Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit Ö Recht II Frankfurt Main Welti, WS 2005/2006
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Ö Recht II Frankfurt Main Welti, WS 2005/2006
 
Autor Nachricht
LadyHarmony
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 16
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2006 - 21:12:44    Titel: Kommunalverfassungsbeschwerde

Auch wenn ich mir jetzt selbst antworte Wink ... Kann es sein, dass die Stadt eine Kommunalverfassungsbeschwerde gem. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a und 4b GG einlegen kann??
Also ist das das Rechtsmittel?
LadyHarmony
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 16
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 02 März 2006 - 16:56:48    Titel: VB- ja oder nein---

@gizmo44 Hmm naja... also ich denke, dass auch die Stadt Frankfurt Beschwerde einlegen könnte, da sie ja das Fest nicht genehmigen lassen wollten, da sie der Ansicht sind, dass es gar keine Demo ist... Aber kein Plan, was sie da einlegen könnten, also Anfechtung oder weiß was ich was..
Abgesehen davon, hat man da dann wirklich ein Platzproblem...

Das mit der Fallfrage ist wirklich so ne sache...
Eigentlich müssten die ja noch Beschwerde beim BVwG einlegen... aber in Anbetracht der Tatsache, dass der VGH erst am 12.10. entschieden hat und die Demo schon am 13.10. sein soll, denke ich sind die VB dennoch zulässig...
Schaut euch dazu ma die Lösung der Übungsklausur an, da ist genau das das Problem, also dass nicht erst das BVwG angerufen werden muss in dringenden Fällen.

Was für Rechtsmittel hat denn nun eine Behörde??? Also gegen den VGH...
Gizmo44
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 26.02.2006
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 02 März 2006 - 17:18:51    Titel:

Jepp, jetzt habe ich ein Problem. Das mit dem Datum der Entscheidung des VGH hatte ich überlesen. Tja.... und nu? ich bin ratlos. Es ist also nicht mal 1 Tag Zeit.... Ich muss mal schauen, ob die irgendwie einen Eilantrag oder so was machen können. So ne VB wird in dieser kurzen Zeit doch nicht entschieden. Crying or Very sad
zaf
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 16.08.2005
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 02 März 2006 - 17:30:22    Titel: Re: VB- ja oder nein---

LadyHarmony hat folgendes geschrieben:

Was für Rechtsmittel hat denn nun eine Behörde??? Also gegen den VGH...


also ich glaube ja das jetzt nicht die behörde gegen die entscheidung von vgh vorgehen wird sondern die einzelnen interessengruppen hier der N (und/oder die gns als verein) dann der A und vielleicht der H ( aber der darf ja eigentlich sein fest veranstalten)
zaf
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 16.08.2005
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 02 März 2006 - 18:52:09    Titel:

aufgabenstellung: ---> "umfassend"

ich kann es schwer einschätzen
LadyHarmony
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 16
Wohnort: Frankfurt am Main

BeitragVerfasst am: 02 März 2006 - 18:55:45    Titel: AUSFÜHRLICH

also ich werde es jetzt so machen: eine VB des N ... eine VB des A.... und Behörde halt auch irgendwie sowas gegen das VGH.. mit dem argument der Selbstverwaltung....
Youra
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 26.02.2006
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 02 März 2006 - 23:24:34    Titel:

@zwischenspiel
Ich glaube, nur der GNS Verein ist durch das Verbot betroffen. N ist als Vorstand ("meldet für") im Rahmen einer VB bei der Bberechtigung als Prozessvertreter zu erwähnen bzw. beim Schutzbereich Art.8 I, ob einzelne Unfriedliche die gesamte Demo unfriedlich machen.
Lionel Hutz
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 31.08.2005
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 07 März 2006 - 11:45:30    Titel: 30 Seiten

Tachchen!

Ich hab mir den SV zu dem Ganzen gestern mal angeguckt. Da stand am Ende doch tatsächlich was von max. 30 Seiten *lach* Gibts nach der Arbeit schon das Diplom, oder wie?
Bin grad am überlegen ob ich nich doch die HA aus dem 3. Semester (Verwaltungsrecht) schreiben sollte...

Gruß Lionel
Scandler
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 07 März 2006 - 21:32:43    Titel:

Hi Ich versuche mich auch gerade an der Hausarbeit, hier mal meine ICQ- Nummer, vieleicht darf ich mich ja beteiligen Rolling Eyes


ICQ- 307-242-584



Danke

Gruß

Scandler
zwischenspiel
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 08.08.2005
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 08 März 2006 - 19:01:20    Titel:

ich hab da einige probleme... seht ihr den GNS verein als eine art "nazi-verein" und wie würdet ihr deren motto einschätzen.. ich finde es recht schwierig..
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Ö Recht II Frankfurt Main Welti, WS 2005/2006
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6  Weiter
Seite 3 von 6

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum