchprüfen, also mit der gesamten Zulässigkeit? Es wird in der Aufgabenstellung ja nirgends erwähnt, daß die G einen entsprechenden Antrag stellt oder dies vorhat.
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 15:48:40    Titel:

@ clusterRat
ich hab auch nicht die zulässigkeit durchgeprüft. ich denke, dass würde hier nicht angebracht sein! es würde nicht zur aufgabenstellung passen, und es würde viel zu viele unnötige seiten in anspruch nehmen!
p.s. willkommen im forum!!
ClusterRat
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Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 16:03:44    Titel:

Danke @ teamwork für das Willkommen. Smile

Was du gerade geschrieben hast, ist ja genau mein Problem.
Eine Prüfung der Zulässigkeit würde nicht zur Aufgabenstellung passen.
Aber andererseits sind viele Sachen gerade so formuliert, daß sie einen darauf stoßen, doch die Zulässigkeit zu prüfen.
Z.B. die Frist des § 47 VwGO. Warum werden so genaue Daten erwähnt, wenn man sie dann nicht auch einsetzen soll? Oder braucht man die in Aufgabe 3? Mit der habe ich mich noch nicht so sehr beschäftigt. Embarassed
Oder die Formulierung, daß die Gemeide einen unzulässigen Eingriff in die kommunale Planungshoheit vermutet. Wenn ich mich nicht irre, ist ja gerade das Voraussetzung, damit eine Gemeinde einen Normenkontrollantrag stellen kann.
Das sind doch alles Sachen, die in die Zulässigkeit gehören und verlorengehen, wenn man es nicht ganz durchprürft. Confused
JohnnyFFM
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Anmeldungsdatum: 01.04.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 16:08:17    Titel:

Also ich habe die Zulässigkeit des NKA geprüft, weil ich mir auch gedacht habe, dass die Informationen ansonsten nicht im Sachverhalt gestanden hätten.

Wie löst ihr Frage 2ß Mach Ihr das über ein Hilfsgutachten(siehe meinen letzten Beitrag)??
STUDJURA 7
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Anmeldungsdatum: 05.08.2005
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 16:27:17    Titel:

hi teamwork,
ich glaube nicht, dass Du § 214 anlag nehmen kannst, es gibt doch noch § 15 HLpG.
Welche §§ hast Du für die NK genommen, ich habe keine Zulässigkeit geprüft.
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 17:13:26    Titel:

hey leute,
also studjura:
ich habe die §§ 214/(215 -)vielleicht!), 15 HLPG und 10 ROG! wieso kann man den 214 nicht analog nehmen! eigentlich ist es doch gerade der 214, der so ausfürlich in dieses abwägungs-problemfeld eingeht!
wie hast du es denn gemacht?! ich komm jetzt total durcheinander Rolling Eyes

@ clusterRat:
ich denke nicht, dass hier explizit-also mit allen voraussetzungen ein NKV geprüft werden soll. ich habe nur inzident geprüft, also nur gewisse punkte die zu unserem SV passen herausgepickt!
ich bin so schon auf der 11 seite und noch nicht ganz fertig mit aufg. 1, wer weiß wieviel seiten ich haben würde, wenn noch die zulässigkeitsprüfung machen würde!
man muß ja den genannten problemen nicht ausweichen, indem man die zulässigkeitskeit auslässt.
also ich lass es jetzt so...
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 17:23:54    Titel:

nochmal an dich studjura:
angenommen wir nehmen nach § 15 I HLPG einen beachtlichen fehler an, dann wird doch dieser nach § 15 I HLPG wiederum unbeachtlich wegen der fristsäumnis!
hab aber (glaube es war auf seite 9 im forum) gelesen, dass diese frist bei materiellen fehlern nicht einschlägig ist... irgendwie muss ich jetzt erstmal überlegen, warum nicht § 214 analog????
nimmst du einen beachtlichen fehler an?
nur so könnte doch der r-plan teilnichtig sein?!
aber es ist sau schwer einen beachtlichen fehler anzunehmen!
UND?! was meinst du?! Question
stgt
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Anmeldungsdatum: 17.03.2006
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 18:16:15    Titel:

Hallo Leute ersmal wie kommt ihr auf 10 seiten ...ich hab nur den öffentl. Belang der entgegenstehende Regionalplan geprüft und komme nur auf ca 5 seiten...? Habt ihr noch andere öfftl. Belange geprüft???
Und ich denke und werde die Enteignung nach §§ 85 87 in einem Hilfsgutachten prüfen. Und an alle die eine NKV durchprüfen. Für ein NKV gibt es überhaupt keine Anhaltspkt. im SV !!! Hier ist § 15 HLPG einschlägig, und es ist keine Frist einzuhalten, da es ein materieller Fehler ist......
ClusterRat
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Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 7
Wohnort: Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 18:22:50    Titel:

@ stgt:
Und warum werden einem dann all diese Informationen gegeben, die eigentlich überflüssig wären ohne ein NKV?
Wenn es im Sachverhalt Infos zu etwas gibt, heißt das normalerweise ja, daß sie auch benötigt werden. Die meisten Profs versuchen nicht, einen mit solchen Infos in die Irre zu leiten.
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 18:44:38    Titel:

hey ihr lieben,
ich denke, dass diese daten, dafür da sind, um auf die rügefrist aufmerksam zu machen. und die planungshoheit sollte meiner meinung nach bei der abwägung problematisiert werden.
aber die zulässigkeit ist denk ich hier wirklich nicht zu prüfen.. aber alles ist eine ansichtssache und kann sich durch argumente vielleicht sogar erhärten...
lieben gruß
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