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Zwei-Stufen-Theorie
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HansimPech
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Anmeldungsdatum: 19.03.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 27 März 2006 - 09:14:55    Titel: Zwei-Stufen-Theorie

Grüße!

Schreib gerade die große HA Ö-Recht in Jena! Dort geht es um eine gemeinschaftsrechtswidrige Darlehensgewährleistung eines Landes. Normalerweise ergeht für solch ein zinsfreies Darlehen ein Bewilligungsbescheid und dann wird ein privatrechtlicher Vertrag geschlossen. Von einem Bescheid ist nicht die Rede, es wird nur gesagt, dass sich die GmbH mit dem Ministerium "einigt" und dann ein privatrechtlicher Vertrag geschlossen wird.
Einigung schon VA? wenn ja, lösung bzw. rechtmäßige Rücknahme nach Zwei-Stufen-Theorie über 48 VwVfG?
Was spricht gegen die Zwei-Stufen-Theorie?

Hab auch schon gehört, dass man das Problem auch über die § 54 VwVfG (öffentlich-rechtlicher Vertrag) lösen kann, kenne aber keine Argumente dafür!

Es gibt ja genug Material, dass gemeinschaftsrechtswidrige Subventionen über die Zwei-STufen-Theorie löst, aber hab noch keine anderen Lösungen gefunden!
gibts es noch andere Lösungswege?
Würde mich über Anregungen und Tipps freuen!
Grüße
aus Jena
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