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Koalitionsvertrag bindend?
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robelz
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 261

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 09:00:45    Titel: Koalitionsvertrag bindend?

Hallo Jungs und Mädels,

derzeit schreibe ich die Hausarbeit für die Zwischenprüfung im Ö-Recht an der Uni Köln.

Eine der Streitentscheidungen, die darin zu treffen ist, ist die, ob ein Koalitionsvertrag bindend ist, ob aus ihm also eine rechtliche Pflicht entsteht, einheitlich zu stimmen. Vorweggenommen: Ist er natürlich nicht Wink

Anders gesagt: Ich möchte gar kein ja oder nein, sondern nur eine Quellenangabe, am liebsten auch eine höchstrichterliche Entscheidung zu dieser Diskussion...

Wer kann helfen? Kollege Google konnte es nicht, vielleicht waren aber auch die Suchbegriffe die Falschen...
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 09:54:59    Titel:

Schwerdtfeger, Öffentliches Recht in der Fallbearbeitung, Rn. 591 ff. (11. Aufl.)
Bonner Kommentar, Art 63 Rn. 20 ff.
Maunz/Dürig, Art. 63 Rn. 10 ff.
JuS 1987, 643, 646
Kisker-Höfling, StaatsorgR, Fall 6
robelz
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 261

BeitragVerfasst am: 15 März 2006 - 10:04:23    Titel:

Recht komisch hat folgendes geschrieben:
Schwerdtfeger, Öffentliches Recht in der Fallbearbeitung, Rn. 591 ff. (11. Aufl.)
Bonner Kommentar, Art 63 Rn. 20 ff.
Maunz/Dürig, Art. 63 Rn. 10 ff.
JuS 1987, 643, 646
Kisker-Höfling, StaatsorgR, Fall 6


Aaaah, Du musstest das also auch schon mal prüfen? Wink Wink

Vielen, vielen lieben Dank, dann habe ich ja erstmal was zu lesen!
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