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Öffentliches Recht in Trier großer Schein
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Öffentliches Recht in Trier großer Schein
 
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oldman blackbeard
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Anmeldungsdatum: 28.03.2006
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 28 März 2006 - 17:02:22    Titel: Öffentliches Recht in Trier großer Schein

Hey!

Was sagt ihr zu diesem Sachverhalt:

http://www.uni-trier.de/uni/fb5/reinhardt/

--> weiter auf "hier" klicken!

Ich kann erstmal gar nicht soviel damit anfangen Wink

viel kann mir jemand einen Gedankenanstoss geben!

mfg
Nobbelle
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Anmeldungsdatum: 23.10.2005
Beiträge: 9
Wohnort: Koblenz

BeitragVerfasst am: 28 März 2006 - 21:32:16    Titel: Hausarbeit Ö-Recht Trier

Hallo!

ich kenne die Hausarbeit... schreibe auch grade daran! Ich kann auch nicht viel damit anfangen. Das ist ja auch nicht grade ein interessantes Gebiet. Ich brauche Hilfe Shocked

Hast du mittlerweile mehr Informationen? Ich wäre auch über Gedankenanstöße dankbar!

Gruß
Jacky2005
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Anmeldungsdatum: 02.04.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2006 - 12:10:58    Titel:

Hallo,

ich sitze vor demselben Problem. Ist das überhaupt ein öffentlich-rechtlicher Vertrag? Für mich ist das ein zivilrechtlicher Vertrag. Heißt dass, ich muss alles im Hilfsgutachten machen? ich find den Fall sehr seltsam.

Außerdem, beruft sich der Bund auf Art. 14 GG. Das geht ja nicht, da er kein Grundrecht hat. Aber prüfen muss ich es scheinbar doch, wegen den Hinweisen unten.

Eine frage noch, ich püfe doch nur den Anspruch auf Rückerstattung , nicht ob die Klage erfolg hat.
John-Ross
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Anmeldungsdatum: 29.03.2006
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2006 - 14:58:38    Titel:

Hi,

ist es nicht so, dass die erste Frage die Begründetheitsprüfung betrifft und die zweite Frage die Zulässigkeit.
Muß man dann nicht auch logischerweise mit der zweiten Frage anfangen, um zur ersten zu kommen? Denn Zulässigkeit wird vor Begründetheit geprüft.
Muß man überhaupt die Fragen chronologisch beantworten(1./2.Frage)?
Nobbelle
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Anmeldungsdatum: 23.10.2005
Beiträge: 9
Wohnort: Koblenz

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2006 - 18:11:54    Titel: Hausarbeit

Hallo ihr Lieben!

also ich denke, dass man auf keinen fall die klage prüfen soll. gefragt ist nur nach dem ANSPRUCH. ob er gerichtlich geltend gemacht werden kann, ist nicht wichtig. die begründetheit vor der zulässigkeit zu prüfen macht ja eh keinen sinn und ist auch gar nicht machbar!

der vertrag ist sicherlich kein rein privatrechtlicher. warum denn? auch wenn ein vertrag beides beinhaltet, ist im zweifel immer ein ör. anzunehmen! Mischverträge sollte man meiden. er basiert ja immerhin auf dem WHG und das ist- zwar auch umstritten-aber ör.

ODER??? helft mir mal... oder bin ich falsch? was prüft man überhaupt? wo baut man die probleme ein? ist Benutzung=Nutzung oder doch was anderes? wenn ja, was???

ich krieg die krise...

Gruß
Nobbelle
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Anmeldungsdatum: 23.10.2005
Beiträge: 9
Wohnort: Koblenz

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2006 - 18:13:50    Titel: hausarbeit

noch was: Art. 14 ist ein bürgerrecht! der bund ist kein solcher! natürlich prüft man das dann nicht! das wäre sicher ein großer fehler denke ich!

aber wie geht man dann auf die eigentumsproblemtik ein??

hilfe!!
John-Ross
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Anmeldungsdatum: 29.03.2006
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2006 - 19:12:08    Titel:

Hallo Nobbelle,

nach welchem Prüfungsschema soll ich denn den Erstattungsanspruch prüfen? Es kann doch nur nach dem Schema "Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage beim Erstattungsanspruch" sein. Also prüfe ich doch die Aussicht auf Erfolg eienr Klage mit Zulässigkeit und Begründetheit.

Wie sollte es sonst gehen und welche Überschriften nehme ich dann?
Lejla
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Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2006 - 10:39:39    Titel:

Hallo!
Ich schreibe auch die HA.
Und ich habe auch gedacht, dass ein Rückerstattungsanspruch doch über die Klage geprüft wird (allg. Leistungsklage), also Zulässigkeit und Begründetheit.
Wie macht ihr das? Wenn es nicht über die Klage gemacht wird, wie kann man dann sonst diesen Anspruch prüfen???
anta
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Anmeldungsdatum: 08.04.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2006 - 20:36:22    Titel:

Hallo!

Handelt es sich nun bei dem Vertrag zwischen dem Bund und der DPW OHG tatsächlich um einen privatrechtlichen Vertrag? Und wenn ja...welche Norm liegt diesem zugrunde? Ich komm da einfach nicht voran. Hilfe!!!
John-Ross
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Anmeldungsdatum: 29.03.2006
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2006 - 22:02:58    Titel:

Hallo an die Trierer Runde,

mich würde interessieren, ob man bei der Prüfung der Nichtigkeitsgründe, sprich verstößt das Gesetz gegen Grundrecht oder Bundesgesetz, formell und materiell vorgeht oder nur materiell. Denn wenn man nur materiell prüft, ob gegen Grundrechte verstoßen wird, entfällt auch die Problematik, daß der Bund kein Träger von Grundrechten ist.
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