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Die Weimar Verfassung,
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Hideyoshi
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Anmeldungsdatum: 11.03.2006
Beiträge: 12
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 14 März 2006 - 18:56:42    Titel: Die Weimar Verfassung,

Grundlage für Demokratie, oder erster Schritt zum totalitären Staat?

Die Verfassung der neuen Weimarer Republik wurde von Februar bis Juli von der Nationalversammlung beraten, am 31. Juli ratifiziert, und am 11. August 1919 vom Reichspräsidenten Friedrich Ebert, gegengezeichnet. Dies war der erste Zeitpunkt an dem Deutschland eine Verfassung besaß die auch auf den zweiten Blick demokratischen Ursprungs war. Anders als im Dezember 1848 in Preußen, kam diese Verfassung aus dem Volk und der Masse heraus, wurde also nicht wie im Vormärz oktroyiert.

Allen Deutschen Bürgern wurde ein Katalog von Grundrechten garantiert; damit einher ging auch die erstmalige völlige Gleichstellung der Frau vor dem Gesetz, sowie eine Teilung der Gewalten. Die meisten Aspekte des Katalogs wurden in Anlehnung an die Vorverfassung der Paulskirche aufgenommen, allerdings standen sie am Ende des Verfassungstextes und enthielt ein buntes Wirrwarr von Formulierungen. Neben den erwähnten freiheitlichen Rechten, wie der Meinungsfreiheit, der Versammlungs- und Pressefreiheit wurden erstmals auch neue Ideen wie der Schutz der Mutterschaft und der Jugend aufgenommen. Die Möglichkeit der Enteignung zum „Wohle der Allgemeinheit“ sollte sich in späteren Zeiten als verhängnisvoll erweisen, da sie vor allem im Zuge von Hitlers Machtergreifung und den staatlichen Repressionen gegenüber den Juden angewandt wurde. Weiterhin waren die Grundrechte kein einklagbares Recht und die Exekutive, Legislative und Judikative waren nicht an sie gebunden. Der Volkssouveränität trug man insofern Rechnung, dass man die direkte Wahl eines Reichspräsidenten möglich machte, sowie die direkte Einflussnahme der Bevölkerung durch Volksbegehren und Volksentscheide ermöglichte.

Anders als unter Bismarck waren die Kompetenzen des Reiches stark auf Kosten der einzelnen Länder ausgedehnt. Die Legislative setzte sich aus den Organen des Reichstages, und dem Reichsrat zusammen, welche die Vertretung der Länder darstellte. Auch wenn das Reich als Bundesstaat geschaffen wurde, so galt doch der Grundsatz „Reichsrecht bricht Länderrecht“. Die Länder nahmen so nur eine untergeordnete Stellung ein, was sich auch darin zeigte das der Reichsrat nur so weit in der Gesetzgebung mitwirken konnte das er Gesetze die vom Reichspräsidenten beschlossen worden waren nur verzögern, nicht aber verhindern konnte. Dem gegenübergestellt hatte der Reichspräsident aufgrund des Artikels 48 die Befugnis mit allen Mitteln, auch militärisch einzugreifen wenn eines der Länder seinen Pflichten dem Reich als Ganzes nicht nachkam.

Allerdings muss hinzugefügt werden, dass trotz des vermeintlichen Demokratie Gewinnes durch den Wegfall des Kaisers eine annähernde Autorität erhalten blieb, und ein großes demokratisches Defizit blieb. Dies war der Reichspräsident, der de facto ein gewählter Ersatzkaiser war. Er hatte weitreichende Kompetenzen:
- er ernannte den Reichkanzler und auf dessen Vorschlag die Minister
- Er hatte das Recht unter Gegenzeichnung des Reichkanzlers den Reichstags fast beliebig aufzulösen ( „ Nur einmal aus dem gleichen Anlass“)
- Er konnte Gesetze die vom Parlament verabschiedet wurden, und mit denen er nicht zufrieden war einem Volksentscheid überantworten, was allerdings niemals praktiziert wurde.
- Er vertrat das Reich im Völkerrechtlichen Sinn und hatte den Oberbefehl über alle Streitkräfte( Artikel 45, 47)

Zusätzlich besaß er die Möglichkeit mittels des Artikels 48 jederzeit den Notstand auszurufen, damit hatte er die offizielle Befugnisse gegenüber Ländern die erwähnten Repressalien anzuwenden, Grundrechte außer Kraft zu setzen, sowie ohne den Reichstag gesetzliche Maßnahmen zu treffen.

Man entschloss sich außerdem das Verhältniswahlrecht einzuführen, das zu dieser Zeit in Europa als extrem fortschrittlich angesehen wurde, allerdings auch die Grundlage bildete für die spätere starke Zersplitterung der Mandate.
Es besagte das pro 60.000 Stimmen ein Abgeordneter ins Parlament geschickt wurde, so sollte gewährleistet werden das der Wählerwille unverfälscht wiedergegeben würde. Allerdings misstrauten die Väter der Verfassung den Regierungen und hieraus begründet sich auch die extrem starke Position des Reichspräsidenten.

Letztlich war die Verfassung der Weimar Republik zu dem damaligen Zeitpunkt eine der freiheitlichsten der Welt, allerdings hatte sie einige sehr gravierende Schwächen. Zum Beispiel besaß sie keinerlei Kontrollinstanz wie das Bundesverfassungsgericht in der BRD ,dass die Institutionen die sich nicht innerhalb der durch die Verfassung bestimmten Regeln bewegten verboten werden könnten.

Da die Demokratie in Weimar nicht das Ergebnis einer kontinuierlichen Entwicklung oder eines gesellschaftlichen oder politischen Konsens war, wurde sie von den Rechten als aufgezwungen verteufelt ("Dolchstoßlegende"), die Linken sahen die Idee der Räterepublik verraten. Dieses antidemokratische Denken, stellte eine ernsthafte Gefahr für Weimar dar, musste man doch ständig die Gefahr von Rechts und Links fürchten. Die Verfassungsväter sahen darin aber kein übermäßiges Problem - bei ihnen herrschte heilloser Optimismus.

Letztlich war die Weimar Verfassung nicht schlecht, doch die Zeit war nicht reif für Sie, und so lässt sich auch ihr Scheitern erklären. Zu viele Zufälle trafen aufeinander und zerstörten jede Hoffnung auf einen Demokratischen Staat, Weltwirtschaftskrise, gigantische Reparationszahlungen, sowie die Solidarisierung von Rechten und Linken Splittergruppen gegen eine Demokratie waren letztlich der Todesstoß.

Was ist euere Meinung, denn dieses Thema wird ja immer wieder kontrovers diskutiert.
hosenscheisser
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Anmeldungsdatum: 23.01.2006
Beiträge: 259

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 00:36:14    Titel:

Die Weimarer Verfassung war die liberalste, die man sich denken kann: sie war "wertneutral".
Dies wurde ihr auch zum Verhängnis, denn sie erlaubte es ihren Feinden, sie zu zerstören.
.Harald
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Anmeldungsdatum: 05.04.2006
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 05 Apr 2006 - 21:51:04    Titel: Test

Test

Zuletzt bearbeitet von .Harald am 23 Jul 2006 - 15:14:03, insgesamt 3-mal bearbeitet
radiance
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Anmeldungsdatum: 21.04.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2006 - 23:00:50    Titel:

Zitat:
Die Weimarer Republik war alles andere als liberal. Das Kaiserreich war wesentlich fortschrittlicher und demokratischer als die alliierten Staaten, und deren Trabantengebilde, auch wenn dies aus propagandistischen Gründen nicht gerne wahrgehabt wird.


Shocked

Bullshit! Im von dir so hoch gepriesenen Kaiserreich gab es kein Wahlrecht für Frauen, der Reichstag hatte keinerlei Gesetzesinitiative, das Militär und die Kriegsführung war allein Sache des Kaisers (von der Bewilligung der Kriegskredite einmal abgesehn), ebenso die Außenpolitik,...
Ich könnte noch lange weitermachen...
Das Kaiserreich war das Ergebnis einer "Nationalstaatsb8ildung von Oben" durch die Fürsten der Länder und vor allem unter preußischer Federführung.

aus meiner FA: Dem Kaiser die oberste Befehlsgewalt über das Reichsheer zu [Art.63]. Ferner wurde er dazu verpflichtet für den Einsatzbereiten Zustand des Heeres zu sorgen und war zudem verantwortlich für weitere organisatorische Fragen rund um das Heer [Art.63].
Viel bedeutsamer jedoch ist, dass die Soldaten den Befehlen des Kaisers unbedingten gehorsam leisten mussten und diese Treue dem Monarchen gegenüber auch im Fahneneid bekräftigen mussten [Art.63]. Das Heer war damit also unmittelbar an den Monarchen als Obersten Befehlshaber gebunden. Generell bestimmte der Kaiser auch die gesamte Befehlskette des Heeres was folgender Auszug aus dem Artikel 64 der Kaiserreichsverfassung verdeutlicht: „Der Höchstkommendirende eines Kontingents, sowie alle Offiziere, welche Truppen mehr als eines Kontingents befehligen, und alle Festungskommandanten werden von dem Kaiser ernannt“(5) Auch die Generäle wurden indirekt vom Deutschen Kaiser bestimmt. Die Mitwirkungsmöglichkeiten des Parlaments bezüglich des Heeres und dessen Organisation waren eher bescheiden. Zwar war die Zustimmung des Reichstags zum Wehretat bei Gesetzen erforderlich [Art.62 und 71], welche die Verwaltung des Heeres im Allgemeinen betrafen, wirkte der Reichstag aufgrund seiner Stellung als legislatives Organ mit. Ein zu selbstbewusstes Auftreten des Reichstags in militärischen Fragen wurde durch die Möglichkeit des Kaisers den Reichstag aufzulösen jedoch ohnehin verhindert. Einzige wirksame Stütze des Parlaments war der Artikel 60 der Kaiserreichsverfassung, welcher die Größe des Heeres in Friedenszeiten regelte. De facto aber blieb das Parlament über die Vorgänge im Heer im Dunkeln, denn das Heer und dessen Organisation war „Chefsache“ im Kaiserreich.

etc pp
.Harald
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Anmeldungsdatum: 05.04.2006
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 12:25:49    Titel: Test

Test

Zuletzt bearbeitet von .Harald am 23 Jul 2006 - 15:15:09, insgesamt 2-mal bearbeitet
Onkel Josef
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Anmeldungsdatum: 20.02.2006
Beiträge: 64

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 12:31:02    Titel:

Was nützen die besten Verfassungen und Gesetze, wenn sich niemand daran hält Rolling Eyes

Wer glaubt, mit einer guten Verfassung ist man vor einem Staatstreich geschütz, ist ein Dummkopf.
KyleKatarn
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Anmeldungsdatum: 15.04.2006
Beiträge: 616

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 12:40:34    Titel:

äh entschuldigung .harald aber wenn ich das jetzt so sage aber wieso hast du in deinem studium nicht gelernt dass es in der geschichte keine absoluten wahrheiten gibt? einer sagt bismarck war super der andere sagt er war shice. so wer hat nun recht? kannst du es mit 100%iger sicherheit beantworten? ich denke mal nein. und nur weil du einen magister abschluss hast du die weisheit gepachtet? dass ich nicht lache. stell dir vor es gibt auch leute die haben nie geschichte studiert und trotzdem ahnung von was sie reden! zu ziemlich jeder meinung eines historikers wirst du eine finden die dieser entgegensteht.
und was china angeht: wirst dich noch wundern. wenn du meinst china liegt in 10 jahren danieder dann haste dich gewaltig geschnitten...falls du jedenfalls meinst als historiker zukünftige ereignisse vorhersagen zu können dann würd ich echt gerne wissen wo du studiert hast, denn das lernt (und lehrt) man nicht überall Wink

komisch dass du nicht sagst dass die brd auch keine verfassung hat sondern ein grundgesetz *g*
.Harald
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Anmeldungsdatum: 05.04.2006
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 12:52:50    Titel: Test

Test

Zuletzt bearbeitet von .Harald am 23 Jul 2006 - 15:13:42, insgesamt 2-mal bearbeitet
polity_x
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Anmeldungsdatum: 28.02.2006
Beiträge: 394

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2006 - 13:35:19    Titel:

.harald hat folgendes geschrieben:
Zu deiner Info: Ich habe Geschichte mit Magisterabschluss studiert, so dass ich jedem linken Möchtegern-Intellektuellen dringend davon abraten möchte, mich mit seinem vermeintlichen Wissen fertig machen zu wollen.

Für einen MA in Geschichte solltest du eigentlich wissen, dass argumenta ad persona unwissenschaftlich sind - solltest du evtl. sogar einen Rhetorikkurs belegt haben, was anzunehmen ist, denn du willst ja die ganzen linken Möchtegernintellektuellen belehren, solltest du weiterhin wissen, dass diese von schwacher Argumentationsstruktur und mangelnden Argumenten zeugen.

harald hat folgendes geschrieben:
Die heutigen Geschichtsbücher sind leider immer noch von selektiver Wahrnehmung bestimmt. Zum Teil stimmen die dort genannten Fakten nicht einmal bzw. lassen unzählige Fragen offen.

Es gibt ein Phänomen in der Psychologie, dieses nennt sich selektive Wahrnehmung und konstruierte Erinnerung. Es ist natürlich, dass es keine Objektiven Berichte aus dieser Zeit gibt. Sollte es dich interessieren, kann ich dir Le Bon - Psychologie der Massen ans Herz legen. Le Bons Thesen sind zwar nicht immer logisch stringent und teilweise ein wenig überholt, jedoch bieten sie einen guten Erklärungsansatz für die Tatsache, warum die Geschichte von den Siegern geschrieben wird.

.harald hat folgendes geschrieben:
Großbritannien hat bis heute keine Verfassung

In diesem Punkt muss ich dir als stud. rer. pol. widersprechen, denn Großbritannien hat sehr wohl eine Verfassung. Diese ist nicht schriftlich fixiert, das ist richtig. Dennoch existieren die Verfassungsgrundsätze, nach denen auch realpolitische gehandelt wird.

.harald hat folgendes geschrieben:
Amerika hat ein durch und durch korruptes und anarchisches System. Politik, Justiz und Polizei liegen dort größtenteils in der Hand von Laien

Nun, als Historiker müsstest du eigentlich wissen, dass das unbedingte passive Wahlrecht in den USA aufgrund der sich entwickelnden mafiösen Strukturen und der mangelnden Effizienz seit den 1920er Jahren so nicht mehr aktuell ist. Dennoch ist es ja gerade der große Vorteil der Demokratie, dass nicht nur Science Po'-Studenten oder Heidelberger Juristen die Politik bestimmen.

.harald hat folgendes geschrieben:
Auch das expansive Wachstum anderer Staaten, die sich nicht zwischen Kommunismus und Extremkapitalismus entscheiden können (Paradebeispiel China) wird wohl eines - nicht allzu fernen - Tages wie eine Seifenblase zerplatzen.

Nun, von einem MA wäre wohl eine etwas weniger anmaßende Analyse zu erwarten gewesen. Diese Aussage ist nicht nur von ihrem inhaltlichen Charakter zu bezweifeln - die volkswirtschaftlichen Kenngrößen Chinas sehen derzeit alles andere als rot aus - sondern auch in der Form anzuprangern. Blasen sind auf den Finanzmärkten kein neues Phänomen. Das sich aber eine komplette Volkswirtschaft wie eine Blase verhält wäre durchaus ein neuer Vorgang, ein Unikat sozusagen. Dennoch würde ich hier doch gern den Sinologie-Studenten das Wort erteilen, denn die haben ja, ähnlich wie du in Geschichte, allein aufgrund Ihres studentischen Titels mehr Kompetenzen in diesem Bereich.
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