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HA Zivilrecht II WS 05/06 Frankfurt a.M.
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Zivilrecht II WS 05/06 Frankfurt a.M.
 
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zlaticko
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 14 März 2006 - 12:49:32    Titel:

Hi alle, hab mir mühsam alle Beiträge durchgelesen, die ihr hingeschrieben habt. Ganz viele haben mir geholfen, dafür auch besten Dank. Wollte jetzt nunmal auch einen schreiben. Hab langsam das Gefühl, dass ich bald mit der Arbeit fertig werde und wollte meinen Aufbau, wie viele hier, mit euch teilen.
Erstens habe ich den K gegen B geprüft. ( Kaufvertrag geschlossen - wirksam, Unmöglichkeit nicht gegeben, da B dem K 26 Schweine liefern kann - Probleme bei mir haben sich bei Einreden des B gezeigt. § 275 II habe ich verneint - Kein großer Aufwand des B, die 26 Schweine an K zu liefern. - Dann kam ich zur Anpassung des Vertrages gem. § 313 BGB. Da bin ich jetzt stehen geblieben, weil ich nicht weiss, ob das eine eigen Anspruchsgrundlage ist, oder nur eine blose Einrede des B. (Wenn mir da jemand helfen könnte, wäre ich ihm sehr verbunden Very Happy ). Nebnbei habe ich schon den X gegen B geprüft ----- X möchte die 26 Schweine aus dem nächsten Wurf haben. Diesen Anspruch habe ich ihm auch ermöglicht durch Vorübergehende Unmöglichkeit des B ( die habe ich nur geprüft, damit der X seinen Anspruch nicht verliert).... Und Ende.... Wink
Haimy
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Anmeldungsdatum: 29.08.2005
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 14 März 2006 - 13:23:18    Titel:

@ Zlatcko
Ich war zuerst auch auf diesem Weg - aber problematisch erscheint mir, dass die Einreden des B (275 II, 313) nicht explizit geltend gemacht werden. Das verlangen des B "20 Schweine für mich" ist rechtlich eher als der Versuch des Geltendmachens eines Zurückbehaltungsrechts zu sehen. Ausserdem erschien mir 275 II zu abwegig und Vorraussetzung für 313 ist die Störung der Geschäftsgrundlage - das ist nicht gegeben (schau mal im Kommentar nach, was die Def. für die Geschäftsgrundlage ist), weil die Gattung noch existiert.
Ausserdem ist bei K gegen B eine teilweise Unmöglichkeit zu berücksichtigen, und die ist vorrangig vor 275 II und §313 zu prüfen...

P.S.: Bei X gegen B gibt es keine vorübergehende Unm., weil der X ja zu einem späteren Zeitpunkt befriedigt werden will, und nicht zu dem Zeitpunkt, in dem eine Lieferung unmöglich ist.
zlaticko
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 14 März 2006 - 14:00:08    Titel:

Was für Zurückbehaltungsrecht würdest du denn prüfen?
max123
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Anmeldungsdatum: 07.08.2005
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 12:48:17    Titel:

hallo!

ich habe es ähnlich gemacht wie zlatcko. ich habe zuerst 275 I gepürft - teilunmöglichkeit. dann einrede nach 275 II, habe ich auch verneint. dann 313. habe ich auch verneint, weil die vorstellung des B, dass er 20 Ferkel für sich behalten wollte, nicht geschäftsgrundlage geworden ist. denn vorstellungen werden zur geschäftsgrundlage, wenn in unserem Fall K die Absichten des B wusste und billigte, oder beide diese Vorstellung hatten, dass B 20 Ferkel behalten wollte. Da B aber dem K sein begehren nicht mitteilte (steht nichts darüber im SV), ist seine Vorstellung also nicht GG geworden.

ich denke nicht, dass es einer prüfung der 275 II und 313 entgegensteht, dass hier 275 I - teilunmöglichkeit gegeben ist. gerade weil teilunmöglichkeit vorliegt, ist der weg zu 275 II und 313 geöffnet. wenn völlige unmöglichkeit vorläge, dann würde die prüfung von 275 II, 313 gar keinen sinn machen.

die prüfung von § 275 II und 313 finde ich nicht so abwegig. allein schon deshalb, weil ich ansonsten niemals in die nähe der 20 Seiten kommen würde Smile Zu dem Argument, dass B nur behauptet, 20 Ferkel haben zu wollen, sprich NUR zurückbehaltungsrecht: Ich denke, dass man auch ohne ausdrücklichen willen des B so etwas prüfen muss und am ende der prüfung dann sagen könnte, dass er evtl. noch die einrede erheben müsste. 275 II als einrede fällt sowieso bei mir schon flach. aber weiss jemand ob 313 als ein einrederecht zu begreifen ist??? von Rechts wegen kanns ja eingentlich kaum gehen, weil ja eine partei der meinung sein muss, dass der geschlossene vertrag "unfair" ist...


ich war letztens am lehrstuhl. die beantworten keine fragen mehr!! das finde ich nicht richtig...

was prüft ihr bei X? ich werde wohl in drei schritten prüfen: Anspruch auf 20 Ferkel, Anspruch auf einen Teil der 20 Ferkel + künftige Ferkel, Anspruch auf künftige Ferkel.

wenn es sich bei den Ferkeln um eine Vorratsschuld handelt, hieße das nicht, dass sich die Schuld auf diese Ferkel begrenzt hat und X also keine zukünftigen Ferkel fordern kann???


Zuletzt bearbeitet von max123 am 15 März 2006 - 12:53:52, insgesamt einmal bearbeitet
max123
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Anmeldungsdatum: 07.08.2005
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 12:49:21    Titel:

zurückbehaltungsrecht gibts doch nur solange der die gegenleistung nicht bewirkt wurde, oder sehe ich das falsch?
juristen
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Anmeldungsdatum: 14.08.2005
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 17:47:32    Titel:

hallo freunde habe gerade neu mit der Hausarbeit begonnen hab mir einiges hier durchgelesen und finde es ziemlich gut das man sich hier gegenseitig helfen kann. Ich hätte mal auch eine frage und zwar prüft ihr die objektive unmöglichkeit und verneint das oder prüft ihr gleich teilunmöglichkeit bei K?
Persianstylz
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 21:36:34    Titel:

hi leute,

bin eben wie einige andere bei google auf dieses forum gestoßen.

Ich habe eine These und eine Entscheidung gefunden:

1. These (meine) Very Happy

es sind nur 26 nicht 46 ferkel übrig, da die zuchttiere überlebt haben. die zuchttiere sind die die (in der gegenwart) zum züchten genutzt werden. sonst würde es heißen, die ferkel die zu zuchtzwecken (erst noch) genutzt werden sollen.

der grund warum sie erwähnt werden ist mit der entscheidung verbunden. dazu unten...

2. Entscheidung RGZ 91, 312:

Der Bauer kann das behalten was er nicht verkaufen wollte, wenn er diese zum züchten braucht. hier setzt jetzt die erwähnung der nicht erkrankten Zuchttiere an. da die zuchttiere noch da sind, benötigt er die 20 ferkel die er behalten wollte nicht wirklich, da er neue züchten kann und nicht auf die 20 ferkel angewiesen ist.

versuch einer korrektur usw erwünscht Twisted Evil
max123
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Anmeldungsdatum: 07.08.2005
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 21:47:10    Titel:

ja sehe ich genauso, wenn er auch die zuchttiere verloren hätte, dann hätte er gemäß § 313 einen anspruch auf vertragsanpassung... da er die zuchttiere aber hat, hat er kein recht nach § 313
zlaticko
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 17 März 2006 - 10:42:13    Titel:

morgen...hab den Beitrag von Max123 gelesen. Ich stimme dem, was er geschrieben hat voll zu. Ich würde allerdings keine Teilunmöglichkeit bei dem K prüfen, weil er ja auf die 60 Schweine aus dem ursprünglichen Vertrag verzichtet. Nach den 60 Ferkeln wird ja letztendlich gar nicht gefragt. Ich hab sie einfach bei dem Zustandekommen des Vertrages angesprochen und bei der "normalen" Unmöglichkeit auch. Aber besonders geprüft habe ich sie nicht.

PS: schreibt noch jemand von euch noch Ö-Recht?????[/u]
LadyHarmony
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Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 16
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 17 März 2006 - 10:57:34    Titel: ÖRecht

Hier der ÖRecht Link:
http://www.uni-protokolle.de/foren/viewtopic.php?p=370795#370795
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