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Haftung und Irrtum
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Arva van Harben
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Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 94

BeitragVerfasst am: 10 Apr 2006 - 23:45:30    Titel: Haftung und Irrtum

Ich hab mal ne gaanz blöde Frage:
Kann man eigentlich einen Vertrag aufgrund eines beiderseitigen Irrtums anfechten, dessen Haftung (unabsichtlich) durch die AGBs ausgeschlossen wurde?
Merci
Pandur
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2006 - 01:47:43    Titel:

Die Frage verstehe ich nicht. Kannst du das mal etwas konkretisieren? Poste mal den relevanten SV.

Pandur
Arva van Harben
Junior Member
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 94

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2006 - 10:53:25    Titel:

A verkauft B ein Auto. Das Auto hat einen Schaden, aber keiner von beiden weiß es.
Durch eine AGB-Klausel wird dieser Schaden von der Haftung ausgenommen.
Ist der Vertrag trotzdem anfechtbar?
vermittelnde Auffassung
Junior Member
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 15.05.2005
Beiträge: 83
Wohnort: ziemlich weit rechts

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2006 - 11:25:20    Titel:

Ein vertraglicher Haftungsausschluss kann die Anfechtung nicht ausschließen, da die Anfechtung ja gerade den Vertrag - und somit auch die betreffende Klausel - beseitigt. Du solltest aber erstmal fragen, ob das Anfechtungsrecht bei einem Mangel überhaupt (unabhängig von der AGB) anwendbar ist, da Du aufrgund der abschließenden Regelungen des Sachmangelgewährleistungsrechs bei einem einfachen Mangel nicht anfechten kannst.

Oder hab ich Deine Frage falsch verstanden?
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