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Klein Örecht HD!
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Klein Örecht HD!
 
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kedi
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 06 Apr 2006 - 10:10:07    Titel: Klein Örecht HD!

Hi,
Da sich die Semesterferien dem Ende zuneigen und ich immernoch an Örecht sitze hab ich gedacht es wäre gut sich ein wenig auszutauschen,weil ich mittlerweile der Krise nahe bin!!!!
Wie ihr ja wisst,schreibt Mainz eine ähnliche Hausarbeit - jedoch großer Schein - was ja auch sehr amüsant ist.....

Also falls jemand Lust hat, was bezüglich Örecht einzubringen,wäre ich sehr dankbar...so hätte man ja schließlich wenigstens einen Vergleich....

Also:

Wegen der Zulässigkeit hab ich mir gedacht, dass ich bei der Zuständigkeit des BVerfG nur kurz ausführe,warum der EuGH nicht zuständig ist. Bei dem Beschwerdegegenstand bin ich noch ein wenig unsicher, ob man hier einbringen müsste, dass sich die Zulässigkeits- und Bewilligungsentscheidung auf das EuHbG stützen...

Bei der Begründetheit hab kurz den 12 angesprochen,ihn jedoch beim Eingriff verneint, weil es ja in dem Sinne nicht wirklich um seine berufliche Tätigkeit dreht. Dann hab ich den 16 angefangen...und da häufen sich ja die Probleme....Zum Eingriff komm ich noch,aber bei der Rechtfertigung wirds ein wenig schwerer...
Den 19 IV bejahe ich auch (weiß aber noch net genau wie Smile)
Bezüglich 103 bin ich noch am überlegen. und 2 kick ich raus, da es ein Auffanggrundrecht ist und daher nicht zum Tragen kommt...

Bin über jede Meinung dankbar!!!!
Liebe Grüße
d1984
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 10 Apr 2006 - 21:11:14    Titel:

hi!!
hab deinen beitrag gerade gefunden... also ich bin noch garnicht weit. Surprised hab das mit der zuständigkeit auch so. die bewilligungsentscheidung hab ich an der stelle eingebracht. weiß halt nicht ob es richtig ist, da ich mich im örecht fast garnicht auskenne... leider. wäre selbst froh um jede hilfe.
bist du sicher, dass man den 12 nicht einbringen sollte? ich bin erst an dieser stelle und hätte eigentlich gedacht, dass er passt... ich finde halt auch nix anderes. sorry dass ich dir nicht helfen konnte, aber wie gesagt, örecht hab ich total schleifen lassen... blöderweise...
kedi
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2006 - 16:39:18    Titel:

hi d1984,
hab dir grad im thread zu bgb geantwortet Smile,aber egal,nochmal:
12 hab ich reingebracht hab ihn aber verneint-weil es mit seinem beruf als solches nichts zu tun hat,es geht halt tatsächlich nur um die auslieferung.
ich versteh nicht ganz warum du das mit der bewilligungsentscheidung bei der zuständigkeit reingebracht hast ???
ich hatte eher gedacht,dass man das eher so zusammenfassend auf die grundrechte ausführen könnte ?!
wegen 16 bin ich ein wenig weiter gekommen.ich hab meine prüfung so aufgebaut,dass ich zuerst bei der begründetheit die formelle verfassungsmäßigkeit bejahe und dann bei der materiellen verfassungsmäßigkeit die grundrechtsverletzungen prüfe....
so auf die art.das euhbg könnte gegen art.....verstoßen.bei 16 prüfe ich zunächst schutzbereich +,dann eingriff + und dann gehe ich zur rechtfertigung.dort führe ich aus,dass der 16 II einen qualifizierten gesetzesvorbehalt beinhaltet.gehe kurz darauf ein,ob ^16 II überhaupt verfassungsmäßig iast + (laut sachverhalt) und prüfe dann die verhältnismäßigkeit.
um meinung wird gebeten,hoffe ich konnte bissl weiterhelfen!!! Smile
Christian205
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Anmeldungsdatum: 27.11.2005
Beiträge: 84
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2006 - 16:48:18    Titel:

Das ist schon mal insoweit nicht schlecht, als dass es der normale Aufbau der Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde ist Smile.
12 habe ich nicht angesprochen, da ich ihn für nicht relevant bei den von A angegriffenen Akten staatlicher Gewalt halte.
kedi
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2006 - 17:01:52    Titel:

hi,
ich denk auch nicht,dass es relevant ist,aber ich habs jetzt mal drin gelassen,vielleicht schmeiß ich noch raus,wenn ich keinen platz haben sollte...
d1984
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 13:29:58    Titel:

also ich hab da mal noch n paar fragen... wäre super wenn mir jemand helfen könnte... Smile
das mit der bewilligungsentscheidung hab ich auch nicht so. hab das wohl mißverständlich geschrieben... sorry.

mein aufbau ist folgendermaßen (grob, da ich erst beim olg entscheid art 16 bin):

-zulässigkeit
-Begründetheit:
-olg entscheid: art. 12 (-), art. 16 (+), art. 2 (eigentlich auch +)
-haftbefehl justizbehörde: weiß ich noch nicht

macht man das so oder prüft man nur den olg entscheid? da gibt es kein formelle, bzw. materielle verfassungswidrigkeit...
prüft man beim haftbefehl überhaupt die formelle verfassungswidrigkeit???
im sachverhalt steht doch, das das gesetz in einem ordnungsgemäßen verfahren geprüft wurde...

bin total verwirrt und dankbar für jede hilfe!
d1984
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 13:31:22    Titel:

das gesetz wurde natürlich erlassen... denkfehler. Embarassed
kedi
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 20:25:46    Titel:

hi,
also d1984 du verwirst mich ein bisschen...was meinst du damit du bist erst beim olg entscheid?
ich hatte eigentlich das so verstanden,dass die bewilligung und die zulässigkeitsentscheidung das zweistufige auslieferungsverfahren bilden...sprich ich werde die überhaupt nicht trennen,wenn ich verstöße gegen die grundrechte anspreche(denk ich)...ich stütze mich bei meiner arbeit immer auf das euhbg eigentlich und sag dann sowas wie:
das euhbg und die sich darauf stützenden maßnahmen,namentlich bewilligung und zulässigkeitsentscheidung...
ich denke eigentlich auch,dass das so in ordnung gehen müsste....
ach ja, hat irgendjemand einen aufbau zum 19 IV?weil ich nicht genau weiß,wie ich was beim eingriff und der rechtfertigung reinbringen soll...
grüße
d1984
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Anmeldungsdatum: 09.04.2006
Beiträge: 21

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2006 - 21:54:46    Titel:

hi.
wollte dich natürlich nicht verwirren kedi. wie gesagt ich habe eher wenig ahnung von örecht, verlasse dich deshalb nicht auf mich in diesem fall. ich habe halt gedacht, dass man die beiden trennen sollte. habe nämlich gelesen, dass a vb einlegen kann gegen:
- akte der gesetzgebung
- akte der rechtsprechung
- akte der vollziehenden gewalt.

so... und dann hab ich gedacht, a könnte einmal vb gegen das urteil des olg einlegen (akt der rechtsprechung) und einmal gegen die bewilligungsentscheidung der justizbehörde (akt der vollziehenden gewalt). deshalb bin ich auf den gedanken gekommen, die beiden zu trennen. aber wahrscheinlich hast du recht und ich hab mist gebaut. werde wohl nochmal bei der begründetheit anfangen müssen. mein aufbau ist eh total schlecht... glaub ich.

vielleicht hat ja jemand lust etwas dazu zu sagen. aber lasst euch nicht verwirren. war nur eine idee... wird wohl nicht richtig sein.
beim 19IV bin ich leider noch nicht kedi. sorry.
kedi
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Anmeldungsdatum: 05.10.2005
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2006 - 14:31:11    Titel:

hi,
jetzt mach dich mal net fertig,du hast das bestimmt soweit gut.ich kann auch net wirklich akllzuviel in örecht,deshlb kann ich auch für nix garantieren,aber ich nehm viel von den anderen mit...deswegen,denk ich eigentlich schon,dass das stimmen müsste...
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