Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Staatshaftungsrecht HA WS 05/06 FFM
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Staatshaftungsrecht HA WS 05/06 FFM
 
Autor Nachricht
josef2
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 25.02.2006
Beiträge: 86

BeitragVerfasst am: 18 März 2006 - 21:06:06    Titel:

@daywalk
die Duldungspflicht steht in direktem Zusammenhang mit "rechtswidrigkeit des eingetretenen zustands". Du prüfst das unter diesem Punkt. Liegt eine Dpf vor, entfällt die RWK und du bist raus.
josef2
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 25.02.2006
Beiträge: 86

BeitragVerfasst am: 18 März 2006 - 21:10:34    Titel:

Thema: SONDEROPFER
lasst ihr ihn wegen situationsgebundenheit rausfliegen??? ich weiss nämlich nich so recht... der sack hats ja eigentlich nicht verdient das Geld zu bekommen, hätt er mal lieber umfriedet... eure Meinungen dazu?
Yoki01
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 18 März 2006 - 21:22:54    Titel:

Hey....

Sagt mal, die Unmittelbarkeit im Eingriff und die im FBA sind die verschieden..?
Kann ich die erste bejahen (wg. faktischen, modernen Eingriffsbegriff), dann aber bei der Unmittelbarkeit ind der Rechtsfolge rausfliegen?? Wiederspricht sich das, oder ist das okay, weil letzteres nur die haftungsausfüllende Kausalität ist und im übrigen zu FBA gehört, nicht zu den Grundrechten?????

Würde gerne beim FBA rausfliegen Laughing
TeddyBu
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beiträge: 13
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 19 März 2006 - 00:08:30    Titel:

geht die Duldungspflicht so weit, dass die Wölfe das Grundstück des S betreten dürfen?
Daywalk3r
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.03.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 19 März 2006 - 02:12:07    Titel:

@ teddyBu

Auf keinen Fall. Die Territoriumsverschiebung der Wölfe ist von der WiW nicht gewollt, stellt also auch keine direkte Maßnahme der WiW dar, die nach § 37 HenatG zu dulden wäre. § 9 BNatschG ist auch nicht einschlägig, weil das Schwimmbad in keinem Naturschutzgebiet liegt. Es ist lediglich naturverbunden.

Meiner Meinung nach, muss S nur die Ansiedlung "an sich" dulden, nicht aber dass die Wölfe immer wieder auf dem Schwimmbadgebiet auftauchen. Folglich liegt bei mir ein rechtswidriger Zustand vor, da die Gefahr immer noch besteht und S das Schwimmbad geschlossen halten muss. Der rechtswidrige Zustand dauert also auch noch fort.
realdaishi
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 20 März 2006 - 04:46:40    Titel:

Ich habe bezueglich der Wegschaffung der Wölfe folgendes.

1. FBA wg Ansiedlung der Wölfe -> scheitert an der Unmittelbarkeit

2. FBA weil die Behörde auf Forderung des S nicht handelt und die Wölfe entfernt -> scheitert daran, dass ein VA existiert.

3. Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch -> VA ist weg, WiW muss nun handeln. Bin mir hier allerdings noch nicht 100% sicher ob ich gegen den Bescheid nicht zu handeln oder die Ablehnung des Widerspruchs vorgehe. Auch nicht, ob Folgenbeseitigung hier reicht oder noch eine Verpflichtungsklage reinkommen müsste. (oder ist die nicht möglich, weil der Abtransport keinen VA darstellt?! Stellte die Beauftragung des A einen VA dar? Dann könnte man annehmen, dass S einen VA begehrt womit FBA nicht einschlägig wäre....<- bitte antworten)
Daywalk3r
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.03.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 20 März 2006 - 23:14:53    Titel:

A ist unselbständiger Verwaltungshelfer der WiW. Er unterscheidet sich vom Beliehenen dadurch, dass er nicht durch einen förmlichen Beleihungsakt zur Vornahme hoheitlicher Handlungen herangezogen wird. A führt nur Hilfsfunktionen aus. A wird privatrechtlich von WiW beauftragt (meine Meinung), also kein VA!

--> s. Maurer, Verwaltungsrecht


Wünsche allen viel "Glück" für das Bestehen. Würde normalerweise ja "Erfolg" sagen, aber diesmal wird das bei dem ganzen Rätaselraten wohl nicht reichen.
TeddyBu
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beiträge: 13
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 01:41:11    Titel:

war schon fast fertisch.... doch ich muss die gesamte 2. frage noch mal machen! verflixter sachverhalt!
realdaishi
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 01:47:35    Titel:

Was prüfst du da alles Teddy?
TeddyBu
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 27.02.2006
Beiträge: 13
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 21 März 2006 - 01:53:15    Titel:

ich bin fertig mit den nerven!
prüf nur noch fba und enteigl eingriff!

kannst mir iwie behilflich sein?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Staatshaftungsrecht HA WS 05/06 FFM
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10  Weiter
Seite 9 von 10

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum