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EU – welche Demokratieform?
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Fynni87
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Anmeldungsdatum: 24.02.2006
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2006 - 17:02:53    Titel: EU – welche Demokratieform?

Hi,

ich grübel grad darüber, zu welcher Demokratieform man die EU einordnen könnte.

Offensichtlich ist die Macht auf die Kommission und Räte konzentriert sind, worin die meisten EU-Kritiker das Problem sehen. Das Parlament selbst besitzt außer der Kontrollfunktion so gut keinen Einfluss auf den Inhalt der Gesetze.
Doch ich sehe darin den Vorteil, dass Gesetze relativ schnell entschieden werden, ohne vorher von den Fraktionen und Lobbys auf den kleinsten gemeinsamen Nenner tot diskutiert zu werden. Mir graut es vor der Vorstellung, die Trägheit des Bundestags würde sich auf die europäische Ebene ausweiten... Confused

Kann man die EU als Rätedemokratie bezeichnen, weil sie von Räten und der Kommission regiert wird? Bin mir hierbei nicht sicher, weil der Begriff „Rätedemokratie“ im Zusammenhang mit dem Kommunismus eher negativ konnotiert ist :-/.

Weil die Exekutiven Organe der EU sehr mächtig sind, könnte man ihr ja auch „Präsidentielle orientierte Ausprägungen (Beispiel USA)” nachsagen:
“ zeichnen sich durch eine starke Stellung des Regierungschefs, des Präsidenten, gegenüber dem Parlament aus” ( aus Wikipedia).
Aber das triffts auch nicht, weil die Macht unter den Kommissaren und Rätemitgliedern aufgeteilt und nicht auf einen Präsidenten zentriert ist.

Eure Meinung ist gefragt: Ist die EU trotz der ihr nachgesagten Defizite (Gewaltenteilung, mangelnder Einfluss der Bürger) eine demokratische Institution? Wie könnte man diese in eine der o.g. Demokratieformen einordnen? Welche strukturellen Veränderungen müssen noch gemacht werden, um die "Krise der Handlungsfähigkeit" zu überwinden?

... help ...

Fynni =)
Rudolf
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Anmeldungsdatum: 27.10.2005
Beiträge: 463
Wohnort: Neuss

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2006 - 18:22:23    Titel:

Die einzige struktuelle änderung die die EU vornehmen muss ist es endlich zuversuchen bei den bürgern der jeweiligen mitgliedsstaaten anzukommen das hat sie bisher wenig oder sogar garnich geschafft bestes beispiel ist Frankreich und die niederlande die der EU im letzten jahr ne derbe abfuhr verpasst haben wegen der gemeinsamen europäischen verfassung experten sagten das es nicht nur die verfassung ist was die leute ablehnten sondern sogar die ablehnung gegen den euro mit als grund war.Experten haben die EU auch schon wanken sehen, sie sei gelähmt und nicht mehr voll funktionstüchtig.Glaube aber selber wenn du mich fragst ist der euro der größte fehler den sie den leuten antun konnten,weil viele leute rechnen noch immer von euro in ihre alte währung um, und immer wieder kommen sie zu dem schluss das sich alles verteuert hat oder sogar das alte währungszeichen einfach gegen das euro zeichen ausgetauscht wurde. Was man auch oft hört ist das die leute sich darüber beschweren, weil sie heute nur noch die hälfte in der tasche haben im gegensatz zur ihrer alten währung manche haben 3000 DM netto verdient haben aber heut nur noch 1500 euro netto in der tasche uns das manchmal bei gleich bleibenden preisen das sind alles so sachen die den bürgern der eu ein dorn im auge sind.
polity_x
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Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 394

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2006 - 02:53:51    Titel:

Nun, die Ablehnung der EU in der Bevölkerung einiger Mitgliedsstaaten stand hier meiner Meinung nach gar nicht zur Debatte. Aber auch hier sei gesagt, das diese Ablehnung zu den größten Teilen aus jenen Bevölkerungsschichten kommt, welche auch ohne Europa-Politik den jeweils größten Grund zur Ablehnung der jeweiligen nationalen Politik hätte, dies sind in den meisten Fällen nämlich die, welche mit Einbußen in den sich wandelnden Zeiten zu kämpfen oder zu rechnen haben.

Um auf die ursprüngliche Frage einzugehen:
Ich denke, man kann der EU keinen eindeutigen Demokratietypus zuordnen. Erstens ist jeder Typus streitig und zweitens sind die meisten Idealtypen nur auf Nationalstaaten anwendbar. Geht man von der Realpolitischen Situation aus, ist die Europäische Union nicht mehr und nicht weniger als eine Supranationale Institution, welche die meisten Entscheidungen auf intergouvernementaler Ebene fällt.
Das Argument der fehlenden demokratischen Legitimität, das sogenannte Demokratiedefizit (welches ein Widerspruch in sich ist, Demokratie ist existent oder nicht, da gibt es keine Abstufungen), ist recht populistisch gehalten, denn auch die Regierungen, die in eben diesen intergouvernementalen Institutionen Entscheidungen fällen sind letzten Endes demokratisch legitimiert. Natürlich gäbe es den Einwand des Initiativrechts der Komission, eine umfassende Analyse der politischen Auswirkungen unter der Betrachtung nach demokratietheoretischen Ansätzen würde aber eine Seminararbeit ausfüllen...

Solltest du dich weiter für das Thema EU und vor allem die Integration interessieren, seien dir diese Bcher empfohlen:
Hix (2005): The Political System of the European Union
Weidenfeld (2004):Die Europäische Union - Politisches System und Politikbereiche
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