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Interessante Kniffel-Frage für Freaks
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Schlackwurst
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Anmeldungsdatum: 15.04.2006
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 18:43:54    Titel:

Irgendwas ist faul an der Sache....
Die Frau hat wohl gezielt gehandelt.
Dumm ist, daß er die Fensterscheibe der herbeigewonnenen Zeugen eingeschlagen hat, weil er nun völlig ausgesperrt und geprellt wurde.
Er hat irgendwo in einer psychischen Notlage gehandelt. Würde ich meinen.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 18:54:17    Titel:

Schlackwurst hat folgendes geschrieben:
Es geht darum, daß hier jemand, nämlich der Mann unter dem Vorwand eine tatsächliche Lebensgemeinschaft zu gründen, getäuscht und abgezockt wurde.
Die Frau lügt und hat den Mann nun mit Hilfe der Polizei ausgesperrt bzw händigt ihm sein seit Monaten in Ihrer Wohnung befindliches Gut nicht mehr aus.
Er hat ca 30 000? investiert und beide haben dort gewohnt.
Nun will sie offenbar erreichen, daß er strafrechtlich verfolgt wird als Stalker um diese Gegenstände einzubehalten.

Das hat ihn sauer gemacht und nun steht er da und hat nur noch die Kleidung an seinem Leib.

Immer noch Frauenfan?


Einer moralischen Bewertung des Sachverhaltes enthalte ich mich - die ist ohne exakte Sachverhaltskenntnis noch weniger als eine juristische Bewertung möglich.
Ebenso beziehen sich die obigen Anmerkungen auf die juristische Bewertung der rechtlich relevanten Angaben - das hat nichts mit ganz allgemeinen Kategorien wie "Vorwerfbarkeit" etc. zu tun, sondern in erster Linie mit der spezifischen Perspektive des Gefahrenabwehrrechts (Polizeirechts).
Es gibt aber Parallelen - das Äquivalent von "beide Seiten gehört haben" wäre zB "die Akte tatsächlich gelesen und mit den Zeugen gesprochen haben" etc.
Schlackwurst
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Anmeldungsdatum: 15.04.2006
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2006 - 19:04:43    Titel:

richtig, aber es entsteht gewaltiger Schaden, dem zu unrecht ausgesperrten.
Welche Eilverfahren hat er denn zur Auswahl?
Kann die Polizei ihm helfen? Muß sie dies nicht sogar schon alleine dann, wenn er behaupten würde, Sein Eigentum sei in die Wohnung gebracht worden?
dado16
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 11:23:42    Titel:

Im Grunde genommen ist es irrelevant ob das polizeiliche Handeln rechtswidrig oder rechtsmäßig war. Jedenfalls ist dem Betroffenen die Rückkehr in seine Wohnung nach Ablauf von 14 Tagen zu gestatten. Da kann man wiederum streiten ob es sich überhaupt um die Wohnung des Betroffenen geht.

Da die Beziehung schätze ich mal sowieso nicht mehr zu retten ist, geht es in erster Linie nicht darum wieder in die Wohnung zu gelangen, sondern die dem Mann gehörenden Sachen herauszubekommen.

In dem Zusammenhang steht dem Mann ein Herausgabeanspruch gem. § 985 BGB zu bzgl. aller seiner in seinem Eigentum stehenden und in der Wohnung befindlichen Sachen.

Da die Wohnung auf den Namen der Frau steht und die durchgeführten Renovierungen jetzt nur ihr zugute kommen, glaube ich dem Mann steht auch ein Anspruch gem. §§ 951 iVm 812ff BGB. In Klartext heisst das er könnte die Kosten in Höhe von 30.000 Euro herausverlangen.

Im Übrigen würde ich auch eine Strafanzeige erstatten wegen Diebstahls der EC Karte, dann ist allerdings auch fraglich ob die Frau überhaupt Zueignungsabsicht hatte.

Aber auch wegen Computerbetrugs würde mir eine Anzeige sinnvoll erscheinen, falls sie schon Geld vom Konto abgebucht hat. Es kann nicht darauf ankommen ob die Frau eine Vollmacht hat oder nicht. Diese reicht nur soweit sie sich vereinbarungsgemäß an den Vorgaben des Vollmachtgebers hält. Ein Vollmachtswiderruf hat in dem Zeitpunkt stattgefunden, in dem die Frau die EC Karte entwendet hat. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein bewusstes verabredungswidriges Abheben von irgendeinem Gericht einfach so übersehen und gebilligt wird. Zumal ihr bewusst ist, dass sie Unrecht tut und obwohl eine Vollmacht vorliegt, die Abhebung dem TATSÄCHLICHEN Willen des Berechtigten nicht entspricht. Allerdings dürfte dem Mann, das ganze nur schwer nachweisbar sein.
Recht komisch
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Anmeldungsdatum: 22.07.2005
Beiträge: 1956
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 12:10:01    Titel:

In Anbetracht dessen, daß der Betroffene seinen Schlüssel freiwillig abgegeben hat und selbst offenbar in kein Mietverhältnis integriert ist, wird ihm selbst eine grundsätzliche "Gestattung" der Rückkehr nichts nutzen.

Eine Anzeige mag man vielleicht erstatten; angesichts der Umstände tendieren die Chancen jedenfalls gegen Null, daß die Staatsanwaltschaft das Verfahren NICHT einstellt, zumal bei Vorliegen einer Vollmacht alles für ein Einverständnis spricht und der übrige Sachverhalt die Glaubwürdigkeit der Vorwürfe nicht gerade erhärtet. Am Ende könnte nach dem Gesamtzusammenhang gar eine Falschverdächtigung unterstellt werden, was in solchen Sachverhalten, wo einerseits eine strafbare Handlung kaum wahrscheinlich erscheint, der Anzeigeerstatter aber stark motiviert wirkt, jemandem "eins reinzuwürgen", häufiger geschieht. Dadurch mittelbar Hilfe bei der Anspruchsdurchsetzung zu erhalten, ist insgesamt recht fernliegend.

Die übrigen Ansprüche müßten, so oder so, ohne Hilfe der Polizei auf dem Zivilrechtsweg durchgesetzt werden, soweit keine Grundlage dafür besteht, überhaupt selbst in die Wohnung zu dürfen.
Theoretisch ist zwar, das Bestehen der Ansprüche und die Rechtswidrigkeit der Maßnahme unterstellt, eine Inanspruchnahme der Polizei denkbar, die wohl ebenfalls auf dem Rechtsweg durchgesetzt werden müßte (sie weigert sich ja) - das ist aber wenig erfolgversprechend und insgesamt schwer unpraktikabel.
dado16
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 13:17:55    Titel:

Es kommt im Grunde genommen nur darauf an was der Mann in der Lage ist zu beweisen.

Das Zivilrecht steht allerdings auf seiner Seite. Wie gesagt, die beiden zivilrechtlichen Ansprüche dürfte er in der Lage sein vor Gericht durchzusetzen. Wenn er einen Titel hat ist alles weitere nur noch reine Formalität und der Gerichtsvollzieher wird ihm gerne zur Seite stehen. Ihm gegenüber kann sich die Frau nicht zur Wehr setzen. Zur Not kann der Gerichtsvollzieher auch die Polizei herbeiholen.


Dass mit der Strafanzeige, und dass man ihm eine Falschverdächtigung anlasten könnte, kann ich mir nur schwer vorstellen. Es fehlt an der Unwahrheit der Tatsache, ebenfalls den subjektiven Tatbestand sehe ich nicht erfüllt. Kann man aber auch anders sehen.
Schlackwurst
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Anmeldungsdatum: 15.04.2006
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 14:51:42    Titel:

Interessante Betrachtung.
Aber wer kommt nun letztendlich für zB Kleidung, die der Mann für die Ausübung seines Berufes (Manager) benötigt, auf?
Er ist ja im Jogging Anzug auf der Straße gelandet.
dado16
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2006 - 15:03:08    Titel:

Wer dafür einzustehen hat ist schwer zu sagen und ich glaube nach dem ganzen was hier diskutiert wurde, dass er letztendlich diese Kosten selbst zu tragen hat.


Im Übrigen ist das Stalking in Deutschland (noch) nicht strafbar. Also die Strafanzeige der Frau desbezüglich wird wohl keine Aussicht auf Erfolg haben.
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