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Hausarbeit Baurecht Frankfurt am Main WS 05/06
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Baurecht Frankfurt am Main WS 05/06
 
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werther
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 12:56:07    Titel:

hallo stooplfy,

lese gerade das hlpg:)

was die interpretation des rplanes betrifft, so wundert mich, dass überhaupt keine angaben zum rplan und zu dessen entwicklung gemacht werden. beim lesen von brohm und koch hendler war ich so irritiert, da es so unterschiedliche rpläne gibt und deren aufstellung davon abhängt ob 2 oder drei stufige verwaltung vorliegt.

hach, ich denke, wir sind immer noch nicht beim problem der ha angelangt. über die enteignung habe ich mir noch keine gedanken gemacht

in diesem sinne

mahlzeit
Soopafly
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Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 14:57:52    Titel:

So den eben angesprochenen Aufbau zur Enteignung findet man z.B. in:

Stüer - Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 3.Auf. Rn. 1681

Und eigentlich ist es ja auch logisch die "Zulässigkeit = § 87 BauGb" eines Verfahrens zuerst zu prüfen. Scheint mir als könnte man dort dann einiges zu schreiben, bevor man dann nach § 85 es eben ablehnt.

Einzelheiten kann ich aber noch keine zur Enteigung mitteilen, der Aufbau ist mir nur zwischendurch mal unter die Fittiche gekommen.
werther
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 15:41:43    Titel:

danke für den tip soopafly,

werde mir den stüer heute mittag im seminar auch mal vornehmen.

ansonsten wollte ich noch in die fallsammlung steiner baurecht, prüfe dein wissen reinschauen.

ach ja, jus 89, 460 zur zulässigkeit von baurvorhaben sollte ggf. auch noch einige neuerungen bringen.

bis dahin.

alles gute
stenq
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Anmeldungsdatum: 14.06.2005
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 17:25:42    Titel:

kann es sein das der prof sich bei der seitenangabe vertan hat ? bin noch nichtmahl kmpl. mit der ersten frage in der reinschrift durch und bin auf seite 10... auch hab ich bisher woanders studiert und da waren ha's bei großen scheinen i.d.R. zwischen 25 und 35 seiten lang (was mir anhand des sachverhaltes und der sich daraus ergebenden fragen auch wesentlich logischer erschiene...)

greetz

sten
werther
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 20:46:01    Titel:

ne ne, mit der seitenzahl hat sich der prof nicht vertan:)

so leute, ich hab da ein urteil in der nvwz gefunden, was man lesen sollte

NVwZ 2003, 738. unsere Problematik, nur mit dem Unterschied, dass ein Privatmann Windanlagen aufstellen will und die gemeinde die baugenehmigung ablehnte, da das vorhaben raumbedeutsam sei und ihm öffentliche belange nach § 35 III 3 entgegenstünden.

laut SV handelt es sich bei dem eignungsort der windkraftanlage um ein ziel des regionalplans, somit begründet der regionalplan eine anpassungspflicht nach § 1 IV (anders grundsätze).

ich brauche eine gliederung, damit ich mal mit dem schreiben anfangen kann!

cheers
weety
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Anmeldungsdatum: 21.03.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 23:48:47    Titel:

hallo!

mal nebenbei: was macht ihr mir der gemeinde G, die die GmbH G gegründet hat und die Windanlage will? Ist der Punkt, dass es sich um eine GmbH handelt von Bedeutung?!? Habe nämlich mal gelesen, dass eine Privatperson Windenergieanlagen nach § 34 BauGB errichten kann - tendiere nämlich absolut dazu Außenberich nach § 35 BauGB zu prüfen (weil: Acker; ABER "Tausch - Außenbereich" ist im SV so komisch umschrieben...).

Denke auch, dass der Regionalplan verbindlich ist und dieser nicht nichtig ist - weil darüber zu wenig im SV steht, um ihn für falsch zu erklären.

Des Weiteren halte ich ein inzidentes NKV für angebracht - auch wegen den Seitenzahlen(!)

Denke, dass bei Frage 2 erst 87 und dann 85 machen nicht schlecht ist - habe aber noch nicht viel dafür gemacht.

Liebe Grüße
werther
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 22 März 2006 - 14:42:30    Titel:

hm,

die g- gmbh soll den windpark errichten und betreiben. die frage lautet, ist die errichtung des windparks auf dem von g vorgesehenen grdstck zulässig?

ich frage mcih, warum ich erst jetzt auf die idee komme die g gmbh zu prüfen? bin die ganze zeit von der gemeinde ausgegangen.
weety
Newbie
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Anmeldungsdatum: 21.03.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 22 März 2006 - 15:03:09    Titel:

das ist auch mein problem: die gemeinde g oder die gmbh g? gibt es einen unterschied? für mich wär´s so oder so die gemeinde(!?!)
cashmir19
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Anmeldungsdatum: 12.08.2005
Beiträge: 38

BeitragVerfasst am: 22 März 2006 - 15:36:42    Titel:

wie sicher seid ihr euch denn mit der normenkontrolle? es ist doch nur nach der bauplanungsrechtlichen zulässigkeit gefragt?? wenn man es machen soll, wo baut man sie ein??? Rolling Eyes
teamwork7
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Anmeldungsdatum: 14.03.2006
Beiträge: 47
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 22 März 2006 - 16:03:08    Titel:

hallöööle,
ich denke, dass das mit der g-gmbh weniger ein problem ist. ich denke, man sollte es vielleicht mal kurz ansprechen. schließlich bietet die g dem L ein tauschangebot an, und betrachtet dieses grundstück als passend für das vorhaben der WEA. ich kann mir nicht vorstellen, dass die g und die g-gmbh ein und die selbe person sind. und in der aufgabenstellung ist nur von der g sie rede, und nicht von der g-gmbh.
aber irgendwie bin ich jetzt auch ins schwanken gekommen! Rolling Eyes
naja, ich hoffe wir finden gemeinsam den richtigen faden!
viel ERFOLG!
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