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Welcher Irrtum?
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siggim
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Anmeldungsdatum: 03.04.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2006 - 23:18:20    Titel: Welcher Irrtum?

Welchem Irrtum unterliegt M? Ich seh´vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr!
Folgender Sachverhalt:
S will einen weiteren Fahrer einstellen. Die Bewerber A, B, C sind in die engere Wahl gekommen; einen von ihnen will S einstellen.

Als A zufällig den B in die Praxiy des Augenarztes M gehen sieht, kommt ihm eine Idee, wie er seine Einstellungschancen verbessern könnte. Er ruft bei M an, gibt sich als Herr H von der Straßenverkehrsbehörde aus und sagt: "wir haben Hinweise erhalte, dass sich die Sehfähigkeit ihres Patienten B erheblich verschlechtert hat, ist das richtig?"
M ist überrascht, äußert zunächst Bedenken, ob er dazu etwas sagen dürfte und fügt sodann hinzu, jedenfalls werde er dies nicht telefonisch tun.
A redet auf M ein: es gehe schließlich um die Sicherheit des Straßenverkehrs, deshalb sei M selbstverständlich berechtigt und sogar verpflichtet, Auskunft zu erteilen. Wenn er dies telefonisch nicht tun wolle, dann solle er ihm schreiben, und zwar an die Straßenverkehrsbehörde, z. Hd. Herrn H.
M lässt sich überzeugen und schreibt tatsächlich einen Brief an die von A angegebene Adresse. Er teilt mit, er habe bei dem Patienten B eine Minderung der Sehschärfe um 10 % festgestellt und ihm daher aufgetragen, beim Autofahren stets die verordnete Brille zu tragen.

Mein Prüfungsvorschlag:
Strafbarkeit des M gem. § 203 I nr. 1
1. TB (+)
2. RW
- § 34 (-) da keine Notstandslage
3. Schuld
Erlaubnistatbestandsirrtum - da er einen rechtfertigenden Sachverhalt annimmt i.S. d. § 34
er hält sich aber nicht in den Grenzen des § 34 (Offenbarung von Geheimnissen kein mildestes Mittel)
also Erlaubnisirrtum
Ergebnis: Doppelirrtum
Behandlung nach § 17
Vermeidbarkeit (+)
Ergebnis: 203 I Nr. 1, (+) jedoch § 17 S. 2, 49 I Strafmilderung

Was haltet ihr von diesem Lösungsweg?
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2006 - 09:48:00    Titel:

Es gibt keinen "Doppelirrtum". Kennzeichnend für einen ETBi ist, dass der Täter sich irrig Umstände vorstellte, die bei in bei ihrem Vorliegen gerechtfertigt hätten. Rechtfertigen auch die Umstände, die sich der Täter vorstellt diesen nicht, liegt überhaupt kein ETBI vor.
siggim
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Anmeldungsdatum: 03.04.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2006 - 09:57:46    Titel:

Es gibt grds. keinen Doppelirrtum?!
Ich meine, ich habe in den Lehrbüchern immer wieder was dazu gelesen. Er wird im Ergebnis wie Erlaubnisirrtum behandelt, also über § 17 StGB. Ist das nun falsch, wenn man dies in einer Klausur schreibt?


Also würdest Du in diesem Fall einen Verbotsirrtum bei M annehmen?
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