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Hausarbeit Baurecht Frankfurt am Main WS 05/06
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht Frankfurt am Main WS 05/06
 
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HansiManeuro
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Anmeldungsdatum: 13.04.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 01:50:43    Titel:

Hey Leute,
frohes Schaffen erstmal an alle...

Sagt mal erwähnt ihr denn gar nicht die Belange des L?Auch nicht im Rahmen der Abwägung? Sad

@stgt:

wegen den wenigen Seiten: Bist du sicher, dass du auch den Zeilenabstand von 1,5 cm eingehalten hast? Vielleicht haste weniger? Macht`ne Menge aus.

Also denn, Zähne zusammen beissen.. Smile
HansiManeuro
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Anmeldungsdatum: 13.04.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 02:02:36    Titel:

@stgt
meine natürlich 1,5 Zeilen und net cm Laughing
is spät... Laughing
mamuang
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Anmeldungsdatum: 13.04.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 10:48:52    Titel:

Hallo zusammen,

Habe das Forum gerade entdeckt und ein bisschen die Diskussion verfolgt....

Nun würde ich gerne mal wissen, wie man von der Prüfung der öffentlichen Belange auf das inzidente NKV kommt, also wie man quasi die NK einleitet.

Ich wäre sehr dankbar, wenn mir jemand auf die Sprünge helfen könnte!

Grüße
mamuang
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 15:42:44    Titel:

@ studjura7:
hey,
wie du erkannt hast, weißt du jetzt mein problem mit § 15 HLPG.
aber wie lösen wir das denn jetzt?
ich denke nämlich nicht, dass der § 15 HLPG einschlägig sein könnte, eben wegen der erwähnung in der norm, der verfahrens- und formvorschriften!!
ich bin jetzt absolut konfus, will dass es so schnell wie nur möglich dienstag wird, und ich erstmal aufatmen kann Mad
hatte ja noch den § 10 ROG...aber auch da geht es um verfahrens- und formvorschriften- also die fehler darin!
aber ich finde trotzdem, dass § 214 BauGB analog passender wäre Question Exclamation
was denkst du denn?!
oder ihr allgemein?!
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 15:55:36    Titel:

@ clusterRat:
angenommen, wir nehmen einen entweder offensichtlichen und/oder auf das abwägungsergebnis von einfluss gewesenden beachtlichen fehler an. dann wird ja, wie du schon erwähnt hast der r-plan korrigiert und entfaltet bis dahin keine bindungswirkung!
wäre es dann aber nicht etwas willkürlich von der gemeinde, während der zeit, das der r-plan keine bindungswirkung entfaltet, trotzdem zu bauen Question
ich denke, dass das ein wenig kraß wäre oder?!
ach leute, glaubt mir, wir haben alle kein BOCK mehr, aber zähne zusammen und durch!!!!!
LG
HansiManeuro
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Anmeldungsdatum: 13.04.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 15:58:46    Titel:

Hey teamwork7,

na, bloß nicht verzweifeln, das kriegste schon hin Exclamation
wieso? § 15 II und III beziehen sich doch eben nicht auf Verfahrens- und Formfehler, sondern auf Mängel im ABWÄGUNGSVORGANG
HansiManeuro
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Anmeldungsdatum: 13.04.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 16:10:30    Titel:

@mamuang

hey,
weiß nicht inwieweit das richtig so ist, aber habs so gemacht, dass ich öffentl. Belange zunächst wegen RP bejaht hab. Zur Prüfung der Wirksamkeit des RP, hab ich dann inzidente NK eingeleitet...wie gesagt, ohne Gewähr! Aber, vielleicht habens die anderen ja anders/besser gemacht?

Gruß
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 16:50:16    Titel:

@ HansiManeuro:
danke für die moralische unterstützung Surprised aber auch in § 15 II, III HLPG lässt mich der gedanke nicht in ruhe, dass es wirklich nicht einfach ist einen beachtlichen fehler nachzuweisen. nicht umsonst gibt es diese ganzen heilungsgrundsätze und so!!es steht ja fast in allen §§ die mängel im abwägungsvorgang beinhalten bzw. normieren, dass es schwer ist einfach mal so einen beachtlichen fehler anzunehmen!! dieser gedanke ist es, der mich nicht loslässt Sad
ich weiß halt nicht, ob man einfach so einen beachtlichen fehler annehmen soll und gut is?!
andererseitsdenk ich, dass man ja auch eventl mit einer ablehnung eines beachtlichen fehlers trotzdem bauplanungsrechtlich zulässig sagen könnte, da es ja bei der frage darum geht, ob auf dem grund u boden gebaut werden darf!
was meinst du denn?! ich komm einfach nicht weiter!!!!
LG
mamuang
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Anmeldungsdatum: 13.04.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 17:19:27    Titel:

@ HansiManeuro

Danke für deine Antwort!!
Ja, so ähnlich habe ich das auch gemacht. Habe erstmal den öff.Belang des III S.3 bejaht und dann geschrieben "Fraglich ist, wie sich die Fehlerhaftigkeit des Gutachtens auf den Regionalplan auswirkt... ""....die Gemeinde könnte ein Normenkontrollverfahren gem. § 47 VwGO zur Überprüfung der Gültigkeit des RP anstrengen..."

Oder kommt man eher in Bezug auf die Eignungs- u. Vorranggebiete auf Das NKV zu sprechen, das man also sagt
" Die Konzentrations- und Ausschlusswirkung des RP tritt nur ein, wenn der RP seinerseits rechtsgültig und damit wirksam ist..."?

Oder ist das Geschmackssache? Bin mir irgendwie extrem unsicher...
Gruß
Confused
Bubusch
Junior Member
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 05.01.2006
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 17:30:35    Titel:

Hallo,

ich weiß zwar nicht woran bzw an welcher Norm ich das fest machen kann, aber die Teilnichtigkeit des RP beudeutet nicht gleich dass die Gemeinde bauen darf. Das darf sie eben nicht, bevor der RP erfolgreich geändert wurde.
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