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Frage zum Bereicherungsrecht
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fizzle
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Anmeldungsdatum: 13.10.2005
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 06 März 2006 - 10:25:11    Titel: Frage zum Bereicherungsrecht

Hi zusammen!

Eine Frage zum Bereicherungsrecht. Nehmen wir an der A verkauft dem B eine Sache und es stellt sich nachträglich heraus, dass der Vertrag ex tunc nichtig ist. Nun will A die Sache über Leistungskondiktion zurückhaben, soweit kein Problem, nur was passiert wen die Sache jetzt kaputt geht? Ob vor der Nichtigkeit oder danach spielt ja keine Rolle, der B ist so odr so wieder entreichert und müsste somit nicht kondizieren oder?

Gruß
fizzle
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 06 März 2006 - 14:27:00    Titel:

Schlag am besten in Deinem Lehrbuch mal unter dem Stichwort Saldotheorie (und Ausnahmen) bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach. Da befindet sich die von der Rechtsprechung entwickelte Lösung für die von Dir umrissene Problematik.
Oder schau hier:
http://www.lrz-muenchen.de/~Lorenz/skripten/saldotheorie.htm
http://bgb.jura.uni-hamburg.de/av/818ff-umfang.htm
fizzle
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Anmeldungsdatum: 13.10.2005
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 06 März 2006 - 16:54:26    Titel:

Vielen Dank für die Links, echt klasse und übersichtlich, jedoch nicht ganz einfach wie ich finde Smile

Im Ergebnis müsste das also heißen, nach der Saldotheorie wird immer verrechnet und lediglich demjenigen ein Kondiktionsanspruch zugeteilt der nach Verrechnung noch bereichert ist.

Wie ist das jedoch in so einem Fall?

A und B schließen Kaufvertrag über eine Briefmarke (tatsächlicher Wert 1000,-) ab, beide wissen jedoch nichts von diesem Wert und einigen sich auf 1,-. A ist geisteskrank oder so und es soll nach einem Jahr rückabgewickelt werden. B hat das billige Ding längst weggeschmissen. Was ist nun? Muss der B etwa 999,- an den A zahlen ?

Hier funktioniert die Saldotheorie ja überhaupt nicht, wäre hier dann die Zweikondiktionentheorie jedoch überlegen? Der B hat das Untergehen der Sache ja verschuldet (um die strengere Meinung zu wählen) und müsste deswegen auch so kondizieren. In dem Moment des Wegschmeissens ging er jedoch von einem Eigentumsverhäötnis zu der Marke aus, weshalb ihm doch eigentlich nichts vorzuwerfen ist, oder ?
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 06 März 2006 - 17:56:52    Titel:

Aus der Perspektive der Saldotheorie wären in erster Linie die Einschränkungen der Saldotheorie nach h.M. dann, wenn der Bereicherungsgläubiger besonders schützenswert ist, zu bedenken:
Gegenüber nicht voll Geschäftsfähigen (Schutzzweck der §§ 106 ff), vgl. etwa BGHZ 126, 105.
fizzle
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Anmeldungsdatum: 13.10.2005
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 06 März 2006 - 18:23:55    Titel:

Ok, das stimmt, danach kann man es dann anpassen

Ich denke meine Frage hat sich damit geklärt, vielen dank Smile
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