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Europarecht - Vertrag Türkei EWG - Geltung für EU
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Linzer
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Anmeldungsdatum: 06.08.2004
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 01 Apr 2006 - 20:08:03    Titel: Europarecht - Vertrag Türkei EWG - Geltung für EU

Hallo,
bin gerade bei der Anfertigung einer Hausarbeit zum Thema EU und Türkei. Und zwar habe ich ein Argument, dass da lautet, dass die Beitrittsverhandlungen zwingendes Resultat aus dem Assoziierungsabkommen ist, welches beinhaltet, dass wenn die Türkei die Voraussetzungen erfüllt es zu Beitrittsverhandlungen kommt.

Konkret wurde ein politische Zusage für Beitrittsgespräche gegeben.

Nun führen einige an, dass diese Zusage keine Geltung mehr haben könnte, da dieser Vertrag mit der EWG und nicht mit der EU geschlossen wurde.

http://www.welt.de/data/2004/09/24/337062.html?s=2
http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkischer_EU-Beitritt#Politische_Zusagen

Wie ist eure Meinung dazu.

Ist es nicht so, dass die Verträge mit der EWG geschlossen wurden sind - jedoch die EU über die EG aus der EWG hervorging und die damaligen Vertragspartner auch Mitglieder der EU sind.
Außerdem kann es ja nicht sein, dass ein Vertragsbestandteil (Zollunion) 1996 mit der EU verwirklicht wurde und ein anderer Bestandteil, eben die Beitrittsverhandlungen nicht mehr gelten sollen.
Dies wäre ein Widerspruch in sich!

Sehe ich dies richtig, oder ist dies auch anders zu begründen oder sind Denkfehler in meiner Argumentation?

Hoffe auf eure Hilfe.

Danke und MfG


Zuletzt bearbeitet von Linzer am 02 Apr 2006 - 09:07:42, insgesamt einmal bearbeitet
eliane
Junior Member
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 01.06.2005
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2006 - 00:17:43    Titel:

Habe mich mit diesem Thema bislang nicht befaßt, aber ich finde Deine Argumente gut. Vielleicht nur ein Gedanke:
Dass die Zollunion verwirklicht wurde bewegt sich im Rahmen dieser wirtschaftlichen Zielsetzung der EWG.
Die EU ist aber weitaus mehr als ein wirtschaftlicher Zusammenschluß, man könnte dies vielleicht berücksichtigen, so dass der Rückschluß nicht zwingend sein könnte.

Wurden die Verhandlungen denn nicht letztes Jahr aufgenommen?
Verhandlungen heisst ja dennoch, dass der Ausgang offen ist und das Fernziel Aufnahme in die EU nicht zwingend ist.
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